Medienschau zum Grundeinkommens-Kongress in Zürich

Eigentlich wollte ich ja am Kongress zum Grundeinkommen teilnehmen, der am 19. März im Zürcher Kongresshaus stattfand. Ich hatte mich auch angemeldet. Doch musste ich mich praktisch in letzter Minute wieder abmelden. Es war mir an diesem Wochenende alles etwas zuviel …

Trotzdem war ich natürlich gespannt, was der Kongress in Bewegung setzt und wie sein Widerhall in den Medien sein wird. Um es gleich vornweg zu nehmen: Im Vorfeld scheint der Kongress mehr Echo ausgelöst zu haben als im Nachspann – zumindest bis jetzt.

Bei den Tageszeitungen bot die Schwäbische Zeitung mit ihrem Kongress-Bericht „Initiative: Schweiz will Grundeinkommen“ (PDF. 1,18 MB) am meisten Substanz. Ihm entnehmen wir, dass auf Frühling 2012 eine Volksinitiative geplant ist – nötig sind dafür 100’000 Unterschriften, die innerhalb von 18 Monaten zusammenkommen müssen –, um anschliessend per Volksabstimmung die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) in der Verfassung zu verankern. Ein eindrückliches Argument dafür liefert in seinem Kommentar Peter Schlefsky: Laut Prognosen würden im Jahr 2040 aufgrund der Produktivitätssteigerung gerade noch zwei Prozent der Arbeitskräfte im Produktionssektor benötigt, was die Sozialsysteme der heutigen Machart grundsätzlich in Frage stelle. Oswald Sigg, Ex-Vizekanzler und langjähriger Bundesrat-Sprecher, auf einem der Kongresspodien zur geplanten Volksinitiative: „Das Grundeinkommen ist die Mondlandung für die Schweiz. Die Rakete dazu ist die Volksinitiative.“

Doch es gab auch Schweizer Zeitungen, die vom Kongress berichteten – zumindest eine. Die Neue Zürcher Zeitung schrieb erstaunlich ausgewogen – um nicht zu sagen mit einigem Wohlwollen –, vom Kongress, allerdings unter einem fast schon peinlichen Titel: „Eine AHV-Rente ab Geburt„. Hauptthema im Artikel ist die Diskussion zwischen Klaus Wellershoff, dem ehemaligen Chefökonomen der UBS, als Befürworter und Roger Köppel, seines Zeichens Chefredaktor der Weltwoche, als ausgesprochenem Gegner des BGEs. Wichtiger Streitpunkt in diesem Gespräch war, wie so oft, die Frage, ob die Menschen überhaupt noch etwas leisten würden, wenn sie nicht mehr durch die Existenznot dazu gezwungen wären. (Dieses Kernargument der Gegner eines BGEs habe ich hier etwas unter die Lupe genommen.) Fazit des NZZ-Artikels: Das bedingungslose Grundeinkommen finde Befürworter und Gegner in allen politischen Lagern, gelte zugleich als sozialistisches Experiment wie als erzliberales Projekt. Es werde deshalb interessant zu beobachten sein, von welcher Seite der Initiative, so sie denn zustandekomme, der stärkste Wind entgegenwehe.

Radio Bern (RaBe) lässt Daniel Straub von der Agentur[mit]Grundeinkommen ((Link nicht mehr verfügbar)) zu Wort kommen. Im Bericht (mp3-Datei zum Herunterladen oder Streamen) umreisst der Mitinitiator des Kongresses zunächst die Idee des BGEs in kurzen Worten und sieht dieses als einen wichtigen Entwicklungsschritt, vergleichbar etwa mit der Abschaffung der Sklaverei oder der Einführung des Frauenstimmrechts. Die Schweiz in ihrer besonderen Situation könne mit der Einführung des BGEs einen Impuls für die Entwicklung der ganzen Menschheit setzen. Daniel Straub sieht den Zeitpunkt gekommen, dass aus der Utopie BGE bald Wirklichkeit werden könne – nicht zuletzt deshalb, weil die Idee auf zunehmende Resonanz stosse, zum Beispiel eben indem um die 600 Menschen an den Kongress nach Zürich fanden.

Etwas enttäuscht war ich über die zunächst doch recht magere Resonanz in den Online-Medien. Zwar wurde der Kongress selbst im Internet direkt übertragen, als sogenannter Livestream, doch die Kameraperspektive war dabei äusserst unvorteilhaft, und auch der Ton trug nicht viel zum besseren Verständnis bei … Völlig neu für mich war die Erfahrung des Live-Bloggings. Andreas von Gunten und „Hofrat“ protokollierten die Aussagen auf den Podien und in den Vorträgen fleissig mit und erzeugten zuweilen kernige Sätzen, die das Geschehen auf den Punkt brachten. Zum Beispiel: „15:26 Andreas Von Gunten: Für Köppel ist das BGE ganz weit links und für Wellershoff ganz weit rechts.“ – Doch das war während des Kongresses. Und danach: Ruhe in der Blogosphäre, zumindest zum Kongress.

