Wenn es je ein Paradies gegeben hat, so muss es an einem Maientag wie jenem neulich stattgefunden haben: Durch Gärten und Gehölz dringt das Lied der Amsel an mein Ohr – nein, direkt ans Herz. Es lässt mich wohlig schaudern. Keine Melodie bewegt mich mehr. Keine Melodie weckt tiefgründigere Erinnerungen. Die Amsel muss eine Botin des Paradieses sein.
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Am 13. Juni dieses Jahres sind die Schweizer Stimmberechtigten aufgerufen, über gleich fünf Vorlagen zu befinden, die eine umstrittener als die andere. Die Vorlage mit den tiefgreifendsten Auswirkungen allerdings ist am wenigsten umstritten: das «Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus» (PMT). Diese Vorlage soll auf Kosten der Grund- und Menschenrechte die Terrorismusbekämpfung stärken. – Eine Bewertung.
Man kann sich schon fragen, ob wir den Kampf gegen den Terrorismus nicht als gescheitert betrachten müssen: Ganze Länder wie Afghanistan und der Irak wurden in seinem Namen verwüstet. Viele Jahre und Milliarden Dollar später sind sie ausgesprochene Brutstätten des Terrorismus. In den westlichen Ländern wurden – ebenfalls im Namen der Terrorismusbekämpfung – vielenorts die Grundrechte massiv eingeschränkt und die Überwachung ausgebaut. Sind wir dadurch besser geschützt? Weltweit stehen die Menschenrechte unter Druck, nicht zuletzt, weil illegitime Militäraktionen, aussergerichtliche Tötungen, gar Folter als notwendiger Teil des Kampfes gegen den Terrorismus betrachtet werden. Dessen ungeachtet wachsen gleich der Hydra dem Terrorismus neue Köpfe, wo einer abgeschlagen wird. Zudem erleben wir seit zwanzig Jahren geradezu eine Inflation des Begriffs Terrorismus, ohne dass man sich in der Staatengemeinschaft auf dessen genaue Bedeutung einigen könnte. Oft genug wird er als Kampfbegriff verwendet, um den politischen Gegner zu dämonisieren.[1]
Müssen wir nicht vielmehr konstatieren, dass der Terrorismus insofern an sein Ziel gelangt ist, als er neben der Gesellschaft auch die Rechtsordnung nachhaltig erschüttert hat, hin zu einer Stärkung des Autoritären, hin zu zunehmender Überwachung und Einschränkung der Grundrechte? Diese Zerrüttung war aber nicht möglich ohne das bereitwillige Einverständnis der betroffenen Staaten und Regierungen. Manche Regierung profitiert kräftig von der Bewirtschaftung von Bedrohungsszenarien und Angst. Gleichzeitig fehlt es am gemeinsamen Willen, die tatsächlichen Ursachen des Terrorismus anzugehen, dessen Antrieb und Motiven mit politischen und wirtschaftlichen Mitteln zu begegnen. Denn Terrorismus lässt sich durchaus auch als politischer Konflikt verstehen, der mit entsprechenden Mitteln angegangen werden muss. Stattdessen stürzt man sich mit wehenden Fahnen in den «Krieg gegen den Terror» und verfolgt damit oft genug eine versteckte Agenda.
In dieses zugegeben etwas holzschnittartige Bild fügen sich die zur Abstimmung stehenden Polizeilichen Massnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus (PMT) problemlos: Neu sollen mit dem Gesetz mögliche Straftaten sanktioniert werden, noch bevor sie begangen wurden. Ein sogenannter terroristischen Gefährder kann mit Massnahmen unterschiedlicher Intensität bis hin zum Hausarrest belegt werden, ohne dass er eine Straftat begangen hat und ohne dass die Massnahmen – ausser dem Hausarrest – richterlich angeordnet werden müssen. Das unterläuft die Gewaltentrennung und öffnet staatlicher Willkür Tür und Tor. Auch handelt es sich hier um einen fragwürdigen Paradigmenwechsel im Rechtsleben.
