Sechs Jahre nach dem Arabischen Frühling

Tahrir-Platz, Kairo, 18. November 2011

Der Politologe und langjährige Kenner der arabischen Welt Gilbert Achcar wirft in seinem jüngsten Buch einen differenzierten Blick auf die revolutionären Aufstände des «Arabischen Frühlings» – und was daraus geworden ist. Eine Buchbesprechung von Bernard Schmid für die Zeitschrift «Archipel». Übersetzung aus dem Französischen: Walter B.

Wie konnte sich die Hoffnung, die weit über nationale und kontinentale Grenzen hinaus geteilt wurde, in Verdruss, ja Entsetzen verwandeln, zumindest fürs Erste? Diese Frage haben viele Beobachterinnen und Beobachter der politischen Entwicklung in den arabischen und arabischsprachigen Ländern seit 2011 gestellt, dem Jahr der Revolten und der international weit um sich greifenden Euphorie.

Lassen wir das bekannte, seit 2012 kursierende und reichlich abgenutzte Wortspiel, «der Arabische Frühling hat einem islamistischen Winter Platz gemacht», beiseite und beschäftigen uns mit den tieferen Gründen für den Befund, der sich aufdrängt: Ja, sechs Jahre nach dem Höhepunkt der Revolten, die sich von Marokko bis nach Bahrain und Oman ausgebreitet hatten, ist der erhoffte fortschrittliche, demokratische und soziale Wandel ausgeblieben.

Der Intellektuelle und scharfsinnige Beobachter der arabischen Welt Gilbert Achcar, der 2013 bereits «Le peuple veut. Une exploration radicale du soulèvement arabe» [«Das Volk will. Eine radikale Erkundung des arabischen Aufstands»] veröffentlicht hatte, befasst sich in seinem jüngsten Buch, erschienen im Januar 2017, erneut mit den Veränderungen und Spannungen, welche die «arabische» Region seit mehreren Jahren umtreiben.

Zunächst warnt er in der Einführung ein für alle Mal vor falschen Denkmustern, die verhindern, dass die Wirklichkeit der Bewegungen, die sich in dieser Weltgegend ereignen, überhaupt ins Auge gefasst werden kann. Zwei falsche Grundhaltungen stehen einander gegenüber. Auf der einen Seite findet man die essentialistische, kulturalistische Sichtweise, die besagt, dass die Kultur und/oder die Religion der Völker mehrheitlich per se ein Hindernis für jeglichen Fortschritt darstelle und der Islam mit der Aufklärung und der Demokratie nicht vereinbar sei. Eine solche Ansicht hat viele Geister vor 2011 geprägt. Als Beispiele zitiert Gilbert Achcar Textstellen von Samuel Huntington und hauptsächlich von Francis Fukuyama. Diese Anschauung wurde allerdings durch die Umbrüche in jenen Monaten der Jahre 2010/2011, als mehrere Regime ins Wanken gerieten, weitgehend hinweggefegt.

Kein schneller Regimewechsel

Damals hat sich, so erinnert uns Gilbert Achcar, ein anderer, scheinbar diametral entgegengesetzter Diskurs entwickelt, der allerdings nicht weniger falsch ist. Dieser meint, in den Bewegungen der arabischsprachigen Länder die Wiederholung einer anderweitig beobachteten Tendenz zu erkennen, nämlich einen angeblich generellen Trend hin zur Demokratisierung des westlichen und liberalen Typs, wie in Südamerika der 1980er Jahre oder in Osteuropa zwischen 1989 und 1991. Viele Stimmen sagten nun einen schnellen Wechsel der Regime voraus. Deren Ende sei vorhersehbar und würde in ein weitgehend ähnliches politisches System münden, wie es zum Beispiel in der Europäischen Union herrsche. Diese Sichtweise ist völlig verkehrt. Weder in Ägypten noch in Syrien, weder in Libyen noch in Bahrain hat sich die Erwartung ihrer Anhänger und Anhängerinnen erfüllt. Ein solcher Umschwung ist in diesen und anderen Ländern ausgeblieben.

Der Autor legt dar, weshalb seiner Auffassung nach der Wandel in den Ländern des ehemaligen Ostblocks deutlich oberflächlicher war und deshalb auch schneller vonstatten ging als jener, der in der Mehrzahl der arabischen Länder als einzig möglicher erscheint. In den Ländern des ehemaligen «Realsozialismus» lag die Staatsmacht in den Händen einer sozialen Gruppe, «die nicht durch die besitzende Klasse dominiert war, sondern durch die Bürokraten der Staatspartei, also durch Funktionäre. Die allergrösste Mehrheit dieser Bürokraten, die wohlverstanden unten in der Pyramide angesiedelt waren, konnte damit rechnen, ihre Stelle zu behalten oder eine andere zu finden und mit dem Übergang zum Marktkapitalismus sogar ihre Kaufkraft zu erhöhen. Und ein beachtlicher Teil der Mitglieder der höheren Dienststufen konnte damit rechnen, kapitalistische Unternehmer zu werden, indem sie aus der wirtschaftlichen Privatisierung Nutzen zogen.»(Achcar S. 21 f.)

