Steht der Schweiz eine agrarpolitische Wende bevor?

Wohl kaum! – Doch am 23. September 2018 wird gleich über zwei Initiativen abgestimmt, die eine kleinräumige Landwirtschaft – im Gegensatz zur industriellen Landwirtschaft – befördern möchten. Das macht viel Sinn, auch wenn die Forderungen der Initiativen dem Zeitgeist zuwiderlaufen. – Eine Tour d’Horizon.

Kommen in der Schweiz vermehrt Initiativen mit utopischem Charakter zur Abstimmung? Oder liegt es am rückwärtsgewandten Zeitgeist, der jede gute Idee gleich als Utopie erscheinen lässt? Verbot von Kriegsmaterialexport, öffentliche Krankenkasse, Grundeinkommen, Vollgeld – die Reihe der guten Ideen will nicht abreissen, die in der Stimmbevölkerung immerhin so viel Unterstützung bekommen, dass sie mit der nötigen Unterschriftenzahl (100’000) eingereicht werden können. An der Urne scheitern sie zumeist kläglich (unter 25% Zustimmung) oder feiern einen Achtungserfolg (über 30% Zustimmung). Doch sie scheitern allesamt. Das ist traurig. Doch zumindest wird über die fortschrittliche Idee – die vermeintliche Utopie – diskutiert und abgestimmt. Offenbar brauchen gute Ideen ihre Zeit – historisch betrachtet … Irgendwann schaffen sie den Durchbruch. Siehe zum Beispiel das Frauenstimmrecht in der Schweiz!

Grosse unmittelbare Chancen gebe ich auch den beiden agrarpolitischen Initiativen nicht, die am 23. September zur Abstimmung kommen. Die Ideen dahinter haben allerdings etwas Zukunftsweisendes, das den Abstimmungstermin überleben wird.

Fair-Food-Initiative

Mit der Fair-Food-Initiative sollen umweltschonende, tierfreundliche und fair gehandelte Lebens- und Futtermittel gefördert werden, indem auf Bundesebene für die Produktion und Verarbeitung in der Schweiz entsprechende Vorgaben gemacht werden. Diese Vorgaben sollen grundsätzlich auch für importierte Lebensmittel gelten. So dürften etwa Eier oder Fleisch aus industrieller Massentierhaltung nicht mehr eingeführt werden. Längerfristig sollen diese Vorschriften auch für verarbeitete Produkte gelten, etwa für Teigwaren oder Tiefkühlpizzas.

Der Bund wird zudem beauftragt,

• Vorschriften zur Deklaration der Produktions- und Verarbeitungsweisen von Lebens- und Futtermitteln zu erlassen;
• die Vermarktung und Verarbeitung von regional und saisonal produzierten Lebensmitteln zu fördern;
• Massnahmen zur Eindämmung der Lebensmittelverschwendung zu ergreifen.

Ferner kann er mit der Lebensmittelbranche und den Importeuren verbindliche Zielvereinbarungen im Sinne der Initiative abschliessen.

Initiative für Ernährungssouveränität

Auch die Volksinitiative für Ernährungssouveränität zielt auf eine grundlegende Änderung der Landwirtschaftspolitik, allerdings nicht mit Hauptaugenmerk auf die KonsumentInnen, sondern auf die ProduzentInnen. Sie kommt denn auch aus der (klein-)bäuerlichen Ecke und wird unterstützt von der Bauerngewerkschaft Uniterre und vielen links-grünen Gruppierungen und Parteien, nicht aber vom mächtigen Bauernverband.

Kurz zum Begriff «Ernährungssouveränität»: Im Gegensatz zum Modell des internationalen Freihandels mit Lebens- und Futtermitteln möchte das Konzept der Ernährungssouveränität prioritär die regionale Versorgung mit Lebensmitteln fördern und möglichst sicherstellen. Sie steht für das Recht der einzelnen Menschen, der Gemeinschaften, Völker und Staaten, auf demokratische Weise ihre eigene Landwirtschafts- und Ernährungspolitik festzulegen, ohne anderen Regionen damit zu schaden. Der lokale und regionale Handel mit Landwirtschaftsprodukten soll Vorrang haben vor dem Export und dem internationalen Handel. (Zur Polarität zwischen Ernährungssouveränität und Freihandel siehe: Ernährungssouveränität vs. Agrarfreihandel.)