Kommt hinzu, dass in der Gesetzesvorlage, die zur Abstimmung kommt, der Terrorismusbegriff äusserst schwammig und interpretationsbedürftig gehalten ist. Dort steht – und jetzt wird’s ein bisschen detailversessen:
Als terroristische Aktivität gelten Bestrebungen zur Beeinflussung oder Veränderung der staatlichen Ordnung, die durch die Begehung oder Androhung von schweren Straftaten oder mit der Verbreitung von Furcht und Schrecken verwirklicht oder begünstigt werden sollen.[2]
Es reicht also, dass eine Beeinflussung der staatlichen Ordnung durch Verbreitung von Furcht und Schrecken begünstigt wird, um als terroristische Aktivität kategorisiert zu werden, ohne dass damit eine schwere Straftat verbunden sein muss. Das Wörtchen oder macht den entscheidenden Unterschied im Gesetzestext. Wäre an dessen Stelle ein Und, müssten beide Kriterien, die Begehung oder Androhung einer schweren Straftat und die Verbreitung von Furcht und Schrecken gegeben sein, um Sanktionen auszulösen. Es steht aber ein Oder. Entweder das eine oder das andere Kriterium kann bei dieser Vorlage zu Sanktionen führen.
Das ist nur eine der juristischen Unstimmigkeiten, die diese Gesetzesvorlage aufweist. Von berufener Seite wird sie denn auch heftig kritisiert, unter anderem
Hinzu kommt, dass die Zwangsmassnahmen bereits bei Kindern ab 12 Jahren angeordnet werden können, der Hausarrest ab 15 Jahren. Damit verstösst das Gesetz gegen die Kinderrechtskonvention.
Bei allem Verständnis für das Sicherheitsbedürfnis der Schweizer Bevölkerung und das Bemühen der Regierenden, diesem zu entsprechen, bin ich doch der Auffassung, dass entsprechende Massnahmen immer verhältnismässig sein und sich widerspruchsfrei ins bestehende Recht einfügen müssen. Umso mehr, wenn sie ein so wichtiges Gut wie die Grundrechte tangieren.
Ich werde deshalb zu dieser Vorlage ein doppelt unterstrichenes Nein einlegen.
Anmerkungen:
[1] In einem Interview zum Terrorismus-Begriff und den weltweiten wie schweizerischen Massnahmen gegen den Terrorismus bringt Patrick Walder, ehemaliger Delegierter für das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) und heute Kampagnenleiter bei Amnesty International, aus reicher Erfahrung Licht in ein dunkles und verworrenes Kapitel der Gegenwart. Das Gespräch ist im Onlinemagazin Republik erschienen: https://www.republik.ch/2021/05/14/terrorismus-ist-zum-kampfbegriff-geworden-um-den-politischen-gegner-zu-daemonisieren.
[2] Art. 23e, Abschnitt 2 des vorgeschlagenen Gesetzes, Hervorhebung durch den Verfasser
Quellen:
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Wildwuchs feiert sein zwanzigjähriges Bestehen. Vom 27. Mai bis 6. Juni gibt es zehn Tage lang in und um Basel Theater, Tanz, Performance, Zirkus, Akrobatik, Spaziergänge, Musik und mehr zu erleben. Und das ist alles andere als selbstverständlich. – Eine Ankündigung, auch in eigener Sache.
Wie plant man in diesen Zeiten ein Festival? Man rechnet mit allem und bäckt kleinere Brötchen. Alles andere wäre tollkühn. Nun steht also das Programm des kommenden Wildwuchs-Festivals. Und schon ein erster Blick zeigt: Kleinere Brötchen sind nicht zwingend weniger herzhaft. Dazu Gunda Zeeb, die künstlerische Leiterin des Festivals: «Auch wenn vieles, was in der Vergangenheit ein Festival ausgemacht hat – grosse internationale Produktionen, volle Säle, lebendige Nachgespräche, volle Festivalzentren und persönliche Begegnungen mit KünstlerInnen – im Moment so nicht möglich ist, feiern wir doch mit einem abwechslungsreichen Programm aus Performance, Theater, Tanz und anderem die Diversität unserer Gesellschaft und die Kraft der Kunst.»
