Ein Jahr Protestbewegung: Aufruf zum «Globalen 12. Mai 2012»

Was vor zwölf Monaten vergleichsweise spontan in Spanien begann, die gewaltlosen Proteste gegen die Sparpolitik der Regierung und die zunehmende Beschneidung der Bürgerrechte, griff bald in Form von Besetzungen öffentlicher Plätze auf ganz Europa über – und weit darüber hinaus. Aus «¡Democracia real ya!» wurde «Echte Demokratie jetzt!» und «Occupy Wall Street». Nach einem harten Winter sammeln sich die Demokratiebewegungen neu und rufen zu weltweiten Protesten am kommenden 12. Mai auf.

Der harte Winter hat den Demokratiebewegungen übel mitgespielt. Nicht nur die äusseren klimatischen Bedingungen haben die andauernde Besetzung der öffentlichen Plätze praktisch verunmöglicht. Auch das politische Klima wurde rauer und mit ihm die polizeiliche Repression. Die Polarisierung der Gesellschaft hat nochmals deutlich zugelegt: Während das Gemeinwesen und damit auch die staatlichen Leistungen für seine BürgerInnen bis zur Blutarmut kleingespart werden, spitzt sich  die wirtschaftliche Lage deutlich zu. Immer mehr Arbeitslose stehen einem zunehmend ausgehungerten Sozialstaat gegenüber. Immer mehr Rentner rutschen in Armut und Verzweiflung, obschon sie ein Leben lang Prämien eingezahlt haben. Gesundheitswesen, Bildung und öffentliche Infrastruktur verlieren rasant an Qualität oder sind immer schwerer zugänglich.

Die Auflehnung gegen diese Entwicklung und gegen die Politik, die dahinter steht, wird umso aggressiver, je mehr es den Menschen ans Lebendige geht. Und die Auseinandersetzungen geschehen wieder entlang alten, längst disqualifizierten Mustern: Man greift auf beiden Seiten vermehrt zu Gewalt und schlägt sich die alten Ideologien um die Ohren. – Als hätte es die gewaltlose Demokratiebewegung mit ihren neuen sozialen Impulsen nie gegeben.

Doch die Demokratiebewegung ist nicht tot. Wie eine Pflanze im Winter hat sie sich zurückgezogen, hat mehr oder weniger im Verborgenen gewirkt – jedenfalls stand sie nicht im Scheinwerferlicht der Medien – und hat neue Kräfte gesammelt. Am kommenden 12. Mai wird sich zeigen, ob die Kräfte ausreichen, ob die Demokratiebewegung den Winter wirklich überstanden hat und an ihre Erfolge vom letzten Jahr anknüpfen kann. Für diesen Tag ruft sie erneut zu weltweiten Protesten, zum «Global Evolution Day» auf:

Aufruf «Rise up on May 12th, 2012 – Wir sind die 99%»

Am vergangenen 15. Oktober sind wir in über 1000 Städten in 82 Ländern gemeinsam auf die Strasse gegangen. Wir haben uns die Strassen zurückerobert, uns organisiert und sind einen Weg in Richtung zum globalen Wandel gegangen. Es sind mehr als sechs Monate vergangen und wir haben weiterhin die Stimme erhoben, um Politikern und Bänkern klar zu machen, dass sie uns nicht repräsentieren, dass wir untereinander abgestimmt sind, gemeinsam denken und unsere Forderungen stellen, damit das Wohlergehen der 99% der Bevölkerung berücksichtigt wird.

Die Legitimität unserer Regierenden beruht darauf, dass sie die Interessen der riesigen Mehrheit der Gesellschaft und nicht der von wenigen Privilegierten berücksichtigen müssen.

Wir sind zusammen, wir sind überall und wir sind dort, wo man uns nicht erwartet. Wir fordern mit absoluter Beharrlichkeit und auf gewaltfreie Weise soziale Gerechtigkeit, die Verteilung des Reichtums und eine öffentliche Ethik, während wir die Armut, die Ungleichheit, die Umweltzerstörung und die Korruption als Werkzeuge der Unterwerfung der Mächtigen über die Gesellschaften ablehnen.

Wir werden uns nicht aufhalten lassen, bis wir unsere Ziele, die der 99% der Bevölkerung, erreichen. Wir werden wieder und wieder auf die Strasse gehen, bis wir gemeinsam darüber entscheiden können, in was für einer Welt wir leben wollen. Wir wollen einen globalen Wandel.

Lasst uns am 12. Mai die Strassen zum grössten Lautsprecher der Welt machen. Weil wir die 99% sind und weil wir keine Ware in den Händen der Politiker und Bänker sind.

Lasst uns am 12. Mai die Strassen erobern!

Quelle: ((Link nicht mehr verfügbar))

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