Wildwuchs-Festival 2013: Wenn Behinderte stören

Vom 24. Mai bis 2. Juni 2013 findet in Basel die 6. Ausgabe des Wildwuchs-Festivals statt. Es steht unter dem Motto «Wir stören!» und bietet Kunstschaffenden mit und ohne Behinderung aus aller Welt eine Plattform, um Fragen der sozialen Ausgrenzung und des Daseins als Störfaktor künstlerisch, also lustvoll zu erkunden. – Eine dringliche Empfehlung, sich verstören zu lassen.

Die Zeiten sind längst vorbei, als Behinderte versteckt wurden, jedenfalls in Europa. Doch ich erinnere mich noch an meine Jugendzeit in Bern – das muss Ende 1960er, Anfang 1970er Jahre gewesen sein –, als die Leitung des dortigen Stadttheaters an die Direktion des Schul- und Wohnheims Rossfeld gelangte und diese inständig bat, doch vom Besuch des Stadttheaters mit Schwerstbehinderten abzusehen. Begründung: Die Besucher des Stadttheaters wären durch den Anblick des teils grotesk verformten Äusseren der Behinderten in ihrem Kunstgenuss gestört. Ich kann mich an keinen Aufschrei erinnern …

Nächste Phase: Normalisierung
Inzwischen sind wir gesellschaftlich einen Schritt weiter: Das Normalisierungsprinzip wird rigoros angewendet – na ja, zumindest propagiert. Das heisst, Menschen mit Behinderung sollen ein möglichst normales Leben führen können. Jegliche finanzielle und sozialpädagogische Unterstützung ist nun daran zu messen, ob sie ein Leben im landesüblichen Rahmen befördert oder im Gegenteil ein Sonderdasein, ja Ausgrenzung begünstigt, kurz: ob sie auf die eigentlichen Behinderung noch eine zusätzliche, gesellschaftliche Behinderung draufsetzt. Der Normalisierungsdruck steigt.

Das ist lobenswert, führt aber auch dazu, dass heute viele Behinderte die bessseren Normalos sind: Möglichst nicht auffallen! Möglichst dem Bild des angepassten, dankbaren Behinderten entsprechen! Lieber eine graue Maus als ein bunter Hund sein!

Dritte Phase: «Wir stören!»
Deshalb finde ich das diesjährige Motto des Wildwuchs-Festivals so erfrischend. «Wir stören!» Das heisst zweierlei: 1. Allein durch unser Dasein als Menschen mit Behinderung stören wir – weil wir in vielerlei Hinsicht und trotz aller Bemühungen nicht der Norm entsprechen (können) und alleine dadurch die Normen als solche in Frage stellen. Das bringt Verunsicherung mit sich – auf beiden Seiten. Eine Verunsicherung, mit der wir praktisch täglich konfrontiert sind und die manchmal erheiternd, manchmal aber auch nur lästig ist. 2. bringt das Motto aber auch zum Ausdruck: Wir wollen stören, wir wollen verunsichern, wir wollen die Normen in Frage stellen – weil sie etwas Unmenschliches an sich haben, weil sie oft lebensfeindlich sind, weil sie nerven …

Diese Deutung finde ich besonders spannend. Und es ist nicht ausgeschlossen, dass wir bei der diesjährigen Ausgabe des Wildwuchs-Festivals diesbezüglich auf die Rechnung kommen.

• Zum Beispiel mit der Tanz/Artistik-Performance der britischen Künstlerin Claire Cunningham. Sie bringt Tanz, Trapez und Krücke unter einen Hut und macht aus der vermeintlichen Not eine Tugend: Das Andersartige wird zum ästhetischen Objekt.

Foto: © Claire Cunningham/Colin Hattersley

• Oder mit der deutschen Performance-/Theatergruppe Monster Truck & Theater Thikwa: Drei SchauspielerInnen mit Down-Syndrom – früher Mongoloide genannt, weil ihr Gesicht oft mongolische Züge aufweist – werden in einer Art Völkerschau als waschechte MongolInnen vorgeführt. Auch Dschingis Khan ist dabei. «Dschingis Khan, der mächtigste Herrscher aller Zeiten, erscheint degradiert zu einer billigen Kirmesattraktion, in der sich Vorstellungen von fremdländischer Exotik mit landläufigen Ideen von geistiger Behinderung vermischen.»

Foto: © Ramona Zühlke/Florian Krauss

Das nur zwei Beispiele aus einem überaus vielfältigen Festivalprogramm, das auch weniger Verstörendes zu bieten hat.

Neben Behinderung (und Begabung), Alter (und Demenz) hat das Festival auch einen interkulturellen Schwerpunkt mit Filmen, Konzerten – und Stadtinterventionen im Zusammenhang mit Fremdsein und Migration. So veranstaltet bblackboxx unter dem Titel «LAGER, FEUER, POLIZEI, STÖRUNG, FETISCH, ASYL, KUNST» eine «Open Source Protest Akademie»: Gemeinsam mit dem «Bleiberecht Kollektiv Basel» soll ein Raum geschaffen werden, in dem mit Interessierten Aktion geplant und durchgeführt werden, die im Zusammenhang mit der aktuellen Migrationspolitik und insbesondere mit der anstehenden Abstimmung über die Asylgesetzrevision stehen. Wenn das nicht Störpotenzial hat!

