Wider den Zerfall Europas – Ein Plädoyer aus der Schweiz

Unter dem Titel «Der bürgerliche Pakt mit dem Nationalismus» hat Yves Wegelin in der Wochenzeitung (WOZ) eine kluge politische Analyse zur aktuellen Befindlichkeit der Europäischen Union veröffentlicht. Er zeigt darin, warum der Nationalismus in ganz Europa wieder auf dem Vormarsch ist – mit kräftiger Unterstützung aus der Schweiz – und was für ein Kraut dagegen gewachsen ist. – Eine Leseempfehlung.

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Immer seltener hört man öffentliche Stimmen, die sich für ein starkes, freiheitliches und demokratisches Europa der Bürger einsetzen. Grosse KleinkrämerInnen und kleine Grossmäuler beherrschen die Szene und haben aus der ursprünglich anspruchsvollen Idee Europa, aus dem Friedensprojekt, einen Krämerladen gemacht, einen «europäischen Binnenmarkt» mit ein paar Gewinnern und ganz, ganz vielen Verlierern. Wie konnte es dazu kommen?

Wegelin holt weit aus, um aufzuzeigen, wie schon nach der Ölkrise 1973 die Regierungen vieler europäischer Länder die wirtschaftlichen Verwerfungen durch Reformen nach den ultraliberalen Rezepten von Friedrich Hayek in den Griff zu bekommen suchen: die ersten Schritte auf dem Weg zum europäischen Binnenmarkt, «in dem sich das Kapital frei bewegen konnte; in dem Firmen in jedes Land frei exportieren durften; und in dem ihnen der freie Personenverkehr Zugriff auf die nötigen Arbeitskräfte verschaffte».

In der Folge lieferten sich die Mitgliedsstaaten des Binnenmarktes einen äusserst kostspieligen und fatalen Wettlauf zunächst um Kapital – durch Senkung der Unternehmenssteuern – und dann um Firmen, unter anderem durch die Deregulierung der Arbeitsmärkte. Die Folge: Höhere Staatsausgaben wegen steigender Arbeitslosigkeit standen geringeren Steuereinnahmen gegenüber, was zu einer deutlichen Zunahme der Staatsverschuldung führte, in einigen Staaten zu einem nicht weniger deutlichen Anwachsen der Privatverschuldung, erleichtert durch eine lasche Praxis der Kreditvergabe.

Der autoritäre Geist in den Anfängen der Demokratie

Im Jahr 2008 kam dieses System an seine Leistungsgrenze. Die Schuldenblase drohte zu platzen. Doch statt das Steuer herumzureissen, wurde dasselbe Prinzip, das in den Abgrund geführt hatte, nun in verschärfter Form angewandt, um die Staatshaushalte zu stabilisieren. Wie konnten und können die Regierenden in einer Demokratie solche Massnahmen gegen die Interessen der eigenen Bevölkerung durchsetzen, «ohne von den WählerInnen weggefegt zu werden»? [Read more…]

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Ein Gott der Gitarre

Auf meinen gelegentlichen Streifzügen durch das Web-All mache ich nicht einmal vor Youtube Halt … Dies nicht zuletzt, um mir Gitarrenstücke anzuhören, von denen ich zwar die Noten vor mir habe, mir aber jegliche Idee fehlt, wie die Stücke überhaupt klingen. Ich spiele mehr schlecht als recht Gitarre – aber mit viel Freude und Herzblut. Das Musizieren ist mir ein Lebenselexier, manchmal auch ein Therapeutikum. Und es ist ein Kosmos, dessen weiter Horizont mich mit manchen Kleinlichkeiten des alltäglichen Lebens versöhnt.

Auf der Suche also nach ganz einfachen Stücken von Francisco Tárrega bin ich über Raffael Aguirre gestolpert, einen doch recht jungen spanischen Gitarristen. Und «gestolpert» kann man hier durchaus wörtlich nehmen: Ich traute meinen Augen – nein, meinen Ohren nicht, als ich ihn hörte. Vielleicht blieb auch kurz mein Herz stehen.  Sein Spiel ist schlicht genial. Auch technisch, aber das allein wäre kaum der Rede wert. Sein musikalischer Ausdruck, sein Feuer und seine Spielfreude, verbunden mit seinen technisch schier unbegrenzten Möglichkeiten, sind ein Augen- und Ohrenschmaus der besonderen Art. So etwas habe ich noch nie gesehen. Und ich wusste bis jetzt gar nicht wirklich, was man mit einer Gitarre so alles anstellen kann. Unbedingt bis am Schluss anschauen!

