Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen auf gutem Weg

Endspurt bei der Unterschriftensammlung für die Schweizer Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Bis August dieses Jahres müssen die nötigen 100’000 Unterschriften beisammen sein. Und das sollte auch klappen. Doch was kommt danach? – Eine Zwischenbilanz und ein Ausblick.

omnibus_klein

Zurzeit sind gut 103’000 Unterschriften beisammen (Stand Mitte Mai 2013). Damit es am Schluss auch wirklich mindestens 100’000 beglaubigte Unterschriften sind – ohne mehrfache und ungültige – wird bis Anfang August weiter gesammelt. Ziel: brutto 130’000 Unterschriften. Die Chancen stehen also gut, dass die Initiative zustande kommt.

Wer hätte das gedacht? Denn immerhin werden Unterschriften für eine Idee gesammelt, die wie eine Utopie daherkommt und in der gesellschaftlichen Stimmungslandschaft der Gegenwart einigermassen schräg dasteht, zumindest auf den ersten Blick: Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens widerspricht so ziemlich allem, was uns Politik und Wirtschaft als Notwendigkeiten der Gegenwart weismachen wollen. Die Leistungsbereitschaft werde untergraben. Die Menschen würden unmündig, zu Bezügern von Almosen. Und überhaupt sei das Grundeinkommen gar nicht finanzierbar.

Eine historische Chance
Bei genauerem Hinschauen erkennt man indes rasch, dass die Idee an manchen Brennpunkten der Gegenwart, wo sich Rat- und Perspektivelosigkeit breitmachen, erfrischende Impulse setzen und unverhoffte Lösungen aufzeigen kann. Und das ist ja auch die grosse, wenn nicht gar historische Chance der Volksinitiative für ein bedingungloses Grundeinkommen: Bei ihrem Zustandekommen – und davon ist inzwischen auszugehen – wird die Idee in der Schweiz breit diskutiert werden müssen. Sie wird ein ernst zu nehmender Gegenstand des gesellschaftlichen Diskurses werden und diesem auch kräftige Farben verleihen.

Spätestens zwei Jahre nach Annahme der Initiative muss das Parlament dazu Stellung nehmen. Anschliessend wird darüber eine Abstimmung stattfinden. Es stehen uns also spannende Jahre bevor, wo kaum jemand in der Schweiz darum herum kommt, allen Ernstes über eine Utopie zu diskutieren. Und vielleicht strahlt diese gar über die engen Grenzen der Schweiz hinaus.

Natürlich wäre es eine Riesenüberraschung, wenn die Initiative dereinst von den Stimmberechtigten angenommen würde. Wunder dauern zuweilen etwas länger … Doch schon die breite gesellschaftliche Diskussion darüber ist Gold wert. Man wird über Arbeit und Einkommen diskutieren, über Leistung und deren Lohn. Man wird den Sozial- und Wohlfahrtsstaat gedanklich auseinandernehmen und neu wieder zusammensetzen. Auch das Steuersystem wird nicht verschont bleiben. Die Finanzierbarkeit des Grundeinkommens wird für rote Köpfe sorgen. Und vielleicht wird sogar der Sinn des Lebens und der Arbeit, des Tätigseins zur Sprache kommen. Selbst wenn sie an der Urne scheitert, wird die Initiative ihre subtile, aber dauerhafte Wirkung entfalten – über die Grenzen der Schweiz hinaus.

Weiterführende Links:

Schweiz:

Deutschland:

  • forum Grundeinkommen: Bürgerinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland.
  • BGE-INTERAKTIV.DE: Eine interaktive Dokumentation in Form von Kurzfilmen über das bedingungslose Grundeinkommen.
  • Netzwerk Grundeinkommen: Zusammenschluss von Einzelpersonen, Organisatio­nen und Initiativen in Deutschland, die sich für das BGE einsetzen, indem verschiedene Grundeinkommensmodelle diskutiert werden und die gesellschaftliche Auseinandersetzung mit politischen Entscheidungsträgern gesucht wird, ebenso mit Wirtschafts- und Sozialverbänden sowie Gewerkschaften und sozialen Bewegungen.
  • Archiv Grundeinkommen und Aktuelles Archiv Grundeinkommen: Umfassende Materialsammlung, übersichtlich geordnet und ganz ohne Schnickschnack. Das Aktuelle Archiv Grundeinkommen wird laufend und intensiv aktualisiert.