Erst verzögert kam es dann zu einzelnen, durch den Kongress in Zürich inspirierten Veröffentlichungen – was die Behauptung Lügen straft, das Web 2.0 sei ein schnelles, aktualitätsbezogenes Medium … Doch vielleicht erträgt das Thema einfach auch keine Schnellschüsse.

Ganz bestimmt kein Schnellschuss ist der Kommentar „Die Utopie der Einfachheit“ von Stephan Wehowsky auf dem Journal 21. Der Autor lässt sich von der Idee faszinieren, fragt aber auch fundiert nach ihren Grenzen, etwa ob das BGE an die Staatsbürgerschaft geknüpft sei, oder ob  ein blosser Aufenthalt in der Schweiz genüge und wie lange dieser Aufenthalt gegebenenfalls sein müsse. Es wird so nach den unausweichlichen Bedingungen für die Bedingungslosigkeit gefragt, ohne allerdings durch diese Widersprüchlichkeit die Idee bereits als diskreditiert anzuschauen. Im Gegenteil: Die „… Chance liegt darin, dass in unserer ideenlosen Zeit des blossen Durchwurstelns so etwas wie eine Utopie zum Thema wird“. Prädikat: Sehr lesenswert.

Zuletzt sei doch noch ein echter Blogbeitrag im Nachfeld des Kongresses zum BGE aufgeführt: David Herzog sieht auf seinem Blog Substanz im Grundeinkommen „eine Idee mit vielen Zugängen„. Gerade die Buntheit der KongressteilnehmerInnen, ihre unterschiedliche soziale und politische Herkunft fasziniert ihn. Das sei nicht zuletzt den vielfältigen Zugängen zur Idee des Grundeinkommens geschuldet. Er listet sodann die unterschiedlichen Perspektiven auf, die sich durch ein BGE eröffnen, und kommentiert sie kurz. Ein paar Müsterchen: Das BGE ermögliche eine gehaltvollere Motivation in Bezug auf die berufliche Tätigkeit. Herzog nennt sie intrinsisch, also ein Bestreben, etwas seiner selbst willen zu tun und nicht bloss wegen der Verdienstmöglichkeit. „Das beste, was einem Unternehmen passieren kann, ist, dass alle Mitarbeiter freiwillig und motiviert zur Arbeit kommen. Mit dem Grundeinkommen wird das Realität.“ Auch würden die Löhne in manchen Wirtschaftsbereichen deutlich sinken, insbesondere bei Arbeiten, die angenehm und sinnstiftend sind. Zudem würde die Freiwilligenarbeit gestärkt, da dafür durch ein BGE Kräfte frei würden. Auch die Eigenverantwortung wird gefördert. Denn jeder muss nun für sein Tun die volle Verantwortung übernehmen und kann nicht mehr Sachzwänge ins Feld führen, warum er nicht das tut, was wirklich „sein Ding“ ist.

***

Fazit: Der Kongress zum Grundeinkommen hat im Vorfeld und im Nachhinein doch einiges bewegt und wird auch noch weiter nachklingen. Er kann als Meilenstein betrachtet werden hin zu einer Volksinitiative. Die gesellschaftliche Diskussion ist zwar nicht erst seit dem Kongress eröffnet. Doch sie hat neuen Schub erhalten. Erfrischend ist, dass sie grundsätzliche Fragen zum Menschsein aufwirft und nicht so schnell in politischen Grabenkämpfen ersticken kann.

Comments

  1. Jerry Lang says:

    Herzlichen Dank für diese kleine „Nachlese“ des BGE Kongress in Zürich.

    Ich selbst habe schon überlegt einen Kommentar zu schreiben, bin aber dann davon abgekommen.
    Ich nahm live via Internet daran teil, bei mir, im Gegensatz zu anderen, war die Übertragung alledings durchgängig tadellos, teile aber ihre Ansicht mit der etwas unglücklich gewählten Ausrichtung der Kamera.

    Allerdings teile ich nur bedingt Ihre Ansicht, das die Nachlese verhalten gewesen ist.

    Vieleicht überrascht es sie und die Leser, das – in Deutschland – im vergangenen Jahr, das BGE den Weg in den Bundestag, Petitionsausschuß, geschafft hat.

    Nun sollte man doch meinen, das die Interessen an einem BGE so hoch sein müsste, dass es uns mühelos gelingen könnte, das BGE als Gemeinwesenfortentwicklung in unserer Gesellschaft zu verankern. Weit gefehlt. Lediglich ca. 55000 Unterschriften fanden den Weg in die Petition. Stehen dem doch zehn Millionen „Betroffene“ gegenüber. Ich wage sogar die These, dass es bereits weit mehr als fünfzehn Millionen Bürgerinnen und Bürger sind.

