Von Maskenleugnern, Schimpfgegnern und Coronaverstehern

Ein Maskenleugner der ersten Stunde.

Das Thema ist so allgegenwärtig und abgegriffen, dass ihm nur noch satirisch beizukommen ist. Das schafft Distanz und führt zu einer neuen Übersichtlichkeit, ohne die wir in diesen Zeiten verloren sind. – Der zweifelhafte Versuch einer letztgültigen Einordnung des aktuellen Pandemiegeschehens.

«Impfen statt Schimpfen» ist angesagt und sinnigerweise auch das Motto der neusten Kampagne des Bundes, um die Impfquote aufzuhübschen. Das Konsultationsverfahren bei den Kantonen läuft. Bis in zwei Monaten sollte es abgeschlossen sein. Doch schon heute ist zu vernehmen, dass sich einige Kantone, insbesondere in der Innerschweiz, lautstark dagegen aussprechen, noch mehr Druck auf Ungeimpfte auszuüben. Die Pandemie sei nun mal ein Problem der Städte, und die Talschaften seien es leid, noch mehr Lasten zu übernehmen. Einige der GesundheitdirektorInnen haben vor laufender Kamera sogar Richtung Bundesbern geschumpfen (sic).

Dies wiederum hat die Schimpfgegner auf den Plan gerufen, die sich grundsätzlich hinter die Kampagne des Bundes stellen und betonen, Schimpfen gegen Impfen sei völlig irrational und ziehe das Pandemiegeschehen nur in die Länge. Ihr Vorschlag: Eine Schimpf-Hotline einzurichten, wo Impfzögerer und -skeptiker ihr Unverständnis oder gar ihre Wut vor geschultem Personal anbringen und anschliessend einen Impftermin buchen können – mit Impfstoff ihrer Wahl.

Schimpfen ein Grundrecht

Keine 24 Stunden vergingen, als die Maskenleugner zu einer Demo vor dem Bundeshaus in der Hauptstadt aufriefen. Schimpfen sei ein Grundrecht, weil freie Meinungsäusserung. Erst kürzlich sei das von höchster Instanz, dem Bundesgericht bestätigt worden. Auf keinen Fall lasse man sich den Mund verbieten. Schon gar nicht von der Obrigkeit. Der Aufruf fruchtete: 13 Extrazüge nach Bern sind in kürzester Zeit gebucht worden, darunter ein Güterzug, um die vielen Treicheln und Kuhglocken sinnvoll in die Hauptstadt zu bringen. Unser Bundesrat Ueli Maurer hat vom Restbundesrat die Erlaubnis erhalten, den Glockenzug eigenhändig nach Bern zu steuern. Inzwischen hat die Stadtpolizei Bern allerdings die Anzahl Demonstrierende auf 15 Personen und eine Treichel beschränkt – wegen des Lärmschutzes, wie sie sagt, und die Armee aufgeboten, um einen Sturm auf Bern zu verhindern.

Denn es droht ein grosser Showdown zwischen den Schimpfanhängern und den Coronaverstehern. Gerade die Coronaversteher treten immer militanter auf und stellen zunehmend eine Gefahr für den sozialen Frieden dar.

Verkehrte Welt! Wir wissen kaum mehr, wo uns der Kopf steht und wer nun recht hat: die Maskenleugner oder die Schimpfgegner, die Coronaversteher oder die Pharmalobby. Oder alle zusammen? Oder keiner von allen? Ich persönlich setze voll auf Drosten. Er ist der Coronaversteher mit den meisten Dislikes. Und das will was heissen.

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Phönix aus der Asche

Hier bin ich wieder. Nach langer, langer Zeit ohne «Pfupf» und Mumm, absorbiert durch gesundheitliche Probleme, durch Zukunftsängste in ihrer subtilsten wie gröberen Form, wage ich es wieder, den Kopf zum Fenster hinauszustrecken, um zu schauen, ob es noch was anderes gibt als eigene Ängste und Schmerzen, als das eigene Leid.