Die Initiative möchte eine vielfältige einheimische bäuerliche Landwirtschaft fördern, die umweltverträglich ist und ohne Gentechnik auskommt. Dies soll geschehen, indem die Zahl der in der Landwirtschaft Tätigen erhöht wird und deren Arbeitsbedingungen verbessert werden. Ferner sollen die Kulturflächen erhalten bleiben, der Lebensmittelmarkt mit dem Ziel gerechterer Preise transparenter gestaltet werden, und die einheimischen Produkte geschützt werden, zum Beispiel indem Zölle auf eingeführte Landwirtschaftsprodukte erhoben werden, die nicht den schweizerischen Normen entsprechen. Deren Einfuhr soll auch gänzlich verboten werden können. Subventionen für ausgeführte Landwirtschaftsprodukte und Lebensmittel werden gestrichen.

Gegen die Logik des heutigen Wirtschaftens

Es braucht nicht viel Phantasie, um sich vorzustellen, dass diese Forderungen der aktuellen Landwirtschaftspolitik, ja, dem Wirtschaftsmodell als Ganzem völlig entgegenstehen. Und doch entsprechen sie Erkenntnissen, wie sie etwa der Weltagrarbericht im Auftrag der Uno und der Weltbank schon vor Jahren festgehalten hat: Es ist die kleinräumige, bäuerliche und regionale Landwirtschaft, welche die Versorgung der Bevölkerung weltweit und auf Dauer garantieren wird, nicht die sogenannte «grüne Revolution», die eine grossräumige, industrielle Landwirtschaft – eine Landwirtschaft der Konzerne – propagiert, um das Welthungerproblem zu lösen.

Diesen Erkenntnissen will die Initiative für Ernährungssouveränität zum Durchbruch verhelfen. Sie ist die utopischere der beiden Landwirtschaftsinitiativen. Entsprechend schwerer wird sie es an der Urne haben. Beide Initiativen wollen Fehlentwicklungen korrigieren und streben eine Wende in der Agrarpolitik an. Angesichts ihrer einleuchtenden Logik schreckt es mich kaum, dass ihre Anliegen utopisch wirken. Im Gegenteil!

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Lob des Menschen

Der Mensch steht zurzeit nicht hoch im Kurs. Er ist im Begriff, seinen Planeten und damit sich selber zu zerstören. Auch sonst stellt er sich nicht gerade geschickt an – ausser vielleicht, wenn es darum geht, Geld zu verdienen oder Macht zu ergattern. Man könnte ob ihm verzweifeln. Wenn ich es nicht tue, so weil ich die Menschen so ganz anders wahrnehme, wenn ich ihnen persönlich begegne. Und weil ich unter diesem Eindruck keinen Anlass habe, an ihrem guten Willen zu zweifeln. – Eine Hommage an den Menschen wider den Zeitgeist.

Ernst Barlach: Der Fries der Lauschenden (1930-35, Eichenholz)

Ja, der Mensch ist verführbar – und manipulierbar. Man traut zuweilen seinen Augen nicht, wenn man sieht, wie leicht er sich zum Schaf machen lässt, das widerstandslos, ja geradezu lustvoll irgend einem Leithammel hinterher läuft. Da ist viel Bequemlichkeit im Spiel, vielleicht auch Resignation und Fügsamkeit. Mit der Herde blökt’s sich einfacher, als wenn man selbst das Wort ergreifen muss. Eine Steigerung erfährt dieses «Mensch als Schaf»-Prinzip, wenn Angst ins Spiel kommt. Wenn der Mensch Angst hat, lässt sich fast alles mit ihm machen. Er wird zum Instrument dessen, der diese Angst zu bewirtschaften versteht. Ob sie nun berechtigt ist oder ein reines Phantasma, ist völlig nebensächlich. Der Mensch kann eine Bestie werden aufgrund einer Angst, die mit der Wirklichkeit kaum etwas zu tun hat und völlig auf Einbildung beruht. Vielleicht ist Angst das Mittel der Manipulation schlechthin – und damit ein Gefühl, das den Menschen wirksams von sich selbst entfremdet.