Zum ausführlichen Programm auf untenstehendes Logo klicken:

Von Einhörnern und der spanischen Protestbewegung 15-M

15-M ist keine gewöhnliche Protestbewegung – gerade so wie das Einhorn kein gewöhnliches Pferd ist. Vielmehr findet in Spanien ein beispielloser Prozess der sozialen Politisierung statt. So beschreibt es Amador Fernández-Savater, 15-M-Aktivist der ersten Stunde. – Eine Einschätzung aus dem Inneren der Protestbewegung anlässlich ihres zweiten Jahrestags. Übersetzung: Walter B.

«Ein chinesischer Prosaist hat vermerkt, dass ein Einhorn, gerade weil es so sonderlich ist, unbeachtet bleiben muss. Die Augen sehen nur, was sie zu sehen gewohnt sind.» (Gorge Luis Borges)

***

Mai ist Prüfungszeit. Auch die Protestbewegung 15-M ist davor nicht gefeit. Der zweite Jahrestag ist für die Medien eine günstige Gelegenheit, ihr Urteil zu fällen. Ist die Bewegung noch am Leben? Was bleibt? Wächst sie oder wird sie kleiner? Und was hat sie erreicht? Es sind Augen auf sie gerichtet, die nur sehen, was sie zu sehen gewohnt sind: das Ereignis und nicht den Prozess, die Identität und nicht die Verwandlung, das Spektakuläre und nicht das Alltägliche, den Makrokosmos und nicht den Mikrokosmos, das Quantitative und nicht das Qualitative, die Ergebnisse und nicht die Wirkungen – ein klinischer Blick von aussen, der Blick Gottes auf seine Kinder. Ein Problem ist nur, dass wir diesen Blick verinnerlichen und uns seinen Normen angleichen. Deshalb protestierte letzthin eine Freundin lauthals: «Zum Teufel mit diesem Jahrestag! Wir kämpfen jeden Tag. Wir könnten diesen ebensogut am 3. Februar oder am 11. Juni begehen. Wenn die Medien uns für tot halten – umso besser! So können wir ruhiger arbeiten.»

Das Einhorn ist nicht genau ein Pferd. Ebenso sind die Bewegung 15-M[1], die Mareas[2] oder die Bewegung PAH[3] nicht soziale Bewegungen im herkömmlichen Sinn, sondern Namen und Masken, die sich ein wahrhaft aussergewöhnlicher Prozess der sozialen Politisierung selbst aufsetzt. Es ist ein und derselbe Prozess, und doch ist er immer wieder anders, in ständiger Verwandlung begriffen. Die Herausforderung besteht nicht so sehr darin, den unzähligen Lügen oder Stereotypen zu begegnen, die täglich in den Medien herumgereicht werden, sondern zu lernen, uns selbst anders zu sehen, anders zu erzählen. Die Herausforderung besteht darin, das Aussergewöhnliche, was wir vollbringen und leben, wertschätzen, benennen und vermitteln zu können.

Die Erschaffung von neuem Sinn

Heute äussert sich das soziale Unbehagen in einem erhöhten politischen Bewusstsein und der persönlichen Teilnahme an Initiativen, Protesten und deren Organisation. Und das Unbehagen wird vermehrt zum Ausdruck gebracht und geteilt – nicht nur unter Freunden und in Bars, sondern mit Unbekannten und auf der Strasse. Das soziale Unbehagen wird zur Aktion. Dies ist nicht etwa ein mechanischer Vorgang, der automatisch und mit einer gewissen Notwendigkeit abläuft. Das alles müsste nicht so sein. Und tatsächlich ist es ja auch nicht das, was in anderen europäischen Ländern, die von der Krise, vom Betrug betroffen sind, geschieht. Nein, normal wäre die allgemeine Verbreitung von Angst, von Resignation, von Schuldgefühlen sowie das Fortschreiten der Individualisierung. Eine solche Wirkung hin zur Passivität erzielt zum Beispiel die weit gestreute offizielle Lesart der Krise: «Wir haben über unseren Verhältnissen gelebt.» Wir sind also Sünder. Wir haben deshalb kein Recht zu protestieren. Und die gerechte Strafe ist unser Sühneopfer. Die Kürzungen von Merkel und Rajoy – Figuren des strafenden Gottes – sind deshalb willkommen. Doch diese Erzählung konnte sich hier nicht wirklich durchsetzen. Das Private wird gemeinschaftlich. Es wird geteilt. Die Depression wird  politisch. Der Sinn unserer Existenz – Eigentum, Erfolg, Konsum – geht unter. Doch wir sind imstande, zusammen mit anderen neuen Sinn zu schaffen. Von dem Ort aus, wo wir stehen, bewegen wir uns und kümmern uns um unsere gemeinsame Lage. Wir verantworten, was wir nicht verschuldet haben. (Tatsächlich und bestimmt gerade deshalb ist es alles andere als gewiss, ob die Suizidrate in der Krise wirklich nach oben zeigt.[4])

Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen auf gutem Weg

Endspurt bei der Unterschriftensammlung für die Schweizer Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Bis August dieses Jahres müssen die nötigen 100’000 Unterschriften beisammen sein. Und das sollte auch klappen. Doch was kommt danach? – Eine Zwischenbilanz und ein Ausblick.