Ohne in Details gehen zu wollen, muss ich hier doch konkret werden und bekennen, dass ich seit einem guten Jahr Rückenschmerzen habe zwischen 1 und 5 auf der Richterskala – pardon: auf der Schmerzskala von 1 bis 10. Immer handfester werde ich mit der Hinfälligkeit meines Körpers konfrontiert. Ich, der ich mich als junger Rollstuhlfahrer damit getröstet hatte, dass ich es im Alter einmal einfacher als manche haben würde, da ich ja schon gebrechlich war, es demzufolge gar nicht mehr werden konnte.

Wie blauäugig! Zurzeit werde ich eines Besseren belehrt, indem sich in meinem Körper links und rechts, oben und unten, vorne und hinten Baustellen auftun, als wäre er die Stadt Basel in ihren Bauboomjahren. – Kurz: Ich werde älter, um nicht zu sagen alt. Und ich habe mir das einfacher vorgestellt. Echt jetzt! Altwerden ist nichts für Feiglinge. Und ob ich zum Helden tauge, weiss ich noch nicht.

Trotzdem strecke ich mal präventiv den Kopf zum Fenster raus, schüttle Staub und Asche aus dem Gefieder, setze mich auf die Fensterbank, breite die Flügel aus, um zu sehen, ob sie noch etwas taugen. Soll ich mich in den Wind werfen und davonfliegen wie Phönix himself?

Warum nicht? Gibt es etwas zu verlieren?

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Kürzlich an einem Tag im Mai

Wenn es je ein Paradies gegeben hat, so muss es an einem Maientag wie jenem neulich stattgefunden haben: Durch Gärten und Gehölz dringt das Lied der Amsel an mein Ohr – nein, direkt ans Herz. Es lässt mich wohlig schaudern. Keine Melodie bewegt mich mehr. Keine Melodie weckt tiefgründigere Erinnerungen. Die Amsel muss eine Botin des Paradieses sein.

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Wenn der Kampf gegen den Terrorismus zu weit geht

Am 13. Juni dieses Jahres sind die Schweizer Stimmberechtigten aufgerufen, über gleich fünf Vorlagen zu befinden, die eine umstrittener als die andere. Die Vorlage mit den tiefgreifendsten Auswirkungen allerdings ist am wenigsten umstritten: das «Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus» (PMT). Diese Vorlage soll auf Kosten der Grund- und Menschenrechte die Terrorismusbekämpfung stärken. – Eine Bewertung.

Man kann sich schon fragen, ob wir den Kampf gegen den Terrorismus nicht als gescheitert betrachten müssen: Ganze Länder wie Afghanistan und der Irak wurden in seinem Namen verwüstet. Viele Jahre und Milliarden Dollar später sind sie ausgesprochene Brutstätten des Terrorismus. In den westlichen Ländern wurden – ebenfalls im Namen der Terrorismusbekämpfung – vielenorts die Grundrechte massiv eingeschränkt und die Überwachung ausgebaut. Sind wir dadurch besser geschützt? Weltweit stehen die Menschenrechte unter Druck, nicht zuletzt, weil illegitime Militäraktionen, aussergerichtliche Tötungen, gar Folter als notwendiger Teil des Kampfes gegen den Terrorismus betrachtet werden. Dessen ungeachtet wachsen gleich der Hydra dem Terrorismus neue Köpfe, wo einer abgeschlagen wird. Zudem erleben wir seit zwanzig Jahren geradezu eine Inflation des Begriffs Terrorismus, ohne dass man sich in der Staatengemeinschaft auf dessen genaue Bedeutung einigen könnte. Oft genug wird er als Kampfbegriff verwendet, um den politischen Gegner zu dämonisieren.[1]

Müssen wir nicht vielmehr konstatieren, dass der Terrorismus insofern an sein Ziel gelangt ist, als er neben der Gesellschaft auch die Rechtsordnung nachhaltig erschüttert hat, hin zu einer Stärkung des Autoritären, hin zu zunehmender Überwachung und Einschränkung der Grundrechte? Diese Zerrüttung war aber nicht möglich ohne das bereitwillige Einverständnis der betroffenen Staaten und Regierungen. Manche Regierung profitiert kräftig von der Bewirtschaftung von Bedrohungsszenarien und Angst. Gleichzeitig fehlt es am gemeinsamen Willen, die tatsächlichen Ursachen des Terrorismus anzugehen, dessen Antrieb und Motiven mit politischen und wirtschaftlichen Mitteln zu begegnen. Denn Terrorismus lässt sich durchaus auch als politischer Konflikt verstehen, der mit entsprechenden Mitteln angegangen werden muss. Stattdessen stürzt man sich mit wehenden Fahnen in den «Krieg gegen den Terror» und verfolgt damit oft genug eine versteckte Agenda.