Beispiel Arbeitslosigkeit: In der Schweiz sind es gefühlte tausend fortschrittliche, zukunftsweisende Vorlagen und Initiativen, die mit dem Killerargument «führt zu mehr Arbeitslosigkeit» gebodigt wurden. Die sind nun alle weg vom Tisch – und die Arbeitslosigkeit ist trotzdem gestiegen … Beispiel Flüchtlinge: Obschon alleine die Zahlen eine andere Sprache sprechen, werden die Flüchtlinge zur grossen Bedrohung Europas hochstilisiert. Lieber lässt man sie im Mittelmeer ertrinken oder in der Wüste verdursten, und das seit Jahren, als einen sinnvollen – für alle Beteiligten sinnvollen – Umgang mit den Herausforderungen zu finden. Den gibt es, den sinnvollen Umgang mit den Menschen, die in Europa eine Lebenschance oder auch «nur» eine Überlebenschance suchen. Allein der gemeinsame Wille fehlt. Lieber schürt und bewirtschaftet man die Angst. Doch Angst ist ein katastrophaler Ratgeber. Sie führt zu Unmenschlichkeit und Barbarei.

Der angstfreie Mensch

Man stelle sich vor, der Mensch hätte keine Angst mehr – weil er keine Angst zu haben braucht! Der angstfreie Mensch ist nicht manipulierbar. Mahatma Gandhi ist hierfür ein leuchtendes Beispiel. Trotz aller Gegenkräfte und -mächte hat er Indien in die Unabhängigkeit geführt – weil er keine Angst hatte, nicht einmal vor dem Tod. Er ging seinen Weg, gewaltfrei, unbeirrbar – und ohne Angst. Nun sind wir nicht alle Mahatmas (= Ehrentitel für geistig hochstehenden Menschen). – Wohl sind es die wenigsten. Doch Hand aufs Herz: Ist es nicht so, dass wir in unserem Gegenüber Ansätze dazu erkennen können, zumindest deutliche Entwicklungsmöglichkeiten, sobald wir uns offen begegnen? Mit etwas Übung wächst diesbezüglich in uns eine Fähigkeit, und wir erkennen das Potential unseres Gegenübers – oder erahnen es, auch wenn es unter Trümmern verborgen ist. Dies gilt im selben Mass für uns selbst. Auch in uns findet sich – oft verschüttet – ein Funke Mahatma, ein Funke Mensch im besten Sinn, ein Funke, der nach dem Schönen, Wahren und Guten strebt.

Ich bin überzeugt, dass dies ein Grundstreben des Menschen ist, eine stille Sehnsucht. Und ich weiss, dass es unzählige Menschen in allen Erdteilen gibt, die – im Grossen wie im Kleinen – alles dafür tun, um es zu leben und den Alltag, die Wirklichkeit dadurch heller zu machen. Sie werden als Gutmenschen verschrien, manchenorts ins Gefängnis gesteckt. Doch das Streben des Menschen nach dem Schönen, Wahren und Guten kann nicht getilgt werden. Es ist nicht so laut wie das Streben nach Geld und Macht. Doch es ist nicht weniger wirksam. Gäbe es diesen Funken Mensch im Menschen nicht, wir wären längst verloren.