Nichts Derartiges lässt sich in der Mehrzahl der arabischen Länder beobachten. Hier, in den Staaten, die der Autor als «patrimonial» oder «neopatrimonial» bezeichnet, ist es oft eine durch erweiterte Familienzugehörigkeit oder durch «Blutsbande» definierte Gruppe, die Macht und Reichtum beansprucht. Das gilt ebenso für traditionelle Monarchien (Marokko, Jordanien, Golfstaaten) wie für Staaten, die zwar von einer bürokratischen Schicht regiert werden, in deren Inneren aber eine einzige Familie alle Schalthebel der Macht übernommen hat (der Irak von Saddam Hussein sowie das Syrien von Hafiz und später Baschar al-Assad) oder den Zugang zum Reichtum kontrolliert (Tunesien unter Ben Ali mit Unterstützung seiner angeheirateten Verwandtschaft). Abgesehen davon sind die meisten – aber nicht alle – arabischen Länder Rentierstaaten, die von der Monopolisierung der Einnahmen durch den Export von Bodenschätzen profitieren. Unter solchen Bedingungen ist es für die Machtelite eine Frage des sozialen Überlebens, dass sie sich an der Spitze des Staatsapparates halten kann. Im Fall eines Sturzes des Regimes riskiert diese mindestens den völligen Verlust ihrer Privilegien.

Es ist deshalb, so stellt der Autor fest, völlig illusorisch, in der Mehrheit der Länder dieser Region mit einem schnellen, friedlichen, gleichsam einvernehmlichen Wandel ohne Hindernisse zu rechnen. Wenn also der revolutionäre Prozess, der seit den Jahren 2010/2011 im Gange ist, ins Stocken zu geraten scheint, sich hinzieht und Rückschläge erleidet, so spricht das nicht gegen dessen Existenz, sondern ist im Gegenteil angesichts des Befundes, der eben dargelegt wurde, nichts als logisch. Seine Feinde sind weiterhin mächtig und entschlossen – aber hauptsächlich darin, als privilegierte soziale Gruppe das eigene Überleben zu sichern.

Zwischen zwei Feinden

Wie Gilbert Achcar in seinem Buch immer wieder betont, steht der revolutionäre Prozess nicht einem einzigen Feind gegenüber, nämlich der Konterrevolution, sondern zwei Feinden, die eine «doppelte Konterrevolution» darstellen. Auf der einen Seite sind das die Eliten an der Macht, die auf keinen Fall ihre beherrschende Stellung aufgeben wollen und sich dabei auf den Sicherheitsapparat stützen, dessen Ausbau sie mit einem «antiterroristischen» Diskurs begründen. Auf der anderen Seite sind es die pseudoalternativen Radikalen in Form der islamistischen Bewegung. Diese profitiert von einer Aura der Radikalität wegen ihres Diskurses der «kulturellen» Konfrontation mit den herrschenden – westlichen – Mächten, hat aber nie die Formen der wirtschaftlichen Dominanz in Frage gestellt. Die Mehrzahl der islamistischen Bewegungen verteidigt übrigens klar den wirtschaftlichen Liberalismus und beruft sich dabei auf Textstellen im Koran, wo die Welt des Handels gewürdigt wird.

Diese Bewegungen, fügt Gilbert Achcar an, könnten sich oft auf ein Dreigestirn von Mächten stützen, die alle wegen ihres Status als Ölmacht über beträchtliche Mittel verfügen. Es handelt sich dabei um das Königreich Saudi-Arabien, das Emirat Katar und die Islamische Republik Iran (S. 24).

Ein guter Teil des Buches besteht aus Untersuchungen der politischen Entwicklung einzelner Länder nach 2011 vor dem Hintergrund des analytischen Rasters, das auf der einen Seite eine Volksbewegung sieht, dessen verschiedene Lager ein besseres Leben für den Grossteil der Gesellschaft anstreben, und auf der anderen, gegenüberstehenden Seite die beiden Flügel der Konterrevolution. Diese Konstellation ist in dem Sinne dynamisch, als die beiden Flügel der Konterrevolution manchmal zur Zusammenarbeit bereit sind, um gemeinsam die «Ordnung» und den wirtschaftlichen Liberalismus zu verteidigen – zum Nachteil der Volksbewegung und der sozialen Interessen eines Grossteils der Bevölkerung –, und manchmal sich gegeneinander stellen und sogar gewaltsam bekämpfen. Die verschiedenen Lager der Volksbewegung werden deshalb in gewisser Weise zu Geiseln, die von beiden Seiten der Konterrevolution in die Zange genommen werden.

Der syrische Konflikt

Der zentrale Teil des Buches befasst sich mit der Untersuchung von zwei Fällen: diesen von Syrien (S. 35–109) und den von Ägypten (S. 111–225). Im syrischen Konflikt bleibt das repressive Regime des Assad-Clans der vorherrschende Akteur, Urheber schlimmster Gräuel, von der systematischen Anwendung der Folter bis hin zu den Fassbomben, die über Städte und Wohnquartiere abgeworfen werden. Es stützt sich auf die vereinte militärische Stärke Russlands und der iranischen Diktatur. Gilbert Achcar ist kein Anhänger einer Intervention westlicher Militärmächte, stellt aber fest, dass vor allem die Regierungen dieser Mächte selbst es nicht sind. «Aber die Administration Obama hat sehr wohl in Syrien eingegriffen», stellt Achcar fest, «und zwar auf ganz entscheidende Weise, indem sie ihre regionalen Verbündeten [die Türkei und die Golfstaaten] daran gehindert hat, der syrischen Opposition jene Waffen zu liefern, die diese gebraucht hätte. Damit hat Obama das Ungleichgewicht verstärkt, das durch die Intervention Russlands und des Irans entstanden ist.» (S. 40) Es geht hier um die Lieferung von Luftabwehrwaffen sehr kurzer Reichweite, die es erlaubt hätten, sich gegen Bombardierungen aus niedriger Höhe zu verteidigen. Ihre Lieferung war eine Zeitlang von sunnitischen Kräften – zumindest von gewissen Strömungen, die den syrischen Aufstand unterstützten – erwogen worden, ist aber stets am Veto der USA gescheitert. Der Grund dafür liegt in einem tiefen Misstrauen gegenüber dem Vermögen der syrischen Opposition, einen kontrollierten und «vernünftigen» Übergang zu garantieren, die Interessen der USA zu wahren und diese des Nachbarstaates Israel nicht zu verletzen.