Von Gefährdern und einem dehnbaren Terrorismusbegriff

In dieses zugegeben etwas holzschnittartige Bild fügen sich die zur Abstimmung stehenden Polizeilichen Massnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus (PMT) problemlos: Neu sollen mit dem Gesetz mögliche Straftaten sanktioniert werden, noch bevor sie begangen wurden. Ein sogenannter terroristischen Gefährder kann mit Massnahmen unterschiedlicher Intensität bis hin zum Hausarrest belegt werden, ohne dass er eine Straftat begangen hat und ohne dass die Massnahmen – ausser dem Hausarrest – richterlich angeordnet werden müssen. Das unterläuft die Gewaltentrennung und öffnet staatlicher Willkür Tür und Tor. Auch handelt es sich hier um einen fragwürdigen Paradigmenwechsel im Rechtsleben.

Kommt hinzu, dass in der Gesetzesvorlage, die zur Abstimmung kommt, der Terrorismusbegriff äusserst schwammig und interpretationsbedürftig gehalten ist. Dort steht – und jetzt wird’s ein bisschen detailversessen:

Als terroristische Aktivität gelten Bestrebungen zur Beeinflussung oder Veränderung der staatlichen Ordnung, die durch die Begehung oder Androhung von schweren Straftaten oder mit der Verbreitung von Furcht und Schrecken verwirklicht oder begünstigt werden sollen.[2]

Es reicht also, dass eine Beeinflussung der staatlichen Ordnung durch Verbreitung von Furcht und Schrecken begünstigt wird, um als terroristische Aktivität kategorisiert zu werden, ohne dass damit eine schwere Straftat verbunden sein muss. Das Wörtchen oder macht den entscheidenden Unterschied im Gesetzestext. Wäre an dessen Stelle ein Und, müssten beide Kriterien, die Begehung oder Androhung einer schweren Straftat und die Verbreitung von Furcht und Schrecken gegeben sein, um Sanktionen auszulösen. Es steht aber ein Oder. Entweder das eine oder das andere Kriterium kann bei dieser Vorlage zu Sanktionen führen.

Kritik von vielen Seiten

Das ist nur eine der juristischen Unstimmigkeiten, die diese Gesetzesvorlage aufweist. Von berufener Seite wird sie denn auch heftig kritisiert, unter anderem

• von der Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatović,
• von den SonderberichterstatterInnen der Uno: Stellungnahme,
• von SonderberichterstatterInnen der Uno: zweite Stellungnahme,
• von Schweizer Mitgliedern des Uno-Ausschusses für die Rechte des Kindes
• und von RechtsexpertInnen der Schweizer Universitäten

Hinzu kommt, dass die Zwangsmassnahmen bereits bei Kindern ab 12 Jahren angeordnet werden können, der Hausarrest ab 15 Jahren. Damit verstösst das Gesetz gegen die Kinderrechtskonvention.

Bei allem Verständnis für das Sicherheitsbedürfnis der Schweizer Bevölkerung und das Bemühen der Regierenden, diesem zu entsprechen, bin ich doch der Auffassung, dass entsprechende Massnahmen immer verhältnismässig sein und sich widerspruchsfrei ins bestehende Recht einfügen müssen. Umso mehr, wenn sie ein so wichtiges Gut wie die Grundrechte tangieren.

Ich werde deshalb zu dieser Vorlage ein doppelt unterstrichenes Nein einlegen.

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Anmerkungen:

[1] In einem Interview zum Terrorismus-Begriff und den weltweiten wie schweizerischen Massnahmen gegen den Terrorismus bringt Patrick Walder, ehemaliger Delegierter für das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) und heute Kampagnenleiter bei Amnesty International, aus reicher Erfahrung Licht in ein dunkles und verworrenes Kapitel der Gegenwart. Das Gespräch ist im Onlinemagazin Republik erschienen: https://www.republik.ch/2021/05/14/terrorismus-ist-zum-kampfbegriff-geworden-um-den-politischen-gegner-zu-daemonisieren.