Weltweit:

Grundsätzliches zum Grundeinkommen

In der Schweiz werden seit April dieses Jahres Unterschriften für die Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen» gesammelt. Gut 10’000 Unterschriften sind bereits zusammen, mindestens 100’000 gültige Unterschriften braucht es, damit die Schweizer StimmbürgerInnen darüber abstimmen können. Wichtiger als das schliessliche Ja oder Nein zum bedingungslosen Grundeinkommen ist die breite Diskussion grundsätzlicher Frage zu unserem Menschenbild und den Stützpfeilern unserer Gesellschaft. – Ein paar Anstösse dazu.

Das menschliche Recht auf Existenz in Würde
Das Recht des Menschen auf eine Existenz in Würde ist unverhandelbar. Vor unserem Rechtsempfinden ist es nicht vorstellbar, dass jemand sich dieses Recht zunächst erwerben muss, etwa durch besondere Leistungen. Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist Ausdruck des menschlichen Rechts auf Existenz. Ohne BGE ist dieses Recht zwar proklamiert, aber nicht verwirklicht. Mit BGE wird einem der grundlegendsten Rechte zumindest von wirtschaftlicher Seite her Nachachtung verschafft – bedingungslos.

Leistungsgesellschaft? – Von wegen …
Ein weit verbreitetes Argument gegen das BGE ist die Angst, dass die Menschen nichts mehr arbeiten würden, wenn sie nicht – via Lohn – um ihre Existenz fürchten müssten. Wir lebten nun Mal in einer Leistungsgesellschaft – so die Bedenkenträger –, in der Leistung belohnt und Faulheit bestraft würden. Doch das stimmt so nicht: Am meisten verdient wird heute mit Kapitalanlagen, am wenigsten mit Arbeit. Die zunehmende Erwerbsarmut (Working Poor) und die zunehmenden Kapitalgewinne sprechen eine deutliche Sprache.

Freiheit und Würde
Ein Mensch, der gezwungen ist, seine Arbeitskraft zu Markte zu tragen, unterscheidet sich von einem Sklaven nur graduell. Er verliert seine Freiheit und oft auch seine Würde. Ein existenzsicherndes Grundeinkommen gibt dem Menschen ein Stück Würde zurück – und ein Stück Freiheit. Es ist die logische Folge der zunehmenden Automatisierung und Produktivitätssteigerung der letzten Jahrzehnte. Deren Dividende wird auf diese Weise gerecht auf die Menschen verteilt und nicht durch einzelne abgeschöpft.

Und die Freiwilligenarbeit?
Vergessen geht auch, dass ein guter Teil der gesellschaftlich fruchtbaren Arbeit freiwillig geschieht – oder zumindest ohne dass damit ein Einkommen verbunden ist. Im Jahr 2010 waren das in der Schweiz immerhin etwas mehr als 500 Millionen Stunden. Dem stand ein bezahltes Arbeitsvolumen von 7,5 Milliarden Stunden gegenüber. Grundeinkommen ermöglicht Freiwilligenarbeit und entkoppelt – zumindest teilweise – Arbeit vom Einkommen.

Ungleichgewicht auf dem Arbeitsmarkt
Wir haben in den letzten Jahrzehnten eine unglaubliche Automatisierung und Produktivitätssteigerung erfahren – leider nicht zum Segen von uns allen, sondern zum Fluch von vielen, die arbeitslos geworden sind. Der sogenannte Arbeitsmarkt – ist er nicht in Wirklichkeit ein Sklavenmarkt? – ist aus den Fugen geraten. Ein immer knapper werdendes Gut – Arbeitsstellen – steht einer zunehmenden Nachfrage – Arbeitssuchende – gegenüber. Das drückt auf die Preise. Das Grundeinkommen dürfte die Schieflage geraderücken und mildern.