Während die syrische Opposition und das herrschende Regime die wichtigsten Gegenspieler sind, hat Letzteres die jihadistischen Strömungen der Al Kaida und vor allem des Islamischen Staats (IS) zu seinem «Lieblingsfeind» (S. 54) erkoren und zum Hauptfeind Syriens erklärt. Nun aber «wird das syrische Regime den IS nur insofern und in dem Masse bekämpfen, als es sich davon eine Stärkung seiner Position im Kampf gegen den wichtigsten Feind verspricht, gegen die mehrheitliche Opposition.» (S. 66) Abgesehen davon ist der Konflikt zwischen den beiden weitgehend künstlich und begrenzt, zudem ein «abgekartetes Spiel» (S. 64), verbunden mit einer provisorischen und teilweisen Gebietsaufteilung untereinander.

Ägypten

Was nun Ägypten angeht, so beschränken wir uns hier auf eine kurze Zusammenfassung der Situation durch den Autor (S. 157 f.): «Der revolutionären Welle, die am 25. Januar 2011 losbrach, haben sich kurze Zeit später die Muslimbrüder angeschlossen, die wichtigste reaktionäre Kraft der Opposition gegen das herrschende Regime. Mit diesen hatten die progressiven Kräfte, die Linken und die Liberalen, bis anhin unter schwierigen Bedingungen zusammengearbeitet. (…) Die erste revolutionäre Welle wurde am 11. Februar [2011] mittels eines konservativen Staatsstreichs durch das Militär beendet, so dass das alte Regime mit der Unterstützung der Muslimbrüder erhalten werden konnte. Die beiden Flügel der Konterrevolution (…) haben zusammengearbeitet, bis der wachsende Einfluss des islamischen integristischen Flügels dazu führte, dass eine Grenze überschritten wurde», indem die Muslimbrüder im Jahr 2012 einen der Ihren, Mohammed Mursi, zum Präsidenten wählen liessen und versuchten, den Einfluss der früheren Elite zu beschneiden. Und danach: «Die zweite revolutionäre Welle wurde ihrerseits am 3. Juli [2013 in der Folge von Massendemonstrationen gegen Präsident Mursi] durch einen reaktionären Staatsstreich beendet.» Die Zeit danach ist durch das extrem repressive Regime gekennzeichnet, das seit der Wahl des Präsidenten al-Sisi im Jahr 2014 alles tut, um das Land unter einer bleiernen Decke zu halten.

Im letzten Teil des Buches geht der Autor kurz auf andere Länder ein, die 2011 von der Welle der Revolten erfasst worden waren, darunter Jemen, Libyen, aber auch Tunesien. Gerade im Fall dieses letzteren Landes findet man ein Beispiel für eine «friedliche» Zusammenarbeit der beiden konterrevolutionären Flügel, insofern die Partei Nidaa Tounes, die im Jahr 2012 gegründet wurde und auf eine teilweise oder vollständige Restauration des alten Regimes hinarbeitet, seit den Wahlen Ende 2014 zusammen mit der islamistischen Partei Ennahda regiert. Gilbert Achcar stuft diese Situation als ein geringeres Übel ein, nicht so sehr wegen der zu erwartenden Ergebnisse der Regierungsarbeit, sondern weil dadurch die Volkskräfte nicht in einem Pseudokonflikt zwischen zwei konterrevolutionären Akteuren als Geisel genommen werden können. Zudem, so fügt der Autor an, verhindert dies, dass die tunesische Linke sich mit einem der beiden konterrevolutionären Akteure gegen den anderen verbündet. Im Jahr 2012 war anlässlich der Mobilisierung gegen die von der Ennahda geführten Regierung ein Teil der Volksfront versucht, in eine anti-islamistische Allianz mit Nidaa Tounes einzutreten. (S. 241)

Die Allianz zwischen den beiden grossen konterrevolutionären Kräften ist nach Achcar das von den USA und der Europäischen Union bevorzugte Szenario. Aber gerade aus dem soeben skizzierten Grund «stellt sich heraus, dass es auf eine sehr ungewohnte Weise auch aus progressiver Sicht das beste Szenario ist». (S. 245)

Es liegt an der arabischen Linken, so schliesst Achcar, Hoffnungsträgerin für eine sozialere, demokratischere und mit gleichen Rechten für die Frauen ausgestattete Zukunft zu sein. «Damit ein künftiger arabischer Frühling zu einem andauernden Frühling werden kann, müssen entschieden unabhängige progressive Leitmotive erarbeitet werden, die man bis anhin schmerzlich vermisst. Ohne solche Leitmotive wird es unmöglich sein, die soziopolitische Ordnung radikal umzustossen und eine neue aufzubauen (…).» (S. 251)

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Anmerkungen:

Gilbert ACHCAR: «Symptômes morbides. La rechute du soulèvement arabe», Sindbad – Actes Sud, Arles 2017, 279 Seiten, ISBN 978-2-330-07322-0, bisher nur auf Französich erschienen.