Die Vielfalt unserer Gesellschaft in der Kunst abzubilden sowie Kunst und Kultur allen zugänglich zu machen, ist das Hauptanliegen von Wildwuchs seit zwanzig Jahren – mit einem grossen Festival alle zwei Jahre und immer mehr Veranstaltungen während des Jahres, so dass die Kernbotschaft nach und nach besser gehört und schliesslich zur Normalität wird: ein offener, diskriminierungsfreier Kulturbetrieb für alle, ob in den Zuschauerrängen oder auf der Bühne. Dann braucht es Wildwuchs nicht mehr und kann als Verein getrost aufgelöst werden.
Doch so weit sind wir noch nicht. Noch sind weite Teile der Gesellschaft vom Kultur- und Kunstbetrieb ausgeschlossen, sei es aufgrund ihrer Behinderung, aufgrund ihrer Herkunft oder ihres Aufenthaltsstatus oder sei es, weil sie sich Kunst und Kultur schlicht nicht leisten können. Wildwuchs möchte dafür sensibilisieren und Abhilfe schaffen.
Das war Motivation genug für mich, im Vorstand des Vereins Wildwuchs mitzuwirken. Seit jeher hat mich das Spannungsfeld zwischen Kunst und (Gesellschafts-)Politik beschäftigt (siehe etwa da oder da). Den Ausschluss vom Kulturbetrieb habe ich am eigenen Leib erfahren. Zwar ist es in den letzten Jahren besser geworden, was den Zugang zur Kultur betrifft. Doch noch kann der Verein Wildwuchs nicht aufgelöst werden …
Auch künstlerisch kann ich beim aktuellen Festival etwas beisteuern: Im Rahmen eines musikalisch-literarischen Rundgangs durch das Museum der Kulturen werde ich mit einer Kurzlesung zum Thema Sterben und Tod einen Beitrag zur Belebung der Ausstellung leisten. Mir gleich tun es fünf weitere Menschen mit und ohne Behinderung sowie ein musikalisches Duo, das von Station zu Station führen wird. Teilnahme leider nur auf Anmeldung und mit beschränkter Anzahl.
Zu den Bilder:
Um nicht die Faust im Sack zu machen und mich vom Kulturradio SRF 2 ein für alle Mal abzuwenden, möchte ich Ihnen hiermit als langjähriger Hörer eine Rückmeldung geben, wie ich die Entwicklung dieses Senders in den letzten Monaten erlebe und was für Gedanken mir dabei durch den Kopf gehen. Mag sein, dass der zu beobachtende Abbau aus finanziellen Gründen unabwendbar ist. Für die Kultur als Ganzes im Schweizer Radio – jenseits von Unterhaltung und Information – empfinde ich ihn, gelinde gesagt, als äusserst bedauerlich. Man könnte auch von einer Katastrophe sprechen.
Drastisch ist zum Beispiel die Massnahme, dass das Abendprogramm ab 22 Uhr einfach gekappt wurde. Alle, die um 22 Uhr noch nicht am Schlafen sind und ganz gerne anspruchsvolles Radio hören möchten, werden von SRF 2 allein gelassen. Da kann auch die Klassik-Endlosschlaufe Notturno nicht darüber hinwegtrösten.
Überhaupt scheinen Live-Moderationen auf SRF 2 ein Auslaufmodell zu sein. Vielmehr wird die Zuhörerin, der Zuhörer täglich daran erinnert – zum Beispiel vor der Zweitausgabe des Echo der Zeit um 19 Uhr –, dass es am Radio auch ohne Menschen geht. Die stets gleiche, mechanisch wirkende Stimme kündet die Zweitausgabe des Echos an. Wann gedenken Sie die ersten Moderatoren-Bots einzusetzen? Das Sparpotential wäre riesig.