Finanzierung
Wer ohne zu rechnen behauptet, das BGE lasse sich nicht finanzieren, flunkert gehörig – genauso, wie der flunkert, der unbesehen das Gegenteil behauptet. Doch es ist recht einfach herauszufinden, ob sich das BGE finanzieren lässt. Man muss es ausrechnen. In der Politik gibt es wesentlich kompliziertere Fragestellungen.

Weder ein kapitalistisches noch ein kommunistisches Projekt

***

Der genaue Initiativtext lautet:

Und hier gehts zur Webseite:

http://bedingungslos.ch/

 

Ist die Occupy-Bewegung kommunistisch?

Es ist nicht das erste Mal, dass die weltweite Protestbewegung der Empörten als kommunistischer Impuls verleumdet wird. Der Vorwurf ist falsch, widerspiegelt aber meines Erachtens zwei Dinge: ein Dilemma auf Seiten der Empörten und eine Art Anerkennung durch ihre Gegner.

In der Printausgabe der «Basler Zeitung» vom 12. November kommentiert der amerikanische Historiker Ronald Radosh unter dem Titel «Der stete Charme des Kommunismus» in scharfen Worten die Motive der Occupy-Bewegungen in den USA und Europa. Sie, die Bewegungen, forderten dasselbe wie dazumal die Kommunisten: Neuverteilung des Einkommens, Gleichheit und Fairness. Das erinnere fatal an das Europa der 1930er Jahre. Überhaupt sei der Kommunismus auch heute noch ein bedeutendes Phänomen. Besonders in Krisenzeiten werde er als Hoffnungsträger wahrgenommen. Vergessen gehe dabei allerdings, dass der Kommunismus durchwegs totalitären Charakter annahm. Der Kommentar gipfelt in einer üblen Beschimpfung der Protestbewegung:

«Der ‹Occupy Wall Street›-Haufen nennt sich nicht ‹Kommunisten›. Diejenigen, die am meisten Beachtung finden, sind selbsterklärte Anarchisten, andere wieder Sozialisten, Radikale verschiedener Richtungen, Demagogen, Antisemiten, Mitglieder verschiedener ultralinker Gruppen und so weiter. Insgesamt bilden sie eine oft zusammenhanglose Gruppe radikaler Aktivisten, die darauf aus sind, das System umzustürzen.»

Getrost könnte man den Kommentar links – pardon, rechts liegen lassen. Er ist höchst demagogisch und sachlich nicht haltbar. Trotzdem ist er ein paar Gedanken wert, da er auf zwei Symptome im Zusammenhang mit der Protestbewegung hinweist.

Das Dilemma der Protestbewegung
Zum einen ist da ein Dilemma innerhalb der Occupy-Bewegung, das allerdings auch ein gesamtgesellschaftliches Dilemma widerspiegelt: Als Kritiker des heutigen Radikalkapitalismus wird man sogleich als Kommunist oder wenigstens als Sozialist abgestempelt. Das ist nicht viel anders als der Vorwurf des Antisemitismus, der sich gegen sämtliche Kritiker der israelischen Politik richtet. Der vorschnelle Stempel des Kommunismus ist ein Totschlagargument, zeigt aber auch, dass jenseits von Kapitalismus und Kommunismus, jenseits von links und rechts kaum Ideen für eine sachliche Gesellschaftsreform bestehen. Dass aber solche Ideen dringend nötig sind, können nur die paar wenigen Profiteure der heutigen Zustände leugnen. Es fehlen schlicht Perspektiven, wie man die soziale Frage auch noch angehen könnte – sowohl bei der Occupy-Bewegung wie auch gesamtgesellschaftlich. Natürlich gibt es einzelne Ideen wie das bedingungslose Grundeinkommen, die Tobin-Steuer, die Freigeld-Initiativen. Doch der grosse Wurf hin zu einer menschlicheren Gesellschaft ist nicht in Sicht. Allerdings: Vielleicht ist das auch gut so. Die grossen Würfe haben meistens ins Verderben geführt …

Keine pfannenfertige Konzepte
Mit dieser Frage «Wie weiter?» ringen meines Erachtens die Protestbewegungen seit Monaten. Und es stimmt mich zuversichtlich, wenn ich beobachte, wie es sich die Menschen auf den Strassen und öffentlichen Plätzen mit Antworten nicht leicht machen. Es herrscht eine ausgesprochene Skepsis gegenüber vorgefertigten Konzepten – und gegen die Konzepte der etablierten Politik sowieso. Im Zentrum stehen die Erfahrungen, Träume und Ideen der einzelne TeilnehmerInnen. Die Bewegung «Occupy Wall Street» in den USA wie die Schwesterbewegung «15-M» in Europa stellen deshalb zweifellos eine neuartige soziale Kraft dar. Und es ist äusserst wichtig, dass sie den kommenden Winter überstehen.