Die Seitenangaben im Text beziehen sich auf diese Ausgabe.

Die Buchbesprechung ist in Deutsch in der Zeitschrift «Archipel», Juni 2017, erschienen.

Bild: Tahrir SQ. nov18 von Ahmed Abd El-Fatah, CC-Lizenz via flickr

 

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Kapern wir uns die Philosophie!

Kann die Philosophie alltagstauglich werden? Darf sie es, ja muss sie es sogar, wenn sie für unsere Gegenwart noch hilfreich sein soll? Und wie könnte das geschehen? Mit diesen Fragen setzt sich der spanische Politaktivist und Buchautor Amador Fernández-Savater in einem Beitrag auseinander. Übersetzung aus dem Spanischen von Walter B.

Man empfindet die Philosophie als weit entfernt, als ginge sie bloss andere etwas an, Spezialisten vielleicht, die sie niederschreiben und sich an ihr erfreuen. Man denkt, Philosophie werde an Orten fernab des täglichen Lebens betrieben, an Fakultäten, Akademien. Sie werde in Form langer und langweiliger Reden gelehrt, und man müsse viele Zitate auswendig lernen. Können wir uns die Philosophie kapern? Dürfen wir sie mit Alltagsfragen bekleckern, sie an Orte tragen, die bewohnt sind? Können wir uns die Fähigkeit wieder aneignen, mit ihrer Hilfe Probleme anzugehen und Lösungen zu finden?

Philosophie versus Philosophiegeschichte

In der Schule lernte ich sehr wenig Philosophie und an der Universität auch nicht viel mehr, allenfalls etwas Philosophiegeschichte. Doch das ist nicht dasselbe. Was will ich damit sagen? Man lehrte uns nicht die je eigenen Denkvorgänge dieses oder jenes Philosophen, also dessen besondere Art, ein Problem anzugehen und Lösungen zu finden. Vielmehr vermittelte man uns die «Ergebnisse» oder «Schlüsse», zu denen er hatte kommen können. Die Philosophie wird auf diese Weise zu einer Art Archiv oder Schrank in dem, schön in Schachteln verteilt, die unterschiedlichen philosophischen Ideen aufbewahrt sind. Dieser alte griechische Denker behauptete, alles sei Wasser, ein anderer, alles sei Feuer. Platon teilte die Wirklichkeit in eine empfindende und eine ideale Welt, und so weiter, und so weiter. All das erschien uns etwas gar starr und unbeweglich. Und wir hatten nicht die geringste Lust, an den Schachteln auch nur zu schnuppern.

Zum Glück gab es noch die etwas anderen Lehrer. Hörte man ihnen aufmerksam zu, so vermochten sie uns von den ausgetretenen Pfaden wegzulocken – und somit unser Leben zu ändern. Ich erinnere mich zum Beispiel an Luis, der anders Schule gab und uns spüren liess, dass er uns für fähig und intelligent hielt, insbesondere jene der Klasse, die wir schlechtere Noten hatten und all unsere Energie darauf verwendeten, den nächsten Streich auszuhecken. Ich erinnere mich, dass Luis am letzten Tag die ganze Schulstunde dafür verwendete, jedem einzelnen von uns ein je eigenes Buch zu empfehlen, entweder ein philosophisches oder ein literarisches. Und er tat dies mit Feingefühl und einem grossen Dankschön, in manchen Fällen auch mit einer Prise Ironie. Beeindruckt hat mich, dass Luis jeden von uns als jemand Besonderes und Einzigartiges betrachtete und nicht als Teil einer uninteressierten Masse, die es zu disziplinieren und unterweisen galt. Natürlich las ich in jenem Sommer begierig dieses Buch und versuchte herauszufinden, in welchem Sinne es für mich eine Botschaft enthielt.

An der Universität ist es hauptsächlich Carlos, an den ich mich erinnere und der es schaffte, in seinen Philosophievorlesungen unverhofft intensiv Momente entstehen zu lassen. Im Grunde tat Carlos etwas sehr Einfaches, das zugleich eine grosse Herausforderung ist: Er zeigte den Weg des Denkens unterschiedlicher Philosophen auf, etwa von Platon, Marx oder Freud. Carlos «erklärte» die Autoren nicht, indem er ihre philosophischen Ideen klassifizierte und in Schubladen steckte. Vielmehr zeigte er die je eigenen Denkprozesse auf. Er entfaltete vor und mit uns ihren Gedankengang: Wie leitete Platon die Idee der Idee ab? Wie kam Marx auf den Gedanken des Mehrwerts? Auf diese Art geführt, durchlief man denselben Gedankenweg, der ein Autor jeweils eröffnet oder geschaffen hat. (Allerdings: Es gibt keinen vorgefertigten Weg. Der Weg entsteht beim Denken.) Wird der Prozess aufgezeigt und nicht nur das Ergebnis, so hat das eine unübertreffliche pädagogische Wirkung. Diese Inhalte blieben in meinem Gedächtnis – weil ich selbst auf eine Weise den Weg des Denkens gegangen bin –, während ich glücklicherweise die meisten anderen vergass, die ganze Liste von Philosophen und Ideen, die man versuchte auswendig zu lernen, um sie im Schlussexamen ausspucken zu können.