[2] Art. 23e, Abschnitt 2 des vorgeschlagenen Gesetzes, Hervorhebung durch den Verfasser

Quellen:

• Informationen des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements EJPD zur Vorlage
• Bewertung durch humanrights.ch
• Webseite des Referendumkomitees
• Amnesty International zum PMT

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Wildwuchs-Festival: Ein Jubiläum unter besonderen Umständen

Wildwuchs feiert sein zwanzigjähriges Bestehen. Vom 27. Mai bis 6. Juni gibt es zehn Tage lang in und um Basel Theater, Tanz, Performance, Zirkus, Akrobatik, Spaziergänge, Musik und mehr zu erleben. Und das ist alles andere als selbstverständlich. – Eine Ankündigung, auch in eigener Sache.

Wie plant man in diesen Zeiten ein Festival? Man rechnet mit allem und bäckt kleinere Brötchen. Alles andere wäre tollkühn. Nun steht also das Programm des kommenden Wildwuchs-Festivals. Und schon ein erster Blick zeigt: Kleinere Brötchen sind nicht zwingend weniger herzhaft. Dazu Gunda Zeeb, die künstlerische Leiterin des Festivals: «Auch wenn vieles, was in der Vergangenheit ein Festival ausgemacht hat – grosse internationale Produktionen, volle Säle, lebendige Nachgespräche, volle Festivalzentren und persönliche Begegnungen mit KünstlerInnen – im Moment so nicht möglich ist, feiern wir doch mit einem abwechslungsreichen Programm aus Performance, Theater, Tanz und anderem die Diversität unserer Gesellschaft und die Kraft der Kunst.»

Die Vielfalt unserer Gesellschaft in der Kunst abzubilden sowie Kunst und Kultur allen zugänglich zu machen, ist das Hauptanliegen von Wildwuchs seit zwanzig Jahren – mit einem grossen Festival alle zwei Jahre und immer mehr Veranstaltungen während des Jahres, so dass die Kernbotschaft nach und nach besser gehört und schliesslich zur Normalität wird: ein offener, diskriminierungsfreier Kulturbetrieb für alle, ob in den Zuschauerrängen oder auf der Bühne. Dann braucht es Wildwuchs nicht mehr und kann als Verein getrost aufgelöst werden.

Doch so weit sind wir noch nicht. Noch sind weite Teile der Gesellschaft vom Kultur- und Kunstbetrieb ausgeschlossen, sei es aufgrund ihrer Behinderung, aufgrund ihrer Herkunft oder ihres Aufenthaltsstatus oder sei es, weil sie sich Kunst und Kultur schlicht nicht leisten können. Wildwuchs möchte dafür sensibilisieren und Abhilfe schaffen.

Mein kleiner Beitrag

Das war Motivation genug für mich, im Vorstand des Vereins Wildwuchs mitzuwirken. Seit jeher hat mich das Spannungsfeld zwischen Kunst und (Gesellschafts-)Politik beschäftigt (siehe etwa da oder da). Den Ausschluss vom Kulturbetrieb habe ich am eigenen Leib erfahren. Zwar ist es in den letzten Jahren besser geworden, was den Zugang zur Kultur betrifft. Doch noch kann der Verein Wildwuchs nicht aufgelöst werden …

Auch künstlerisch kann ich beim aktuellen Festival etwas beisteuern: Im Rahmen eines musikalisch-literarischen Rundgangs durch das Museum der Kulturen werde ich mit einer Kurzlesung zum Thema Sterben und Tod einen Beitrag zur Belebung der Ausstellung leisten. Mir gleich tun es fünf weitere Menschen mit und ohne Behinderung sowie ein musikalisches Duo, das von Station zu Station führen wird. Teilnahme leider nur auf Anmeldung und mit beschränkter Anzahl.

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Hier lang gehts zum Gesamtprogramm des Wildwuchs-Festivals.

Und hier zum Programmpunkt des musikalisch-literarischen Rundgangs im Museum der Kulturen.

Zu den Bilder:

• oben: Makhina Dzhuraeva und Zarina Tadjibaeva in Ihrem Tanzstück Metamorphosen
• unten: Christoph und Annette von Goumoëns im Theaterstück Diamonds are forever