Die Angst vor der Bewegung
Das führt mich zum zweiten Symptom, das ich aus dem Kommentar in der «Basler Zeitung» herauslese: Wenn die Protestbewegung mit dem Kommunismus gleichgesetzt wird, so ist das zwar falsch, widerspiegelt aber den Stellenwert, den ihr die Gegner beimessen. Es ist eine Art Anerkennung. Die Empörten können nicht mehr ignoriert werden, und ihre Bewegung erreicht womöglich eine gesellschaftliche Dimension und Durchschlagskraft wie dazumal der Kommunismus – so jedenfalls die Angst mancher Kommentatoren.

__________________________________

Bild (CC-Lizenz): Vor dem Reichstag, Berlin, cadillacdeville2000 via Flickr.

Grundeinkommen und soziale Dreigliederung: Ein Widerspruch?

Da ich beiden Ideen zugeneigt bin, der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens ebenso wie der Idee der sozialen Dreigliederung, treibt mich die Frage nach der Vereinbarkeit der beiden Impulse besonders um. Je nach Antwort muss ich in meinem Denken einen grösseren oder kleineren Spagat vollführen – oder eine der Ideen über Bord werfen. – Ein Klärungsversuch.

Seit Jahren besteht ein Streit innerhalb interessierter anthroposophischer Kreise über die Frage, ob sich das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) mit der Idee der sozialen Dreigliederung vereinbaren lässt, also letztlich, ob das BGE seitens der Anthroposophie Unterstützung verdient oder nicht. Die Auseinandersetzung wird mit einer gewissen Vehemenz geführt und trägt zuweilen auch polemische Züge, wobei es vor allem die «Dreigliederer» sind, die sich dagegen wehren, dass das BGE als gleichsam organisch aus der sozialen Dreigliederung hervorgehende Idee betrachtet wird.

Was ist soziale Dreigliederung?
Für die LeserInnen, denen die Idee der sozialen Dreigliederung unbekannt ist, hier ein kleiner Exkurs: Rudolf Steiner, der Begründer der Anthroposophie, hat die Idee im Jahr 1919 unter dem Eindruck der russischen Oktober-Revolution in die Welt gesetzt. Sie umfasst im Wesentlichen das Ziel, die drei Hauptbereiche des sozialen Lebens – das Rechtsleben, das Wirtschaftsleben und das Geistesleben, bestehend aus Kunst, Bildung und Forschung, so zu organisieren, dass diese sich eigenständig entwickeln können.[1] Ein weiterer zentraler Punkt ist die Entkoppelung von Arbeit und Einkommen. Lohnarbeit unterscheide sich nur in Nuancen von Sklavenarbeit und widerspreche der inneren Logik des menschlichen Tätigseins. Denn Arbeit sei keine Ware, die sich kaufen und verkaufen lasse. Vielmehr bestehe der Sinn einer «Entlöhnung» darin, den Tätigen so mit dem Lebensnotwendigen zu versorgen, dass er sich überhaupt seiner Tätigkeit widmen kann und nicht zum Beispiel stattdessen Kartoffeln anpflanzen muss. Im sogenannten sozialen Hauptgesetz[2] – das Rudolf Steiner allerdings schon in jüngeren Jahren geprägt hat, also einige Zeit vor seiner Dreigliederungsidee – kommt das anzustrebende Verhältnis von Arbeit und Einkommen, dort Erträgnisse genannt, zum Ausdruck. [Weiterlesen...]