Zurzeit sind gut 103’000 Unterschriften beisammen (Stand Mitte Mai 2013). Damit es am Schluss auch wirklich mindestens 100’000 beglaubigte Unterschriften sind – ohne mehrfache und ungültige – wird bis Anfang August weiter gesammelt. Ziel: brutto 130’000 Unterschriften. Die Chancen stehen also gut, dass die Initiative zustande kommt.

Wer hätte das gedacht? Denn immerhin werden Unterschriften für eine Idee gesammelt, die wie eine Utopie daherkommt und in der gesellschaftlichen Stimmungslandschaft der Gegenwart einigermassen schräg dasteht, zumindest auf den ersten Blick: Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens widerspricht so ziemlich allem, was uns Politik und Wirtschaft als Notwendigkeiten der Gegenwart weismachen wollen. Die Leistungsbereitschaft werde untergraben. Die Menschen würden unmündig, zu Bezügern von Almosen. Und überhaupt sei das Grundeinkommen gar nicht finanzierbar.

Eine historische Chance
Bei genauerem Hinschauen erkennt man indes rasch, dass die Idee an manchen Brennpunkten der Gegenwart, wo sich Rat- und Perspektivelosigkeit breitmachen, erfrischende Impulse setzen und unverhoffte Lösungen aufzeigen kann. Und das ist ja auch die grosse, wenn nicht gar historische Chance der Volksinitiative für ein bedingungloses Grundeinkommen: Bei ihrem Zustandekommen – und davon ist inzwischen auszugehen – wird die Idee in der Schweiz breit diskutiert werden müssen. Sie wird ein ernst zu nehmender Gegenstand des gesellschaftlichen Diskurses werden und diesem auch kräftige Farben verleihen.

Spätestens zwei Jahre nach Annahme der Initiative muss das Parlament dazu Stellung nehmen. Anschliessend wird darüber eine Abstimmung stattfinden. Es stehen uns also spannende Jahre bevor, wo kaum jemand in der Schweiz darum herum kommt, allen Ernstes über eine Utopie zu diskutieren. Und vielleicht strahlt diese gar über die engen Grenzen der Schweiz hinaus.

Natürlich wäre es eine Riesenüberraschung, wenn die Initiative dereinst von den Stimmberechtigten angenommen würde. Wunder dauern zuweilen etwas länger … Doch schon die breite gesellschaftliche Diskussion darüber ist Gold wert. Man wird über Arbeit und Einkommen diskutieren, über Leistung und deren Lohn. Man wird den Sozial- und Wohlfahrtsstaat gedanklich auseinandernehmen und neu wieder zusammensetzen. Auch das Steuersystem wird nicht verschont bleiben. Die Finanzierbarkeit des Grundeinkommens wird für rote Köpfe sorgen. Und vielleicht wird sogar der Sinn des Lebens und der Arbeit, des Tätigseins zur Sprache kommen. Selbst wenn sie an der Urne scheitert, wird die Initiative ihre subtile, aber dauerhafte Wirkung entfalten – über die Grenzen der Schweiz hinaus.

Weiterführende Links:

Schweiz:

• bedingungslos.ch: Die Seite zur Volksinitiative.
• Generation Grundeinkommen: Dreisprachige Seite (D/F/I), wo sich die SammlerInnen im Web-All treffen.
• grundeinkommen.ch: Nachrichten, Medienspiegel, Hintergründe zum bedingungslosen Grundeinkommen.
• BIEN Schweiz: Schweizerisches Grundeinkommens-Netzwerk für Fachstellen und Interessierte aus der Wirtschaft, den Sozialwissenschaften sowie aus dem Sozialversicherungswesen. Ist Teil des weltweiten Netzwerkes des Basic Income Earth Network (B.I.E.N.).

Deutschland:

• forum Grundeinkommen: Bürgerinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland.
• BGE-INTERAKTIV.DE: Eine interaktive Dokumentation in Form von Kurzfilmen über das bedingungslose Grundeinkommen.
• Netzwerk Grundeinkommen: Zusammenschluss von Einzelpersonen, Organisatio­nen und Initiativen in Deutschland, die sich für das BGE einsetzen, indem verschiedene Grundeinkommensmodelle diskutiert werden und die gesellschaftliche Auseinandersetzung mit politischen Entscheidungsträgern gesucht wird, ebenso mit Wirtschafts- und Sozialverbänden sowie Gewerkschaften und sozialen Bewegungen.
• Archiv Grundeinkommen und Aktuelles Archiv Grundeinkommen: Umfassende Materialsammlung, übersichtlich geordnet und ganz ohne Schnickschnack. Das Aktuelle Archiv Grundeinkommen wird laufend und intensiv aktualisiert.

Weltweit:

• Basic Income Earth Network (B.I.E.N.). Weltweites «Basic Income»-Netzwerk
• Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt Österreich (B.I.E.N Austria)
• The U.S. Basic Income Guarantee Network

Wider die Abschaffung des Asylrechts

Letzten Herbst wurde einmal mehr das Schweizer Asylgesetz verschärft, und zwar als dringliche Massnahme mit sofortiger und fataler Wirkung für die Asylsuchenden. Dagegen wurde erfolgreich das Referendum ergriffen. Und am 9. Juni entscheiden nun die Schweizer Stimmberechtigten, ob auch der letzte Rest an Menschlichkeit auf dem Altar einer Abschreckungspolitik geopfert werden soll, die humanitär eine Katastrophe ist, ansonsten aber ihre Wirkung verfehlt. – Das Plädoyer für ein menschlicheres Augenmass.