Nachtsendungen wie Nachtflug und Fiori Musicali vermisse ich sehr. Und ich bin noch ratlos, wo ich nach 22 Uhr einen gleichwertigen Ersatz finde. Kennen Sie einen guten deutschsprachigen Kultursender, der auch nach 22 Uhr noch etwas zu sagen hat? Danke für den Tipp!
Es ist ja gerade ein Wesenszug des Radios – und ein Grund, weshalb ich es so liebe –, dass es den ZuhörerInnen eine Art zu Hause bietet. Eine lebendige Moderation ist ein wesentlicher Teil dieses Empfindens, nicht alleine zu sein, in einem gewissen Sinn geborgen zu sein. Das mag jetzt etwas rührselig wirken, aber bei SRF 2 fühlte ich mich tatsächlich zu Hause.
Und nun droht mir als Radiohörer Heimatlosigkeit, nicht nur wegen der eingedampften Moderation, sondern auch weil die Auseinandersetzung mit Kultur auf diesem Sender immer mehr dem Darbieten von Kulturhäppchen weicht. Und ich frage mich, ob die Kultur, die ich meine, halt einfach nicht mehr zeitgemäss ist, ein Auslaufmodell, das nun mal durch modernere Formen und Formate abgelöst wird, abgelöst werden muss, damit es vorwärts geht. Ähnlich steht es ja um das Feuilleton in den Printmedien.
Sehr bedauern tue ich das Ende der Sendung Blickpunkt Religion. Ich bin alles andere als religiös. Doch diese Sendung ist eines der wenigen Fenster im Schweizer Radio, durch das – wie soll ich sagen? – ein Hauch Ewigkeit, ein Hauch tieferer Sinn hineinweht. Auch die Sendung Perspektiven leistet das, sogar mit etwas mehr Tiefenschärfe als Blickpunkt Religion. Wehe, Sie schaffen diese ab!
Auch die Literatur kommt unter die Räder. Bis anhin schon wurde sie stiefmütterlich behandelt. Nun kippt sie offenbar ganz raus oder wird zum Sahnehäubchen für Feiertage. Auch sie ist wohl einfach nicht mehr zeitgemäss. Dabei wären Radio und Literatur ein so hübsches Paar. Wie passend wären zum Beispiel regelmässige Kurzgedichte (oder auch etwas längere) – etwa statt der Börsenkurse. Man wird ja wohl noch träumen dürfen!
Dafür, und da fehlt mir nun wirklich jegliches Verständnis, haben Sie vor einiger Zeit damit begonnen, die stündlichen Nachrichtensendungen mit dramatisierenden Soundelementen zu unterlegen. Was ist die Idee dahinter? Sollen damit junge Menschen zum Hören von Nachrichten animiert werden? Brauchen die oft eh schon dramatischen Nachrichten wirklich noch dramatisierende Soundelemente? Mich ärgern die lächerlichen Clips jedes Mal. Echt jetzt!
Ich gebe ja zu, schon etwas älter zu sein. Mit dem Fernsehen konnte ich nie viel anfangen. Es ist mir zu manipulativ. Auch Instagram und Co. sind nicht mein Ding. Und ich kann durchaus nachvollziehen, dass sich die öffentlich-rechtlichen Medien auch nach den Bedürfnissen der Jugend richten sollen. Sie sind die künftigen MedienkonsumentInnen, während unsereins bald mal wegfallen wird.
Doch wenn Sie glauben, ältere Männer befänden sich ab 22 Uhr schon im Tiefschlaf, so muss ich Sie eines Besseren belehren. Ich bin noch hellwach und davon überzeugt, dass lebendige Kultur – auch die anspruchsvolle, zum Denken anregende Kultur – eine Stütze der demokratisch verfassten Gesellschaft ist und intensiv gepflegt werden muss, zum Beispiel auf einem Kultursender.