Denken, um nicht gedacht zu werden

Trotzdem wollte ich nicht Philosophie als Fachrichtung studieren, belegte denn auch nicht Philosophie im Hauptfach, sondern bloss einzelne frei kombinierbare Kurse. Vielmehr wollte ich einige Dinge in Bezug auf mein eigenes Leben besser verstehen können und der aufkommenden politischen Ruhelosigkeit einen festeren Boden verschaffen. So lernte ich denn hauptsächlich autodidaktisch, was Vor- und Nachteile mit sich bringt. War etwas geschehen, so stürzte ich mich in diese oder jene Lektüre. Und das eine Buch führte zum nächsten. Dies geschah nie in Zurückgezogenheit, sondern stets zusammen mit Freunden und Kameraden in politischen Gruppierungen an der Universität. Wir tauschten Bücher und Empfehlungen aus, teilten unsere Entdeckungen untereinander und wurden selbst zu «Philosophen» in hauseigenen Fanzines. [Read more…]

Arme Wahrheit

Dir wurde übel mitgespielt in diesen Zeiten. Schon länger blies dir ein frecher Wind entgegen. Doch nun ist daraus ein Sturm geworden, der dich ganz zerzaust hat und dir grob deine sorgfältigen Worte zurück in den Mund gestopft. Du hast gekämpft, deine Stimme erhoben, doch der Sturm war stärker, lauter. Und nun sitzt du am Wegrand, müde, ausgehungert vielleicht auch und heiser.

Still ist es um dich geworden. Man vernimmt dich kaum mehr. Es gibt Leute, die haben dich bereits für tot erklärt. Im Brustton der Überzeugung wollen sie uns glauben machen, dass es die Wahrheit nicht mehr gibt, ja nie gegeben habe. Jeder und jede verfüge seit eh und jeh bloss über seine eigene Wahrheit. Eine umfassende Wahrheit zu behaupten, auf die wir uns gemeinsam berufen könnten, sei so naiv wie die Behauptung, es gäbe einen Gott mit weissem Bart und gutem Willen. Gegen solche dreiste Wahrheitsleugner treten die Wahrheitsapostel an. Sie behaupten ihrerseits, sie seien im Besitz der wahren Wahrheit, und wer immer Wahrheit suche, könne sich bei ihnen daran laben – gratis natürlich.

Und irgendwo dazwischen sitzt du, arme Wahrheit, irgendwo am Wegrand vielleicht, erschöpft, missbraucht und auch gedemütigt. Niemand glaubt mehr an dich – und sehnt sich doch nach dir, nach deiner Schönheit, deiner Verlässlichkeit. Du bist nicht tot. Wenn wir dich in dieser stürmischen Zeit auch aus den Augen verloren haben, so empfinden wir doch klar, dass du irgendwo da draussen sein musst, vielleicht gleich um die Ecke. Wie sonst könnten wir fast schon untrüglich eine Lüge als solche erkennen? Und wie uns über Gemeinsamkeiten überhaupt verständigen?

Vielleicht ist es auch richtig, dass du dich rar machst. Die Zeiten der bequemen Gewissheiten sind wohl vorüber. Wir müssen wieder um dich kämpfen, uns neu verständigen, was für den postmodernen Menschen Wahrheit überhaupt sein kann – und was für die Gesellschaft. Da hilft Nostalgie nicht weiter, nur ein Diskurs auf der Höhe der Zeit, eine redliche Auseinandersetzung ebenso auf persönlicher wie auf gesellschaftlicher Ebene – und ein entschiedenes Nein zur Lüge, die sich wie Wahrheit gebärdet.


Bild: Truth von David Bruce, CC-Lizenz via flickr

Bernie Sanders – der revolutionäre Sozialdemokrat

Bernie Sanders‘ neu erschienenes Buch «Our Revolution: A Future to Believe in» ist so etwas wie sein politisches Vermächtnis. Der spanische Journalist Ibán García del Blanco hat es gelesen und eine interessante Rezension geschrieben. Übersetzung aus dem Spanischen: Walter B.

Letzte Weihnachten schickte mir ein Bekannter, der mich gut mag, aus dem Land des Brexit das kürzlich erschienene autobiografische Werk von Bernie Sanders: «Our Revolution: A Future to Believe in».[1] Ich gestehe, ich bin kein Anhänger solcher Bücher, die oft statt Ideen zu transportieren andere Ziele anstreben. Nachdem ich das Buch gelesen habe, denke ich, dass es hier anders ist.

Es handelt sich um Neubearbeitungen von Texten, die unabhängig voneinander entstanden sind, was gelegentlich dazu führt, dass sich einzelne Abschnitte wortwörtlich wiederholen. Doch die Texte kommen authentisch daher, zeugen von erfrischendem Humor und helfen zweifellos, die soziologische Wirklichkeit Nordamerikas und das Phänomen Trump zu verstehen.