Wenn mit Stimmungen und Ängsten Politik gemacht wird, bleiben sachliche Argumente auf der Strecke. Und in der Ausländer- und Asylpolitik werden seit Jahrzehnten die Fakten mit Polemiken gebodigt und das menschliche Augenmass mit Hetze und dem Schüren von Ängsten verzerrt. Wie anders ist zu erklären, dass zum Beispiel in der aktuellen, zur Debatte stehenden Revision des Asylgesetzes – die zehnte in den letzten dreissig Jahren und wie alle anderen eine rabiate Verschärfung – ausgerechnet das Botschaftsasyl abgeschafft wird, eine der sinnvolleren Asylformen, die das Schlepperwesen umgeht, da das Asylgesuch in der Schweizer Botschaft des Herkunftslandes gestellt werden kann?

«Renitent» – was heisst das?
Oder wie muss ich mir erklären, dass Asylbewerber neu in Lager gesteckt werden können, ohne dass sie mit dem Gesetz in Konflikt gekommen sind, sondern einzig weil sie als «renitent» eingestuft werden – was immer das heisst und wer immer diese Einstufung vornimmt? Dass in Friedenszeiten Lager für eine bestimmte Gruppe von Menschen geschaffen werden sollen, ist an sich schon ein Unding. Wenn aber die Einweisung in solche Lager aufgrund von höchst interpretationsbedürftigen Kriterien und Begriffen erfolgt, so sollten alle Alarmglocken läuten. Wer weiss, was für andere Menschengruppen in Zukunft bei «Renitenz» weggesperrt werden können. Nein, die Absicht, Lager für «renitente Asylbewerber» einzurichten, weckt höchst ungute Assoziationen und macht auf Alarmismus, wo menschliches Augenmass gefordert ist und die bestehenden Gesetze völlig genügten.

Rechtliche Schwächung von Gefährdeten
Schliesslich ist auch überhaupt nicht nachvollziehbar, warum ausgerechnet Wehrdienstverweigerung und Desertion nicht mehr als Asylgrund gelten sollen. Gerade Menschen, die sich bewaffneten Konflikten verweigern und dadurch oft in hohem Mass gefährdet sind, verdienen unseren besonderen Schutz. Neu wird ihnen dieser Schutz verweigert. Das heisst nun allerdings nicht, dass die Betroffenen die Schweiz verlassen müssten. Da sie wegen ihrer Dienstverweigerung oft an Leib und Leben gefährdet sind, sind sie durch die Genfer Flüchtlingskonvention vor der Ausweisung geschützt und werden vorläufig aufgenommen. Die einzige Wirkung dieser Massnahme wird die rechtliche Schwächung der Betroffenen sein. Wie abstrus! Wie kleinkariert! Wie schäbig!

Unsere Ausländer- und Asylpolitik trägt zunehmend pathologische Züge
Das zu den Details. Nun muss ich aber noch etwas Grundsätzliches loswerden: Der politische Umgang mit Asylbewerbern und Einwanderern trug schon immer neurotische Züge. Das Thema scheint innere Abgründe unseres kollektiven Unbewussten zu berühren. Das macht es so interessant für gewisse Politiker – und so anfällig für das Irrationale. Schulterzuckend könnte man darüber hinwegsehen, wenn diese Irrationalität nicht so brutale Unmenschlichkeit zur Folge hätte. Zurzeit kippen diese neurotischen Züge der Ausländer- und Asylpolitik ganz und gar ins Pathologische, was sich etwa darin zeigt, dass das Menschenverachtende weitherum mit einem Schulterzucken in Kauf genommen wird. Oder darin, dass man gewisse Handlungen zwanghaft ausführt, immer und immer wieder, obschon es sich längst gezeigt hat, dass sie nicht die gewünschte Wirkung erzielen.

Die repetitiven Asylrechtsverschärfungen der letzten Jahre sind solche pathologische Zwangshandlungen: Zu den Schutzsuchenden an unseren Grenzen sagen wir in zunehmend aggressivem Ton «Stopp! Stopp! Stopp!», während wir gleichzeitig Verhältnisse befördern – etwa wirtschaftlicher Art und natürlich zu unseren Gunsten –, die eben diesen Menschen in ihrer Heimat jegliche Lebensperspektive rauben. Wo bleibt da die Folgerichtigkeit, wo die Vernunft? Wo bleibt da das menschliche Augenmass?

Die Migration lässt sich nicht an unserer Grenze aufhalten, auch nicht an den Rändern Europas. Beharrt man darauf, so nimmt man Unmenschlichkeit und Tod in Kauf. Mehr noch: Man hat beides zu verantworten. Nur in den Herkunftsländern lassen sich die Wanderbewegungen beeinflussen – indem wir zum Beispiel mit mindestens demselben Eifer, wie wir Asylgesetze revidieren, die Handelsbeziehungen mit den südlichen Ländern so anpassen, dass sie dort keine Lebensperspektiven zerstören.

All das sind Gründe genug, um zur aktuellen Verschärfung des Asylgesetzes deutlich Nein zu sagen. Ist es nicht schlicht eine Frage des menschlichen Augenmasses?

