Mit Emmanuel Mbolela auf Lesereise durch Italien

Anlässlich der Herausgabe der italienischen Übersetzung seines Buches «Mein Weg von Kongo nach Europa» haben wir den kongolesischen Autor Emmanuel Mbolela auf seiner Lesereise durch Italien begleitet – durch ein Italien, das in rechtspopulistischer Manier umgepflügt wird, so dass die humanitären Prinzipien auf der Strecke zu bleiben drohen, insbesondere gegenüber Flüchtlingen und Farbigen. – Übersetzung aus dem Französischen: Walter B.

Es ist dem Zufall geschuldet, dass die italienische Übersetzung des Buches zu einem für Italien politisch so heiklen Zeitpunkt herauskam. Die letzten Wahlen haben eine Koalition zwischen der alten sezessionistischen, inzwischen «identitären», aber schon immer rassistischen Lega Nord und der Fünf-Sterne-Bewegung an die Macht gebracht, einer jungen politischen Gruppierung um den ehemaligen Komiker Peppe Grillo, der in populistischer Manier gegen PolitikerInnen wettert, indem er ihnen zum Beispiel vorwirft, sie repräsentierten «das Volk» nicht mehr.

Die beiden Kräfte, die auf den ersten Blick völlig unterschiedliche politische Diskurse zu führen scheinen, haben einen beachtlichen Pragmatismus an den Tag gelegt, um die Macht zu erobern. Sie haben noch vor der Wahl des Ministerpräsidenten einen «offiziellen Regierungsvertrag» unterzeichnet, was ihnen ermöglichte, ihre Handlungsschwerpunkte und Wahlversprechen – hauptsächlich der Kampf gegen Migration und die Beseitigung von politischen Privilegien – im Gegenzug zum Vertrauen des Parlaments weiterzuverfolgen.

Bis hierhin also nichts Neues in einem Land, in dem seit sechzig Jahren die Verteilung der Machtpositionen zwischen Parteien und politischen Strömungen zur Norm geworden ist – nichts Neues also ausser einem Protagonisten: Salvini, der Leader der Lega, der zum Vizeministerpräsidenten und Innenminister ernannt wurde, nachdem er eine Wahlkampagne geführt hatte, die auf der Kriminalisierung der Migration und der Solidarität basiert und stark fremdenfeindliche Züge und neofaschistisches Gehabe aufwies.

Am Rande sei bemerkt, dass Salvini das Schicksal einer Partei, der Lega Nord, neu ausrichten konnte, die nach einer langen Teilhabe an der Macht zusammen mit Berlusconi geschwächt war und ihre systemkritischen Kräfte in den nördlichen Regionen eingebüsst hatte. Salvini ist es betrüblicherweise gelungen, das Vertrauen der Basis wiederzuerlangen, indem er stramm auf trivialste Parolen setzte: Nein zu Romalagern in den Städten. Nein zu all den Schwarzen vor den Bahnhöfen. Nein zu Europa, das uns verrät, bestiehlt und mit Flüchtlingen flutet.

Propaganda mit Fake News

Es fällt nicht leicht, sich all die Fake News zu vergegenwärtigen, die er verwendet, um Angst zu schüren, sowie sein rassistisches Gehabe und die Teilnahme an neofaschistischen – pardon: «identitären» Kampagnen. Doch Salvini wird als erster echter Politiker Italiens «der neuen Generation» angesehen. Und er sieht sich selbst auch so. Er wird unterstütz von einem äusserst soliden New-Media-Team, das eine eigene Propagandamaschinerie unterhält – eine weit verbreitete und umjubelte Propaganda, die ausgerechnet in einem historischen Moment verfängt, wo sich aus dem Osten ein Wind des Hasses erhebt und durch die Strassen und Netze Europas fegt. Eine Propaganda auch, die jenen Teil der italienischen Bevölkerung anzusprechen weiss, der verarmt und verängstigt ist, sich in sozialen Netzwerken aufhält und mit dem demokratischen Spiel keine Hoffnungen mehr verbindet. Salvini übermittelt ihnen das Bild des starken Mannes – jenes starken Mannes, nach dem sich ein Teil der ItalienerInnen zurücksehnt. Und das ist gefährlich.

Man muss wissen, dass die fremdenfeindliche und nationalistische Propaganda, die auf die Verantwortlichen der EU zielt, durchaus konkrete Gründe hat: Die Verwerfungen wegen der Dublin-Verträge, die Schliessung der Binnengrenzen, die Frankreich und Österreich in die Tat umgesetzt haben, und die – durchaus relative – Zunahme der Zuwanderung haben die mangelhafte Vorbereitung der Aufnahme von Flüchtlingen und deren Management nur noch sichtbarer gemacht, ganz abgesehen von der Korruption im Inneren des Empfangs- und Identifikationssystems für Flüchtlinge in Italien.

Eine der Folgen war, dass tausende MigrantInnen auf italienischem Boden festsassen, so dass sie sich entweder der für das Land so typischen schleppenden Bürokratie unterwerfen mussten oder mangels Papieren oder wegen eines Nichteintretensbescheids marginalisiert und illegalisiert wurden. Ein gefundenes Fressen für ihre Ausbeutung, der nächsten Etappe ihres Weges.

Niedergang des Wohlfahrtsstaates

Die sozialen Verhältnisse in Italien wurden in Folge dieser Politik zusätzlich belastet – neben der allgemeinen Wirtschaftskrise und dem qualitativen wie quantitativen Niedergang des Wohlfahrtsstaats. Auf diese Weise sind Fremdenhass und der damit verbundene üble Nationalismus an die Macht gelangt. In letzter Zeit wurden wir Zeugen von zahlreichen fremdenfeindlichen Terrorakten in Italien, ganz zu schweigen von der Verharmlosung solcher Sätze, wie wir sie täglich in den Strassen oder den Zügen hören: «Es sind einfach zu viele hier.» Und: «Sollen sie doch nach Hause gehen!»

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