Erste Lektion: In dieser globalisierten Welt sind sich die Probleme der Demokratien ähnlich. Trotz aller theoretischen Unterschiede der Modelle, stehen die Schwierigkeiten vielenorts im Zusammenhang mit unserem angeschlagenen Wohlfahrtsstaat. Sanders zeigt schön auf, wie sich die Einkommensverteilung zwischen der privilegiertesten Klasse und der ehemals stolzen amerikanischen Mittelklasse entwickelt hat, und führt den Wendepunkt hin zur Ungleichheit auf den Beginn von Reagans Deregulierungen zurück. Weltweit brach der Kapitalismus ab den 1980er Jahren die Vereinbarung mit der Mittelklasse über die Verteilung der Einkommen. Auch der Ökonome Manuel Escudero[2] zeigt das klar auf. Von da an sind wir bis zur heutigen Ungleichheit gelangt, die unsere Institutionen untergräbt und uns in eine Dystopie führt. «Sie machen keine Fehler», sagt Bernie, «der wirtschaftliche Kuchen ist weiter gewachsen. Bloss bleiben den Armen und der Mittelklasse immer kleinere Stücke.»

Es ist erschreckend, dass seine erste Rede für die Primärwahlen im Mai 2015 in Vermont so getreu beschreibt, wo unser Land heute steht. Nach der Einleitung «Heute beginnen wir eine politische Revolution», stellt er die Grundzüge seines Programms vor.

  • Wirtschaft, Einkommen und Ungleichheit. Es liegt etwas äusserst Unheilvolles in der Tatsache, dass ein Prozent der Bevölkerung der USA fast so viel besitzt wie neunzig Prozent – oder dass 99 Prozent der neuen Einkommen direkt diesem einen Prozent der Privilegierten zufliessen.
    Die Botschaft Sanders an die Millionäre: Ihr könnt nicht alles haben. Ihr könnt nicht weiterhin von Steuervergünstigungen profitieren, während es Kinder gibt, die Hunger leiden. Ihr könnt nicht weiterhin eure Gewinne auf den Kaimaninseln verstecken, während an allen Ecken und Enden unseres Landes grosse Bedürftigkeit herrscht. Eure Habsucht muss ein Ende haben. Ihr könnt nicht weiterhin von allen Vorteilen profitieren, ohne jegliche Verantwortung zu übernehmen. Die Vereinigten Staaten brauchen ein gerechtes und fortschrittliches Steuersystem.
    Trotz der technologischen Explosion und der rasanten Produktivitätssteigerung ist das mittlere Jahreseinkommen einer Familie 5’000 Dollar tiefer als noch 1999. Die offizielle Arbeitslosenquote widerspiegelt in keiner Weise die Anzahl der Menschen, die bereits vom System abgekoppelt sind. Sie widerspiegelt nicht die 17 Prozent Jugendarbeitslosigkeit, die unter den Schwarzen noch viel höher liegt, oder die 45 Millionen Personen, die in Armut leben. Viele davon arbeiten, aber mit nicht existenzsichernden Löhnen.
  • Die Macht der Lobbys über die Institutionen. In der Folge eines Urteils des Obersten Gerichtshofs wurden die Grenzen für Wahlkampfspenden aufgehoben. Damit öffnet sich ein weites Feld uneingeschränkter Einflussnahme der grossen Multis auf die KandidatInnen. Im Gegensatz zu nationalistischen Bewegungen, die vorgeben, dieselben Prinzipien zu verteidigen, stellt sich Sanders seltsamerweise nicht grundsätzlich gegen die Wahlkampffinanzierung, sondern plädiert für eine öffentliche, angemessene und egalitäre Finanzierung, um so der Korruption entgegenzuwirken.
  • Klimawandel. Die wissenschaftliche Gemeinde ist sich einig: Der Klimawandel hat bereits heute verheerende Folgen für die Welt. Wenn wir unsere Energieversorgung nicht mutig transformieren, wird es zu Katastrophen kommen, zu Hungersnöten, Überschwemmungen, Epidemien, zur Übersäuerung der Ozeane. Und diesen Kampf müssen die USA anführen.
  • Arbeit, Arbeit, Arbeit. Ein keynesianischer Sanders setzt auf einen neuen New Deal: ein massives Programm zur Erneuerung und Reparatur der landesweiten Infrastruktur, das bis zu 13 Millionen Arbeitsstellen schaffen kann. Trump nimmt diese Idee in sein Programm auf, allerdings mit Änderungen.
  • Handel. Keine weiteren Freihandelsabkommen. Seltsam, wie die diesbezüglichen Ängste von ausserhalb nun in die USA zurückschwappen und Sanders, Clinton und sogar Trump vereinen. Wie wir gesehen haben, löst Letzterer sogar Verträge auf, die bereits unterzeichnet waren.
  • Löhne. Der landesweite Mindestlohn von 7,25 Dollar pro Stunde reicht nicht zum Leben. Er soll innerhalb von fünf Jahren auf 15 Dollar angehoben werden. Die Stadt Los Angeles hat eine solche Erhöhung des Mindestlohnes bereits vorgenommen. Eine Kuriosität in den USA. Das Ziel der Nation soll es sein, dass ein Vollzeitarbeiter von seiner Lohn leben kann. Nicht wirklich revolutionär. Oder? Ausserdem schlägt Sanders Massnahmen vor, um die Lohngleichheit zwischen Mann und Frau zu erreichen. Die Frauen verdienen für dieselbe Arbeit 78 Cents pro Dollar eines Mannes.
  • Wall Street reformieren. Die Wall Street darf nicht weiter eine Insel sein, auf der mit riskanten Anlagen Milliarden verspielt werden, während zugleich auf Rettung durch den öffentlichen Sektor gehofft wird. Wenn eine Bank zu gross ist, um unterzugehen, ist sie auch zu gross, um zu existieren. Nordamerika braucht Banken, die Teil der Realwirtschaft sind.
  • Öffentliches Gesundheitswesen für alle, Schutz für die Verletzlichsten. Was Sanders in seinem Buch über die medizinische Versorgung schreibt, lässt einen die Haare zu Berg stehen. Paradoxerweise ist die Situation ausgerechnet in jenen Staaten deutlich schlechter, die mehrheitlich republikanisch wählen. Anderseits ist dort die Wahlbeteiligung auch am tiefsten. Sanders setzt sich für ein noch ambitionierteres System als Obamacare ein: für ein landesweites Programm zum Schutz der Kinder.
  • Ausbildung für alle. Grundbildung mit einem Minimum an Qualität, bezahlbare Universitäten und ein Ende der Studiendarlehen, welche die Studenten für Jahrzehnte belasten.
  • Krieg und Frieden. Wir leben in einer komplexen Welt, und es gibt sehr wohl Bedrohungen. Doch die USA müssen verantwortlich handeln: Keine Abenteuer wie im Irak mehr! Wir müssen den IS rigoros bekämpfen. Aber nicht nur. Es muss eine internationale Koalition unter der Führung von moslemischen Staaten gebildet werden, die nicht nur den Terrorismus besiegt, sondern auch Bedingungen für einen anhaltenden Frieden schafft.