Weitere Informationen und Argumente gibt es hier (aufs Logo klicken):

Die Zurichtung des Menschen durch den Neoliberalismus

Amador Fernández-Savater, kritischer Denker und Politaktivist, Verleger und Autor aus Spanien, frägt anlässlich eines New York-Aufenthalts, also gleichsam «aus der Zukunft, wo der Kapitalismus bereits ein mentaler Zustand ist», ob wir uns hier in Europa bewusst seien, dass es letztlich um eine kulturelle, anthropologische Auseinandersetzung geht, eine Auseinandersetzung um Lebensformen. – Übersetzung: Walter B.

Ich befinde mich zusammen mit A. und V. in der Nähe des Union Square in New York. Die beiden Freunde leben schon seit einigen Jahren in den Vereinigten Staaten und arbeiten als Assistenten ohne Festanstellung an einer renommierten Universität. Sie kommen spät zu unserem Treffen und erzählen, die Schüler hätten sie mit Fragen aufgehalten. Ich: Wie gut! Offenbar interessierte Schüler. Sie: Nun ja, man weiss letztlich nie so genau, woran sie wirklich interessiert sind. Sie erzählen mir, die Verbindung zwischen Lehrer und Schüler sei an den privaten Universitäten etwas eigenartig. Dort zahlt der Schüler viel Geld – 50’000 bis 60’000 Dollar – oder hat sich stark verschuldet, um sich das Studium leisten zu können. Das Autoritätsverhältnis kehrt sich völlig um: Es sind die Schüler, die den Lehrer bewerten und von ihm eine ganz spezifische Art von Wissen verlangen: Messbar, paketiert, praktisch soll es sein. Und es darf keine Ungewissheiten enthalten. Experimentieren ist nicht gefragt, also auch kein Denken … Es ist nicht mehr so sehr ein Verhältnis zwischen Lehrer und Schüler, sondern ein solches zwischen Dienstleister und Kunde, was deutliche Verzerrungen in Bildung und Wissensvermittlung zur Folge hat.

Die Privatisierung ist weit fortgeschritten
Doch was in der Bildung stattfindet, ist ja nichts Isoliertes, fahren meine Freunde fort, während wir die schlechten Nachrichten verdauen, indem wir im legendären John’s Pizza eine Pizza verzehren. Die Privatisierung ist weit fortgeschritten: Im Gesundheits-, im Transportwesen, überall hinterlässt sie ihre Spuren. Und ohne allgemein gültige Grundrechte wird das Leben sehr teuer. Alle sind entsprechend verschuldet. Und man muss pausenlos arbeiten und sich gut verkaufen. Entsprechend sind in Manhattan die Bars jeweils voller Menschen mit Laptop. Leben bedeutet Arbeit, und in die Arbeit muss man sein ganze Leben investieren. Die berufliche Karriere kommt zuerst, lange vor Familie oder Freunden. Die Zurichtung des Menschen durch den Neoliberalismus sieht so aus: Das Ich begreift sich als Unternehmen und Marke – und die Welt versteht es als Gesamtheit von rentablen Möglichkeiten. Die anderen sind Instrumente, die nach Gebrauch weggeworfen werden, – oder sie sind Hindernisse auf dem Weg. Am schlimmsten trifft es einen, wenn man als Looser, als Verlierer dasteht. Nun verstehe ich auch jenen amerikanischen Freund auf der Durchreise in Madrid, der mich sprachlos machte, als er sich mit folgenden Worten verabschiedete: «Was für ein Glück ihr habt, dass ihr hier lebt! Da gibt es keinen Kapitalismus.»

Man sagt, wenn in New York drei Uhr nachmittags ist, ist es in Europa neun – aber zehn Jahre früher. Das neoliberale Krisenmanagement will nun diesen zeitlichen Unterschied rabiat verkürzen. Aus der Zukunft frägt mich A.: Glaubst du, dass sich die Leute in Spanien bewusst sind, dass der Kampf hauptsächlich ein kultureller, anthropologischer Kampf um Lebensformen ist, das heisst ein Kampf um ein anderes Verhältnis zu den anderen, zur Welt, zu uns selbst? Ich kaue schwer an der Pizza, zögere, murmle etwas und werde nachdenklich.

Solidarisches Netz inmitten des Debakels
Ich denke an die Mareas, die Massendemonstrationen zur Verteidigung der Rechte aller, der Reichen wie der Armen, zur Verteidigung der Bildung, des Gesundheitswesens, des Wassers. Ich denke an die Leute, die sich vor das Haus eines Unbekannten stellen, um zu verhindern, dass dessen Wohnung zwangsgeräumt wird. Ein gutnachbarschaftliches Konzept wird so in erweiterter Form zur Geltung gebracht. Ich denke daran, wie wenig Chancen ahora mismo («jetzt gleich») hat, ein politisches Projekte, das den Immigranten die Schuld an der Krise unterschieben will. Inmitten des Debakels wurde ein solidarisches Netz geschaffen, das Elemente verbindet, die einerseits fest in der sozialen Haltung quer durch die ganze Gesellschaft verwurzelt sind – etwa der Wert nicht instrumenteller Beziehungen oder des öffentlichen Gesundheitswesens –, und anderseits durch neue Bewegungen wie 15-M, die Mareas oder die PAH[*] eingeführt wurden. Und eben gerade lernen wir es auszusprechen: Wir sind 99% gegen das neoliberale «Rette sich, wer kann».