Mit trotzdem freundlichem Gruss
Walter Beutler
Bildschirmaufnahme aus den Anfängen meines Blogs
Nach einer längeren Pause mag es an der Zeit sein, nach den Ursprüngen und Motiven meines Schreibens im Internet zu forschen, um wieder Tritt zu fassen – oder es endgültig sein zu lassen. Denn einerseits motiviert das Bloggen ungemein: Ob ich meine Texte ins Web-All schleudere oder in die mittlere Schublade meines Schreibpultes, macht einen Unterschied. Anderseits wird das eigene Schreiben in eine bestimmte Richtung gedrängt, wenn ich einen Blog führe. Das Medium formt den Inhalt, und zwar mehr, als mir das zunächst bewusst war.
Es begann im Januar 2010, also vor mehr als elf Jahren, und gab meinem Schreiben einen unvergleichlichen Schub. Sieben bis zehn Texte pro Monat entstanden zu jener Zeit – neben einer anspruchsvollen 70-Prozent-Stelle und einem deutlich aufwendigeren Sozialleben als heute. Keine Ahnung, wie ich das alles unter einen Hut brachte! Und es machte auch noch Freude, grosse Freude.
Bloggen war damals zwar keine Pioniertat mehr, hatte aber noch den Ruch von etwas Exklusivem. Ich veröffentlichte ein Sammelsurium von poetischen Kürzesttexten, (Reise-)Tagebucheinträgen und bald auch etwas längeren politischen Texten. Ganz am Anfang stand dieses Bekenntnis. Am meisten Reaktionen und Klicks erhielt ich für politische Texte. Spitzenreiter und Longseller ist der Beitrag Gemüse für Europa – aus Sklavenhand mit inzwischen 15’073 Klicks und 16 Kommentaren (Stand 30.4.2021).
Klicks und Kommentare sind gleichsam das Entgelt für Blogger, die keine kommerziellen Interessen verfolgen. Sie sind eine Art Währung, die auch mein Schreiben beflügelt. So verschob sich der Schwerpunkt meines Blogs auf politische Texte, im Idealfall mit zugespitztem Titel. Dies geschah zunächst halbbewusst, zumindest nicht aus strategischen Gründen und belohnte mich mit vielen Klicks und Kommentaren. Doch war es wirklich das, was ich mit meinem Schreiben wollte: meine politischen Auffassungen lautstark kundtun? Wollte ich einen dezidiert linken Politblog führen – letztlich bloss, weil das am meisten Klicks einbringt? Trotz der Versuchung blieb ich dem ursprünglichen Konzept treu: «Poetisches und Nüchternes, Persönliches und Globales, Philosophisches und Banales. Sprachliches und Bildliches, Sammelsurium und Besonderes, alles und nichts …» – Wenn man das überhaupt ein Konzept nennen kann.
In den letzten Jahren musste ich – wohl nicht zuletzt, weil ich keinen Blog führen mochte, der nicht so richtig in eine Schublade passt – punkto Klickzahlen zurückbuchstabieren. Wen wundert’s? Im Oktober 2011 gab es weltweit lächerliche 173 Millionen Blogs[1], heute sollen es um die 1,5 Milliarden sein. Die Konkurrenz ist also gross. Man muss sich derzeit schon ins Zeug legen, um nicht im Grundrauschen des Web-Alls unterzugehen. Ohne soziale Medien (Facebook, Twitter & Co.) geht diesbezüglich gar nichts mehr.
Da lasse ich lieber die Finger von. So stehe ich also vor der Wahl, das Bloggen nach einer längeren Pause wieder aufzunehmen, im Bewusstsein, kleine Brötchen zu backen, die aber von einer treuen und langsam wachsenden Gemeinde dankbar entgegengenommen werden. Oder ich höre auf damit, und es bleibt ungewiss, ob ich mich überhaupt noch zum Schreiben zusammenraufen kann.
Zwar lebte ich die letzten Monate ganz gut ohne Bloggen. Doch es verging kein Tag, wo ich nicht dachte, wie schön es wäre, mir wieder mal einen herzhaften, redlichen Text von der Seele zu schreiben und damit nach aussen zu treten. Es ist nun mal das, was ich am besten kann und am liebsten tue, wenn ich nicht von einem Schreibstau heimgesucht werde,
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Anmerkung:
[1] https://blog.content.de/2014/03/28/content-schock/blogbeitrag/
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