Dies ist keine abschliessende Liste aller Ideen Sanders. Es gibt viele weitere, etwa zur Situation der Minderheiten, zum Kampf gegen den Diskurs des Hasses, zum Schutz der Diversität, zu einer fortschrittlichen Migrationspolitik. Einige dieser Ideen sind ausführlicher ausgearbeitet, andere nur angedeutet. Und dann gibt es auch solche, über die man diskutieren kann. Insgesamt ist nichts Revolutionäres an Sanders Programm, der sich offen zur Sozialdemokratie und zum Erbe von Franklin D. Roosevelt bekennt. Heutzutage ist es schon revolutionär, ein Sozialdemokrat zu sein. Die Wurzeln des klassischen demokratischen Sozialismus wiederzuentdecken gleicht in Zeiten der Verengung ideologischer Räume einem Bannstrahl gegen den ungezähmten Kapitalismus von heute.

Es hat auch nichts Überraschendes, dass ein Senator von 73 Jahren es geschafft hat, um seine Person eine Welle von Begeisterung und demokratischer Teilhabe zu verbreiten und Millionen von jungen Menschen zu politisieren. Er ist schlicht der einzige, der den Mut gehabt hat zu sagen, dass es nun genug sei. Zudem sei der König nackt.[3] (Tatsächlich sind es Tausende von Kindern in den ärmsten Elendsvierteln.) Das Establishment der Demokraten lag falsch, als es mit allen Mitteln den Sieg von Hillary Clinton anstrebte, während die massive Mobilisierung rund um Sanders ganz andere Signale aussandte. Für mich ist klar, dass Sanders heute Präsident wäre, wenn es zu einer Ausmarchung zwischen ihm und Trump gekommen wäre. Keine Frage, dass sich viele fortschrittliche Amerikaner ins eigene Bein geschossen haben, als sie in dummerweise Clinton angriffen. Ebenso gewiss ist es auch, dass ein ausgeprägteres politisches Bewusstsein vorausgesehen hätte, dass passieren würde, was passiert ist.

Schulz in Deutschland hat verstanden: Die Sozialdemokratie ist entweder links oder sie ist gar nicht mehr. Es geht nicht mehr um die Alternative zwischen «Verantwortung» oder «Chaos», sondern um jene zwischen Neoliberalismus oder Wandel. Und wenn die Sozialdemokratie nicht den Wandel verkörpert und am Schluss der Wandel auch kommt, wird es Chaos geben.


Anmerkungen:

[1] Erscheint in deutscher Übersetzung im Juni 2017 bei Ullstein: Bernie Sanders, «Unsere Revolution. Wir brauchen eine gerechte Gesellschaft» (ISBN-13 9783550050077)

[2] Spanischer Ökonome und Sondergesandter des United Nations Global Compact, einem weltweiten Pakt, der wischen der UNO und immer mehr Unternehmen geschlossen wird, um die Globalisierung sozialer und ökologischer zu gestalten.

[3] Der Autor bezieht sich hier auf das Märchen «Des Kaisers neue Kleider» von Hans Christian Andersen, in dem betrügerische Weber einem Kaiser vorgaukeln, sie hätten ihm ein edles Kleid gewoben, das nur von Leuten gesehen werden könne, «die ihres Amtes würdig und nicht dumm» seien. Dabei ist der König nackt, was allerdings weder er noch das Volk zugeben wollen.

Bild: Phil Roeder, CC-Lizenz via flickr.

Das Original der Buchrezension von Ibán García del Blanco ist auf dem Blog Tribuna Abierta bei eldario.es erschienen.

Gemeinsam für eine offene Gesellschaft

Was können wir tun angesichts des Diskurses von Ausgrenzung und Hass? Was gegen Lüge und Angst? Es ist nicht viel. Doch das Wenige sollten wir tun. – Ein Aufruf.