Der Kapitalismus als mentaler Zustand
Es stimmt: Die wichtigste und intensivste Umgestaltung – und damit die Grundlage aller weiteren – ist kultureller, anthropologischer Art und betrifft unsere Lebensformen. Es geht um die (Neu)Erschaffung des Gemeinschaftlichen gegenüber dem Krieg aller gegen alle, der in der praktischen Philosophie eingeschrieben ist, welche aus jedem von uns ein Elementarteilchen macht, das einzig von strategischen Interessen zu seinen eigenen Gunsten getrieben ist. Ohne diesen Wandel kann sich nur ereignen, was der marxistische Theoretiker Antonio Gramsci «passive Revolution» genannt hat: ein Umbruch von oben ohne das Zutun der gewöhnlichen Menschen. Doch diese führt nicht weiter, da es keine Veränderungen auf der Makroebene gibt ohne Veränderungen auf der Mikroebene. Weder eine andere Politik noch eine andere Wirtschaft ist möglich ohne eine andere Subjektivität, ein anderes Selbstverständnis. Der Kapitalismus dauert an, weil er ein mentaler Zustand ist.

Und trotzdem wusste ich nicht, was ich A. antworten sollte. Glaubst du, dass sich die Leute bewusst sind, dass der Kampf hauptsächlich auf dem Feld der Lebensformen stattfindet? Manchmal überkommen mich zwischen all dem täglichen und allzu einfachen Kriegsgeschrei gegen die Politiker und den verschiedenen Vorschlägen, wie man gleichsam von oben und über die Köpfe der Menschen hinweg die Macht erobern könnte, starke Zweifel, ob wir den mächtigsten Wandel zu benennen, zu würdigen und zu vermitteln fähig sind, der herausforderndste Wandel, der bereits im Gange ist: der stille, aber nicht notwendigerweise unsichtbare Umbruch in der Art und Weise, wie man sich selbst sieht, wie man sich mit den anderen verbindet, wie man die Dinge tut und in der Welt steht.

_______________________________________________________

Anmerkungen:

• [*] 15-M: die Protestbewegung in Spanien, die am 15. Mai 2011 ausbrach; Marea, zu Deutsch Flut: gemeint sind die unzähligen und jeweils gut besuchten Proteste gegen den Kahlschlag im öffentlichen Bereich; PAH, Plataforma de Afectados por la Hipoteca: eine soziale Bewegung, die im Zusammenhang mit der Immobilienkrise in Spanien entstand und die Interessen der Leute verteidigt, die in der Folge ihre Hypothek nicht mehr bedienen können.
• Hier geht es zum Original des Beitrags (in spanischer Sprache) auf dem Blog Interferencias.
• Bild: «New Religion» von János Balázs via flickr (CC-Lizenz)

Sans-Papiers: Die «Unberührbaren» Europas

Die niederste Kaste in Indien sind die Unberührbaren, auch Dalits genannt. Sie werden diskriminiert und ausgebeutet – und ermöglichen so den höheren Kasten ein Leben in Bequemlichkeit und Wohlstand. Ähnliche Verhältnisse sind in Europa – und der Schweiz – zu beobachten: Hier bilden die Papierlosen oder Sans-Papiers die unterste soziale Schicht, die einerseits verteufelt und anderseits gnadenlos ausgebeutet wird. – Eine Spurensuche mit Schwerpunkt in der Schweiz.

Ihre Anzahl ist umstritten: Während zurückhaltende Schätzungen von 1,9 Millionen Sans-Papiers oder Papierlosen in der Europäischen Union des Jahres 2005 (mit damals 25 Mitgliedsstaaten) ausgehen, sprechen andere Schätzungen von 3,8 Millionen Menschen, die sich in jenem Jahr ohne staatliches Wissen und Genehmigung in diesen Ländern aufhielten.[1] In der Schweiz schwanken die Schätzungen zwischen 70’000 und 300’000 Sans-Papiers, wobei eine gfs-Erhebung im Auftrag des Bundesamtes für Migration[2] von 90’000 Papierlosen im Jahr 2005 ausgeht. Neuere plausibilisierte Zahlen sind nicht verfügbar.

Dass die Anzahlen der Papierlosen nur grob geschätzt werden können, liegt in der Natur der Sache, da diese Menschen selbstredend in keinem Register auftauchen. Und über die Entwicklung der Zahlen in den letzten zehn Jahren lässt sich ebenfalls nur spekulieren. Doch es ist von einer Zunahme auszugehen. Mitverantwortlich dafür sind – zumindest in der Schweiz – die Verschärfungen im Asylwesen, was viele Schutzsuchende dazu bringt, gar nicht erst ein Asylgesuch zu stellen oder nach dessen Ablehnung unerkannt in der Schweiz zu bleiben. Trotzdem ist davon auszugehen, «dass Personen aus dem Asylbereich weiterhin nur eine Minderheit der Sans-Papiers stellen, ihr Anteil aber tendenziell steigend ist»[3].

Nach den Bedürfnissen des Arbeitsmarkts
Es sind also nicht so sehr die Asylsuchenden, die das Gros der Papierlosen darstellen, sondern laut der Eidgenössischen Kommission für Migrationsfragen ist «die Entwicklung der irregulären Migration [...] konjunkturabhängig und eng mit der Arbeitsmarktsituation verbunden»[4]. Die Mehrheit der Sans-Papiers ist erwerbstätig, und zwar im Niedriglohnsektor: in der Baubranche, der Gastronomie und Hotellerie, in der Landwirtschaft und zunehmend auch in der Hauswirtschaft und Versorgungsarbeit.