Grundeinkommen im Web: eine kommentierte Linksammlung

Zwar wird nicht im Web entschieden, ob das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) dereinst eingeführt werden wird oder nicht. Das muss auf der politischen Bühne geschehen, in den Parlamenten – unterstützt durch Kongresse, Podien, durch Anhörungen und nicht zuletzt durch den Druck der Strasse. Trotzdem ist das Internet ein riesiger Marktplatz der Ideen und des Austausches zum BGE. Und was das weltweite Web-All alles an Möglichkeiten zu bieten hat, wird auch zugunsten des BGE genutzt. – Eine kleine Linksammlung.


www.archiv-grundeinkommen.de

Eine Art Dinosaurier unter den Webseiten zum BGE: eine riesige Materialsammlung, übersichtlich geordnet und ganz ohne Schnickschnack. Einfacher geht’s kaum. Und doch ist alles in Klickweite, wirklich alles: eine intensiv aktualisierte Medienschau, Links zu regionalen Initiativen, zu Foren und Blogs, zu Wikis und Grundlagentexten und, und, und … Auch Links zu Texten in anderen Sprachen und zu weltweiten Initiativen fehlen nicht. Auf den ersten Blick wirkt das Archiv Grundeinkommen karg, geradezu spartanisch, besonders für das Web 2.0-verwöhnte Auge. Es wird hier eben nicht der schöne Schein gepflegt, sondern ganz und gar der Idee BGE gedient. Übrigens: Natürlich wird auch auf Kritik an der Idee des BGE verwiesen.

Ein Zusammenschluss von Einzelpersonen, Organisatio­nen und Initiativen in Deutschland, die sich für das BGE einsetzen, indem verschiedene Grundeinkommensmodelle diskutiert werden und die gesellschaftliche Auseinandersetzung mit politischen Entscheidungsträgern gesucht wird, ebenso mit Wirtschafts- und Sozialverbänden sowie Gewerkschaften und sozialen Bewegungen. Zudem wird durch das Netzwerk Grundeinkommen die wissenschaftliche Debatte zum BGE gefördert. Diese Webseite im Web 2.0-Stil – also mit Kommentar- und Bewertungsmöglichkeiten zu den einzelnen Beiträgen – dient ganz der Vernetzung und Mobilisierung der Mitglieder. Zur Recherche ist die Seite nur beschränkt geeignet, da die Texte und Nachrichten nicht kategorisiert und mit Tags versehen sind.

In etwa das Schweizer Pendant zum Netzwerk Grundeinkommen, wobei die Vernetzung hier nicht im Vordergrund steht, eher die Präsentation des Anliegens. Man kann sich anhand von kurzen und prägnanten Texten einen Überblick über die Idee zu verschaffen. Und viele Menschen – nicht nur des öffentlichen Lebens – kommen mit kurzen Stellungnahmen zu Wort. Wer sich zeitsparend in die Idee des BGE vertiefen will, ist hier gerade richtig. Und der Zugang muss dabei nicht oberflächlich bleiben. Ganz nebenbei: Die Seite ist auch sehr schön gestaltet.

Grundeinkommen Newsblog

Aus derselben Küche, aber eben ein Blog. Die Neuigkeiten beziehen sich meist auf die Schweiz.

Wer es lieber audiovisuell hat, kommt hier voll auf die Rechnung. Der Videoblog ist schön gestaltet und sehr benutzerfreundlich. Eine grosse Auswahl an kurzen und längeren Videos ist übersichtlich geordnet und je nach Interesse leicht auffindbar.

Nicht ganz nebensächlich: Wie kann das BGE finanziert werden? Götz Werner schlägt dazu die Konsumsteuer vor. Hier kann man sich vertieft mit dieser nicht ganz unumstrittenen Idee auseinandersetzen.

Eine Sammlung anderer Finanzierungsmodelle und -ideen bietet das Archiv Grundeinkommen hier an: http://www.archiv-grundeinkommen.de/index.html#finanz.

Die Seite des weltweiten Netzwerks zum Grundeinkommen in englischer Sprache: vom Erscheinen her etwas altbacken, dafür weltumspannend.

Follow

Erhalte jeden neuen Beitrag in deinen Posteingang.

Schließe dich 62 Followern an