In was für Zeiten sind wir da hineingeraten! Alte Gespenster erwachen zu neuem Leben. Ausgrenzung und Hass werden wieder salonfähig. Mitten unter uns feiern Menschenverachtung und Rassismus ihr Comeback, teils subtil, teils auch ganz unverhohlen und zu besten Sendezeiten. Ein ruppiger gesellschaftlicher Wind drängt die Befürworter einer farbigen, vielfältigen und offenen Gesellschaft in die Defensive. Sie werden als Gutmenschen verhöhnt, als Träumer, die sich der Wirklichkeit verweigern. Ihre Argumente drohen unterzugehen im verächtlichen Gerede der neuen Rechten, die mit ihrem Diskurs der Angst manchenorts Missgunst, Feindseligkeit und Hass weckt und bewirtschaftet – nicht nur, aber auch in der Schweiz. Dieses Gefasel ist seit der Wahl des neuen US-Präsidenten noch lauter geworden. Es zerfrisst tragende Säulen unserer Gesellschaften und der Demokratie. Und der Wandel ist nicht mehr schleichend. Er galoppiert in eine Richtung, die wir noch vor kurzem für nicht möglich gehalten hätten.

Wie schnell das alles gegangen ist! Und niemand hat mich gefragt. Dabei hätte ich euch sagen können, dass dieser neue Diskurs auf Lügen beruht: Die Flüchtlinge seien Schuld an der Misere der vom Abstieg bedrohten Mittelschicht. Lüge! Und ein völlig verqueres Argument! Ausgerechnet jene bringen es ins Spiel, die seit Jahrenzehnten dafür sorgen, dass die wirtschaftlichen Erträge nach oben verteilt werden, also weg von der Mittelschicht, und gleichzeitig der Sozialstaat geschwächt wird, weil er des Teufels ist. Es sind auch jene, die mit der ausbeuterischen Internationalen verbandelt sind, zum Beispiel mit den Rohstoffkonzernen, welche die Länder des Südens systematisch ausplündern und so erst eine der Voraussetzungen für den Exodus der Flüchtlinge schaffen. Eben diese Männer – ja, es sind in ihrer Mehrzahl Männer – wollen uns nun weismachen, die Flüchtlinge seien gekommen, um uns alles wegzunehmen. Keine Frage, die Wut und Ängste der Verlierer sollen in eine bestimmte Richtung gelenkt werden: nach unten statt nach oben.

Unsere liberalen Gesellschaften stehen unter Druck – durch den Liberalismus. Denn auch die Rede vom Liberalismus ist ein Etikettenschwindel. Sie zielt in der heutigen Form einseitig auf die Befreiung, die Entfesselung der Märkte und des Kapitals. Doch bei der Mehrzahl der Menschen kommt von den modernen Verheissungen des Liberalismus nichts an, weder als Freiheitsmoment noch in Form von Wohlstand. Im Gegenteil! Der wirtschaftliche Liberalismus macht viele arbeitslos und raubt ihnen jegliche Perspektive. Der Liberalismus wird von den meisten Menschen nicht als Befreiung erlebt, sondern als Abstieg, als Versklavung auf einem gnadenlosen Arbeitsmarkt. Dies wiederum erzeugt Verzweiflung, Angst und Wut – Wut gegen die Schwächeren statt Wut gegen die Sklavenhalter. Der Liberalismus als freiheitliche politische und soziale Ordnung steht heute zur Disposition.

Was ist zu tun? Sind wir den Poltergeistern der Gegenwart einfach ausgeliefert? Können wir bloss hoffen, dass das alles schnell vorbei geht und das Pendel wieder in die Gegenrichtung schwingt? Oder können wir etwas gegen die Halluzinationen der Gegenwart tun? – Natürlich können wir etwas tun: zum Beispiel die Lügen berichtigen, immer wieder die Lügen berichtigen, wo immer sie uns begegnen: in der Öffentlichkeit, bei unseren Freunden, den Bekannten, bei uns selbst – wobei das die grösste Herausforderung ist: in einer enger werdenden Welt sich den inneren Horizont nicht verengen zu lassen. – Oder wir können einstehen für Vielfalt, für Farbigkeit, für gesellschaftliche Offenheit. Grad als Menschen mit Behinderung ist es äusserst wichtig, alles für eine offene, inklusive und solidarische Gesellschaft zu tun, für eine Gesellschaft, die niemanden ausschliesst. Die Erfahrung zeigt, dass wir in einer engen, gleichmacherischen und von Ausgrenzung geprägten Gesellschaft bald selbst zu den Ausgegrenzten gehören.

P.S.

So, jetzt habe ich aber auch auf die Pauke gehauen, bin selber etwas zum Wutbürger geworden. Sorry! Das wollte ich eigentlich gar nicht. Wut und Zorn sind keine angemessene Antwort auf die Zumutungen der Gegenwart. Und schon gar nicht Hass. Es wäre absurd, mit Hass und Ausgrenzung gegen Hass und Ausgrenzung anzugehen. Eine ganz andere Kraft lebt in uns, wenn wir für etwas einstehen: eben zum Beispiel für farbige Vielfalt in unserer Gesellschaft, für Inklusion und Offenheit gegenüber allen Teilen unserer Gesellschaft, und zwar ganz konkret im Alltag und im Kleinen. Nicht viel, doch darin dürfen wir uns nicht entmutigen lassen.

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