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Bildnachweis: «Der Fries der Lauschenden» von Ernst Barlach, Fotografie von Rufus46 via de.wikipedia.org,  CC-Lizenz

Lesung im Museum für Musikautomaten Seewen

Indien aus einer ungewöhnlichen Perspektive

Im Winter 2015 bereiste der Autor mit dem Rollstuhl während dreier Monate Indien. Tagebuchaufzeichnungen, Notizen und Blogeinträge zu dieser Reise bilden das Rohmaterial für das vorliegende Buch. Daraus wurde ein geschickt komponiertes und sprachlich sorgfältiges Mosaik aus Journaleinträgen, Reflexionen und Betrachtungen zur indischen Lebenswelt.
Die Texte behandeln Gesellschaft und Religion ebenso wie die Freuden und Tücken, die ein Rollstuhlfahrer in diesem Land erfährt. Vor uns entsteht ein vielfarbiges Bild einer ungewöhnlichen Indienreise, ergänzt mit Fotos, Routenplänen und, wo nötig, knapp gehaltenen Sachinformationen. Das Buch ist kein herkömmlicher Reiseführer. Es möchte den Leser – ob mit oder ohne Beeinträchtigung – dazu ermutigen, doch das Unkonventionelle, ja das scheinbar Unmögliche zu wagen.

«Alle Staaten möchten die Menschen fernhalten, ob sie nun das Recht auf Asyl haben oder nicht.»

Je aufgeregter in Europa das Thema «Migration und Flüchtlinge» diskutiert wird, umso mehr scheinen die Verpflichtungen gegenüber internationalem Recht in den Hintergrund zu treten, etwa gegenüber der Genfer Flüchtlingskonvention. Daria Davitti, Rechtsprofessorin der Universität Nottingham in Grossbritannien und langjährige Kennerin der Migrationspolitik, nimmt Stellung zur Idee von «regionalen Auffangzentren» in Nordafrika. Mit ihr gesprochen hat Icíar Gutiérrez für eldario.es. Übersetzung aus dem Spanischen: Walter B.

Vor kurzem konnte man erfahren, dass die EU die Idee prüfe, sogenannte «regionale Ausschiffungsplattformen» in Nordaftrika zu schaffen. Was halten Sie von diesem Vorschlag, Zentren zu errichten, um ausserhalb Europas das Recht von MigrantInnen und Flüchtlingen auf Asyl zu prüfen?

Es besteht kein Zweifel, dass dieser Vorschlag, wenn er denn angenommen wird, die Externalisierung der Grenzen der Europäischen Union weiter vorantreibt und die EU und ihre Mitgliedsstaaten somit ihre internationalen Schutzverpflichtungen an Drittstaaten delegieren.

Wenn wir auch noch wenig über die in diesem Vorschlag vorgesehenen «regionalen Ausschiffungszentren» wissen, so ähneln sie doch sehr der Idee von Offshore-Verfahrenszentren, wodurch MigrantInnen und Schutzsuchenden nie wirklich europäisches Territorium betreten und in Drittländern ausserhalb Europas ein Verfahren durchlaufen. Das wird als Versuch dargestellt, im Mittelmeer Leben zu retten. Doch sterben die Menschen ja gerade im Mittelmeer, weil wir alle legalen Wege verschlossen haben, auf denen sie nach Europa kommen und Schutz suchen können.

In Ihrem letzten Bericht noch vor Bekanntwerden der neuesten Pläne geben Sie zu bedenken, dass solche Zentren ein «alter Plan» der EU seien. Seit wann werden solche Ideen erwogen?

Im letzten Bericht des Human Rights Law Centre, den Marlene Fries, Marie Walter-Franke und ich gemeinsam verfasst haben, stellen wir fest, dass dies eine «alte Idee» sei, weil die Mitgliedsstaaten der EU seit mindestens 1986 mit dem Gedanken von Verfahrenszentren ausserhalb Europas gespielt haben, damals noch auf Vorschlag der dänischen Regierung. 1993 brachte die niederländische Regierung die Idee ein und 1998 von neuem die österreichische.

Manche beziehen sich heute auf den Vorschlag von Tony Blair aus dem Jahr 2003, der «regionale Schutzzonen» näher der Herkunftsländer vorsah, möglicherweise unter der Verantwortung des UNHCR, des UNO-Hochkommissariats für Flüchtlinge. Doch dies war nicht der erste Versuch, das einzuführen, was auch unter der Bezeichnung «exterritorialer Schutz» bekannt ist.