    Wir sind – in Deutschland – also schon ein Stück weiter gekommen, als unsere Nachbarn. Immerhin.
    Nur spricht und schreiben wenige darüber, dass es eine breite öffentliche Diskussion darüber gibt, die in eine Forderung übergeht, in ein Gesetz gefasst und als Recht verankert wird. Auch diese Annahme ist falsch. In Deutschland wird weit mehr darüber geschrieben und diskutiert als in anderen Ländern.
    Diese Falschannahme entnehme ich auch aus ihrem Artikel.

    Wie kommt das?, und was läuft schief ?

    Lassen sie uns für einen Moment in eine „dunkle“ Zeit zurück gehen. Das Mittelalter. Die Historiker nennen ihn ein Vordenker, heroisieren ihn und machen uns Glauben, das er mittels eines Zettels, den er an die Pforte einer Schlosskirche tackerte, einen Kontinent erschütterte.
    Die Erschütterung erreichte uns auch einige Hundert Jahre später.

    Bedenkt man im Vergleich zu Heute, das die Menschen damals kaum lesen konnten, sie verfügten über kein Fax, Telefon, GSM, Internet – nicht einmal die Briefbeförderung konnte leisten, was Heute möglich ist, von Satelliten spreche ich erst gar nicht. Und doch gelang es ihm, seine Thesen „unters“ Volk zu bringen. War er doch alles andere als ein Gutmensch, ein von der Reformatio Getriebener. Schon wenige Jahre danach brannten die ersten Frauen vor dieser besagten Schlosskirche. Und war er nicht der Erste, der in seiner Denkschrift „alles jüdische möge in Feuer aufgehen, was nicht brennt solle mit Erd bedeckt werde“ ? Und abermals gelang es ihm mit einer „Denkschrift“, dieses mal an die Fürsten und gegen das Volk, gegen die Bauern gerichtet, worauf die Fürsten und Herrscher ihre Heere verstärkten und das Volk nieder metzelte ? Es sollten noch vierhundert Jahre vergehen, bis die ersten Bücher in Deutschland öffentlich verbrannt wurden, zu Ehren dieses Mannes.

    Heute verehren die Historiker diesen Herrn, indem man seine Visage auf Briefmarken druckt.

    Nun, um jetzt einen Bogen vom Mittelalter in die Gegenwart nach Zürich zu machen, und ihren Irrtum, das so Wenige weniges über das BGE berichten, bedarf es keiner großen Kunst.

    Mir ist bei diesem Kongress oftmals am Laptop der Kragen geplatzt. Dem aufmerksamen Zuhörer, dem ich unterstelle dass er sich schon länger mit diesen Thematas beschäftigt, ist die Schwäche in der Verteidigung des BGE der Redner aufgefallen. Da überrascht nicht, das Köppel vehement sein Anspruch auf Richtigkeit seiner Grundhaltung fast mühelos verteidigen konnte, während zwei Redner sich nicht mal im Ansatz erklären konnten, als die Moderatorin, die mir sehr gefallen hat, ihr Lehrergehalt zu verteidigen wusste; nahezu ohne wegweisende Erklärung/Verteidigung seitens der Redner, pro BGE.

    Von wem ich rede aus dem Mittelalter, weiß der ein oder andere, den ich ein großes Maß an Selbstverliebtheit, ein noch größeres an Machtbestreben und Durchsetzung seiner Ideen und Interessen vorwerfe, das so großen Schaden hinterlassen hat.

    Aber warum gelang es Jenen mit einfachsten Mitteln große Veränderungen einzuleiten ?, und wo sind die Kant´s, Ghandi´s, Roussau´s und wie sie alle heißen von Heute ?

    Ich könnte in nur zwei, drei Sätzen darauf eine simple Antwort geben, daraufhin man mich wohl auslachen und Steinigen würde. Aber mache ich es ihnen nicht zu einfach. Ich unternehme letztlich nur den Versuch, auf etwas hinzuweisen.