Diese Niedriglohnbereiche sind für SchweizerInnen und EU-BürgerInnen wenig attraktiv. Der sogenannte Arbeitsmarkt schreit deshalb geradezu nach «flexiblen», in ihren Ansprüchen bescheidenen Arbeitskräften. Und die Sans-Papiers verkörpern diesen Typus in geradezu idealer Weise: Als praktisch rechtlose Arbeitnehmer können sie je nach Bedarf eingestellt und problemlos wieder entlassen werden. Ihre Lohnforderungen sind entsprechend bescheiden. Die Papierlosen stellen im neoliberalen Wirtschaftsmodell den Idealtypus des Angestellten dar und sind so etwas wie das Schmiermittel im Wirtschaftsmotor. Gleichzeitig sind sie ein Konjunkturpuffer. Sie werden als erste entlassen, wenn der Motor stottert.

Ausgegrenzt und ausgebeutet
Hier zeigt sich einer der vielen Widersprüche in der Migrationspolitik – in der Schweiz ebenso wie in ganz Europa: Im selben Mass, wie die Papierlosen in der Wirtschaft als billige Arbeitskräfte und Manövriermasse missbraucht werden, werden sie ausgegrenzt und als sogenannte Illegale verteufelt. Und das könnte durchaus System haben: Je mehr man sie ausgrenzt und entrechtet, umso billiger sind sie zu haben. Sie sind die Sklaven der Moderne – die Unberührbaren Europas.

Diese widersprüchliche Haltung – auf der einen Seite die manchmal restriktive, manchmal eher lasche Ahndung ihres aufenthaltsrechtlichen Verstosses, anderseits die Bedürfnisse der modernen Wirtschaft nach möglichst billigen Arbeitskräften – führt zur paradoxen Situation, dass in Europa und der Schweiz erstaunlich viele Menschen zwar ausländerrechtlich illegal anwesend sind, aber trotzdem gebraucht werden. Und das ist nicht etwa eine völlig neue Entwicklung, die unsere Gesellschaften gleichsam überrumpelt hat, sondern ein Zustand, der seit Jahrzehnten anhält – mit ausgesprochen unmenschlichen Folgen: Kinder, die von Geburt her in der aufenthaltsrechtlichen Illegalität leben müssen; langjährige äusserst prekäre Arbeitsverhältnisse, teilweise nahe der Sklaverei; ebenso prekäre Wohnverhältnisse mit wenig sozialer Einbindung; erschwerter Zugang zur Gesundheitsversorgung usw.

Kollektive Regularisierung versus Härtefallregelung
Wie darauf antworten? Die einen sehen in der kollektiven Stärkung der Grundrechte der Sans-Papiers die sinnvollste Lösung, zum Beispiel in ihrer offiziellen Regularisierung. Europaweit wurden zwischen 1973 und 2008 68 Regularisierungsprogramme durchgeführt, die 4,3 Millionen Menschen zu einer Niederlassungsbewilligung in ihrem Gastland verhalfen. Dass diese Regularisierungen einen zusätzlichen Strom von irregulären Migranten zur Folge hatte – die vielseitig gefürchtete sogenannte Magnetwirkung –, konnte wissenschaftlich nicht nachgewiesen werden.[5] Die Stärkung ihrer Grundrechte könnte hingegen dazu führen, «die Schattenwirtschaft und die Bildung rechtsfreier Räume zu begrenzen und so längerfristig illegale Migration wirksamer zu bekämpft als mit repressiven Massnahmen allein»[6].

Obwohl diese Lösung von der Sache her angezeigt wäre – und vom in der Schweiz gerne hervorgehobenen humanitären Standpunkt her sowieso –, hat sie hier politisch zurzeit nicht den Hauch einer Chance. Die Vorurteile sind einmal mehr stärker als die sachlichen Überlegungen … Stattdessen setzt man auf individuelle Härtefallregelungen – die so individuell sind, dass ihr Ausgang entscheidend davon abhängt, in welchem Kanton das Gesuch gestellt wird … Die derzeitig äusserst restriktive Handhabung zeigt zudem, dass mit der Härtefallregelung dem sozialen Missstand in Sachen Sans-Papiers nicht beizukommen ist: Gerade mal 88 Gesuchen nach Ausländergesetz (und 429 nach Asylgesetz) wurde im Jahr 2009 stattgegeben – bei geschätzten 100’000 Sans-Papiers in der Schweiz.[7]

Es ist offensichtlich: Solange die Frage der Papierlosen als rein rechtliches Problem aufgefasst wird und nicht als soziale Herausforderung, wird es keine sinnvolle Lösung geben. Eine solche Lösung kann also nicht technokratisch erfolgen, sondern muss das Ergebnis eines demokratischen Prozesses, einer gesellschaftlich breiten Auseinandersetzung sein. Und ehe diese nicht wirklich stattfindet, muss sich die Schweiz und ganz Europa den Vorwurf gefallen lassen, sie seien eine Gesellschaft mit einem ausgesprochenen Kastensystem, kaum besser als Indien.
_________________________________________________

Anmerkungen:

[1] http://irregular-migration.net//fileadmin/irregular-migration/dateien/4.Background_Information/4.2.Policy_Briefs_EN/ComparativePolicyBrief_SizeOfIrregularMigration_Clandestino_Nov09_2.pdf (PDF, 180 KB).
[2] http://www.ejpd.admin.ch/content/dam/data/migration/laenderinformationen/forschung/studie-sans-papiers-d.pdf  (PDF, 421 KB).
[3] «Leben als Sans-Papiers in der Schweiz» (PDF, 1,5 MB), Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen EKM, 2010, S. 26.
[4] Ebenda S. 6.
[5] «Regularisations in Europe – Study on practices in the area of regularisation of illegally staying third-country nationals in the Member States in the EU», Martin Baldwin-Edwards und Albert Kraler, Wien 2009 (PDF, 4,1 MB, 576 S.) , siehe auch die Zusammenfassung der Studie in Deutsch (PDF, 182 KB).
[6] Siehe Anmerkung 3, S. 79.
[7] Ebenda S. 47.

Zurück aus Indien – Eine Nachlese

Seit zwei Wochen bin ich nun zurück. Und schon verblasst die Erinnerung an die wunderbare Zeit in Indien, an eine Zeit, die sich doch, wie ich gemeint hatte, mit einer gewissen Vehemenz in mein Gedächtnis eingebrannt hatte. Nein! Es ist, als würde ich aus einem seltsamen und doch berührenden Traum aufwachen. Verwundert blicke ich darauf zurück und versuche, möglichst viele Bilder festzuhalten, bevor der Traum vollends verklingt. ­– Hier ein paar davon.

Shiva ist überall
Schöpferische Zerstörung um mich her. Oder ist es blanke Zerstörung – ohne das Schöpferische? Die Einfallstrasse nach Pondicherry sieht jedenfalls so aus, wie wenn eine Bombe eingeschlagen wäre. Am Strassenrand Gräben, daneben aufgehäufte Erde und Kies. Die Fussgänger weichen auf die Fahrbahn aus – was lebensgefährlich sein kann. Ein Lastwagen steht quer auf der Strasse und lädt umständlich Kies ab, während sich die Autos und Busse in beiden Richtungen stauen. Kein Polizist weit und breit. Durch die dabei entstehende Staubwolke kämpfen sich Motorräder. Es werden immer mehr. Ganze Schwärme von knatternden, zweirädrigen Insekten werden aus der Staubwolke geboren und strömen mir entgegen. Staubgeruch und Dieselwolken, Hupen und Motorengebrüll hüllen mich vollends ein. – Bis es ganz still wird und nur noch ein leises, inneres Vibrieren mich daran erinnert, dass ich noch am Leben bin. Nun ist es Jasminduft, der mich erfrischt, und zarter himmlischer Gesang um mich her. Nun weiss ich, dass genau diese Sphärenharmonie in jenem Höllenlärm steckt. Und dahinter ist Stille, unendliche Stille und Freude …

Im Raumschiff
Im Zentrum von Auroville steht ein Raumschiff: der Matrimandir. Zwar hat ihn noch niemand wirklich fliegen gesehen. Doch keine Frage: Dieses seltsame und erstaunliche Gebilde transportiert die Menschen hin zum Kosmos und den Kosmos hin zu den Menschen. Wie das? Ich habe es selbst erlebt: Auf einem weissen Stuhl mit Tragestangen wurde ich von vier jungen Einheimischen in die kreisrunde Meditationshalle getragen. (Der Matrimandir ist alles andere als rollstuhlgängig.)

Die Halle misst etwa fünfundzwanzig Meter im Durchmesser und ist ganz in einem crèmefarbenen Weiss gehalten. Darüber eine Kuppel, durch die am Zenit ein gebündelter Sonnenstrahl senkrecht herunterfällt. Auf einem Metallgestell am Boden steht eine Glaskugel (Ø = 70 cm), die diesen Sonnenstrahl auffängt beziehungsweise weiter nach unten leitet, durch den ganzen Baukörper des Matrimandir hindurch, also durch die ganze, leicht abgeflachte Kugel, die die Aussenhülle darstellt. Und unter dieser Kugel befindet sich ein kleiner Teich, leicht trichterförmig gebaut und mit Lotusblütenblättern aus Marmor belegt, die wie Dachziegel angeordnet sind. Über diese Lotusblätter gleitet von der Peripherie her eine dünne Schicht Wasser bis zum Zentrum. Dort steht wieder eine, aber deutlich kleinere Glaskugel, auf die der gebündelte Sonnenstrahl letztlich trifft. (Zur Verdeutlichung siehe Querschnittzeichnung des Matrimandir.)

Der Kosmos kommt im Matrimandir also via Sonnenlicht zum Menschen. Und wie kommt der Mensch im Matrimandir hin zum Kosmos? Durch die Kraft der Konzentration und der Gedankenruhe. Ich habe es selbst erlebt.

Du sollst dir kein Bildnis machen …
Der indische Götterglaube hat etwas Diesseitsorientiertes, Lebensfrohes, zuweilen geradezu rauschhaft Massloses. Er stellt sich so dem manchmal rigorosen Entsagungseifer der monotheistischen Religionen deutlich gegenüber. Als Beispiel hier der Bilderrausch an der Fassade des Minakshi-Tempels in Madurai, Südindien. (Foto: Hector Garcia via flickr.)