Seither wurden weitere Vorschläge in dieser Richtung eingebracht. Wann immer die Zahl der Menschen ansteigt, die nach Europa gelangen, scheint die Idee von Offshore-Verfahren wieder auf den Tisch zu kommen. Doch bis heute wurden sie nicht eingeführt. Und das aus gutem Grund: Es ist praktisch unmöglich, ein Verfahren solcher Art einzuführen, ohne gegen internationales Recht zu verstossen.

Glauben Sie, dass die Idee nun an Fahrt gewinnt und die europäischen Regierungschefs sogar definitiv vereinbaren könnten, sie in die Tat umzusetzen?

Ich hoffe, das wird nicht geschehen. In der Folge einer solchen Entscheidung würden höchstwahrscheinlich das UNHCR und die IOM, die Internationale Organisation für Migration, mitwirken – zumindest zu Beginn. Allerdings würden sie sich bald wieder zurückziehen, ebenso bald, wie die Verletzung internationalen Rechts offensichtlich würde. In so etwas werden sie nicht verwickelt sein wollen.

Momentan sind die Mitgliedsstaaten der EU nicht bereit, Personen aus Drittstaaten anzusiedeln. Menschen aus den Hotspots in Griechenland und Italien werden schon heute nicht konsequent umverteilt, ebensowenig solche aus der Türkei. Die Zahl der in den Mitgliedsstaaten der EU angesiedelten Personen unter internationalem Schutz [die sogenannten Kontigentsflüchtlinge] ist äusserst gering. Woher sollen wir die Gewissheit nehmen, dass das Vorgehen anders sein wird, wenn es um die Ansiedlung aus den Verfahrenszentren ausserhalb Europas geht?

Aus Sicht des Verfahrens selbst gibt es viele weitere Fragen: Wie wird garantiert, dass das vorgeschriebene Verfahren zur Klärung der Schutzbedürftigkeit eingehalten wird? Wie steht es um eine angemessene Rechtsvertretung und ein Berufungsverfahren? Wie wird ein System geschaffen, das gerecht und fähig ist, die Verletzlichsten zu identifizieren, also die Kinder, die Opfer von Menschenhandel, von sexueller Gewalt oder Folter, um nur einige zu nennen?

Die sogenannten «Salvaguardias» [Schutzgarantien] sind in keinem der Offshore-Systeme, die wir kennen, respektiert worden, weder in den australischen Zentren noch in jenen, die von den USA für die Boatpeople eingerichtet wurden, die HaitianerInnen, die auf unsicheren Wegen übers Meer kamen. Alle Staaten möchten die Menschen fernhalten, ob sie nun das Recht auf Asyl haben oder nicht.

Sie haben betont, dass die Argumente zugunsten eines Verfahrens ausserhalb der EU nicht haltbar sind. Warum sind sie Ihrer Meinung nach falsch?

Kurzlesung in der Markthalle zu Basel

Nach längerem Schweigen melde ich mich zurück mit einem Veranstaltungshinweis in eigener Sache. – Es gibt mich also noch …

Unter dem Titel «Notwendige Geschichten» werden die junge Autorin und Studierende am Schweizerischen Literaturinstitut in Biel Aleksandra Sekanic und ich eine kurze Lesung eigener Texte «performen» (zu Deutsch: zum Besten geben). Die Veranstaltung findet im Rahmen von Wildwuchs unterwegs statt, einer Dépendance des biennalen Wildwuchs-Festivals in Basel.

Wir werden zunächst einen kleinen Pingpong-Match mit Kürzesttexten veranstalten, um so der Fussballweltmeisterschaft im Kleinen etwas entgegenzuhalten. Danach lesen wir noch je einen längeren Text – eine notwendige Geschichte eben.

Die sportliche Lesung findet statt am

Freitag, 22. Juni 2018, um 19.30 Uhr im sogenannten Wohnzimmer der Markthalle Basel

 

Der Eintritt ist gratis. Zahlreiches Erscheinen wird mit Freude quittiert. 😉