    Hier, für den wiklich Interessierten ein Blick zurück in das vergangene Jahr.
    Sie benötigen ca 2 Stunden dazu, aber ich meine es lohnt sich. Und warum bin ich, der ein Befürworter und Mitstreiter des BGE´s bin, mehr auf der Seite, rein argumentativ, dieses Herrn Ralf Brauksiepe, der nun wirklich nicht der Hellste ist ?

    http://www.bundestag.de/bundestag/parlamentsfernsehen/index.jsp?action=search&contentArea=details&offsetStart=0&id=851777&instance=m187&categorie=Ausschusssitzungen&mask=search&committee=Petitionen&&destination=search

    Nochmals meine Frage. Wenn nun rechenbar ca. fünfzehn Millionen Menschen, Bürgerinnen und Bürger, ein existenzielles Interesse daran haben müssten, ein ausreichendes Grundeinkommen zur freien Gestaltung (nehmen wir nur als Beispiel die Wissenschaft, Dozenten und Studenten) des eigenen Lebens zu erlangen; ein Grundrecht, lebensbegleitend von Geburt an – während, lediglich entsprechend der Anzahl an Einwohnern eines mittelgroßen Dorfes in der Eifel den Weg zu einer Petition finden.
    Auf der anderen Seite aber, die armen Süddeutschen nun Grüne ans Ruder gehievt haben, wovon die bald Alpträume bekommen. Waren die Grünen letztlich maßgeblich für Kriegseinsatz und Hartz4 verantwortlich. Wäre es nach Joschka gegangen, wäre es weitaus schlimmer gekommen.

    Ihre Medienschau hinkt. Sie hinkt deswegen, weil es in keinem Land auf diesem Planeten mehr Literatur, Artikel, Blogs und mittlerweile auch Filme und Podiumsdiskussionen über das Thema BGE gibt, als in Deutschland.

    Verrückt, oder ?

    Was läuft also verkehrt ? Was haben wir verlernt, verloren, was die in der Vergangenheit bis in die Gegenwart so beherrschten ? Während die heutigen Historiker einen Affentanz darum machen jedoch selbst nicht erkennen, welchem Irrtum sie unterliegen. Allen voran dieser Herr Knopp, der von Deutschland und seiner Geschichte soviel Ahnung hat wie diese Frau Merkel von Demokratie und Regieren. Warum ist es so einfach ein evangelikaler Neoliberaler zu sein ?, warum so schwer ein Anderer ? und was ist das Andere ? Warum findet sich kein Mensch mehr, das die Formulierung und die Sprache beherrscht ? Den simplen Anspruch an sich stellt, das Gemeinwesenfortentwicklungsprinzip, nichts anderes ist ein BGE, einfach zu formulieren, statt über unwichtiges, die Finanzierbarkeit und die Annahme der Leistungsverweigerung von Bürgern zu faseln. So auch die Petitentin.

    Aber blicken wir auf die Geschehnisse der letzten Tage. Die Türkei übernimmt erstmal einen Flughafen in Lybien, die Merkel macht weiter wie bisher, Westerwelle und dieser Herr Lindner bleiben auch, die USA bombt weiter für den Frieden, die Nato bereitet Bodentruppen zum Einmarsch in Lybien vor, und ich warne schon heute davor, Aktien von Facebook zu erwerben.

    Was hat das mit dem BGE zu tun ? Alles ! Kommen Sie darauf ?

    //
    Eine kleine Empfehlung meinerseits.
    Ein Film von Luc Besson, der es nicht so in die Öffentlichkeit geschafft hat. Leider. Prädikat sehr wertvoll. HOME. Auch das hat mit dem BGE zu tun.

    (den Film kann man auch kaufen, auch in deutsch!)

    • Habe nicht alles wirklich verstanden. Sorry! Vielleicht ist der Bogen deiner/Ihrer Ausführungen auch etwas weit gespannt … Jedenfalls hatte ich mit meiner kleinen Nachlese hauptsächlich die Schweiz im Blick und die Reaktionen auf den Kongress – und im Hinblick auf die beabsichtigte Volksinitiative. Dass die Idee des BGEs und anderer Varianten des Grundeinkommens in Deutschland, unserem grossen Bruder, breit und zuweilen wohl auch heftig diskutiert wird, ist mir nicht entgangen. Gratuliere!😉

      Sollten in der Schweiz die 100’000 Unterschriften ab Frühjahr 2012 (bis Herbst 2013) zusammenkommen, werden alle Stimmberechtigten darüber innerhalb von zweieeinhalb Jahren abstimmen können. Das wäre dann im Frühjahr 2016 – frühestens. Ich hoffe, das erlebe ich noch …

  2. Danke für die interessante Medienschau! Hier ist noch ein guter ausführlicher Artikel aus Zeitpunkt.ch unter dem Titel „Das Grundeinkommen ist lanciert“: http://www.zeitpunkt.ch/news/artikel-einzelansicht/artikel/das-grundeinkommen-ist-lanciert.html. Wir schaffen’s nur gemeinsam, doch gemeinsam schaffen wir alles – es geht voran!

    Sonnige Grüße.
    Uschi

    • Danke, Uschi, für die Ergänzung! Eine gute Zusammenfassung des Kongressgeschehens und ein sinniger Kommentar von Christoph Pfluger: „(…) Das Grundeinkommen darf kein Ersatz für eine gerechte Wirtschaftsordnung sein …“

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