Nebenbei: «Gran Jota» von Francisco Tárrega ist ein Stück, von dem ich meine Finger lassen werde …

Es kann gar keinen Mangel an Geld geben

Wie man mit Geld auch umgehen kann und erst noch erfolgreich, zeigt Werner Landwehr, der Leiter der GLS-Bank in Berlin, in einem Gespräch mit Enno Schmidt. GLS steht für «Gemeinschaftsbank für Leihen und Schenken». Die rasant wachsende Bank versteht Geld als soziales Gestaltungsmittel. – Ein sehr empfehlenswertes Video.

«Wenn ich sage: Ich erwarte eine Rendite für das Geld, das ich weggebe, dann muss ich mir auch deutlich machen, dass ich eine bestimmte Wirkung in der Welt auslöse, mit der ich was zu tun habe. (…) Das ist eigentlich die Realität, die Geld hat, die wir uns aber normalerweise niemals deutlich machen, weil da wie eine Trennung im Bewusstsein ist: Im Moment, wo wir anlegen, haben wir nichts mehr mit der Wirkung zu tun.»

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«Die Aufgabe der Wirtschaft und jedes Unternehmens, das in der Wirtschaft tätig ist, ist eigentlich nicht die Gewinnerzielung – wie auch der Zweck des Arbeitens nicht das Geldverdienen ist –, sondern etwas zu erzeugen, zu produzieren oder als Dienstleistung zur Verfügung zu stellen, was andere brauchen. Wirtschaft ist Bedarfsbefriedigung. Das ist ein bisschen verloren gegangen als Bewusstsein. (…) Das öffentliche Denken ist ein völlig anderes. Es ist aber eigentlich Unfug. Es ist wirklich Unfug. Wenn man sich überlegt: Wir sind als Menschen doch nicht unterwegs – jeder für sich alleine und auch nicht in der Gemeinschaft –, um so etwas Idiotisches wie Gewinn zu erzielen. Sondern diese ganze Wirtschafterei haben doch Bauern und tüchtige Leute angefangen, weil man Hunger hatte, weil man sich was anziehen musste, weil man dies, weil man jenes brauchte, und haben dabei heute eine sehr beeindruckende Produktivität entwickelt. Und diese Produktivität sollte den Menschen dienen.»

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«Es kann niemals so sein, dass es einen Mangel an Geld gibt. Es ist ja auch überall zu sehen, dass es eigentlich das riesigste Problem ist, das wir haben, dass das Geld sich überall auftürmt und staut und nicht sinnvoll eingesetzt werden kann.»

BloggerInnen zunehmend im Visier autoritärer Regierungen

Mit der zunehmenden Bedeutung des Internets als Plattform für freien Meinungs- und Informationsaustausch wachsen vielenorts auch die Begehrlichkeiten, eben diesen freien Austausch zu unterbinden oder zumindest zu kontrollieren. Neben den rein technischen Massnahmen zur Verhinderung oder Steuerung des Informationsflusses – Massnahmen, die zwar in autoritären Staaten angewendet werden, mehrheitlich aber auf Technologien westlicher, «freiheitlicher» Länder basieren – weitet sich auch die handfeste Repression aus. Was früher hauptsächlich professionelle Medienschaffende zu gewärtigen hatten, trifft heute auch Bloggerinnen und Blogger sowie andere Netzaktivisten. Wen wundert es, ist doch das Internet in manchen Staaten der letzte Hort der freien Meinungsäusserung, nachdem Presse und Massenmedien im Land entweder aus- oder gleichgeschaltet wurden. «In einigen Ländern haben Blogger eine zentrale Rolle bei der Berichterstattung übernommen, vor allem, wenn konventionelle Medien stark zensiert oder internationale Journalisten nicht ins Land gelassen wurden.» (Pressemitteilung «Reporter ohne Grenzen», 21.12.2011) ((Link nicht mehr verfügbar))

«Reporter ohne Grenzen», die sich weltweit für freie Medien einsetzt, dokumentiert deshalb vermehrt auch die Verfolgung von Netzaktivisten und Bloggerinnen. Sie meldet aktuell (Stand 17. März 2012) 121 NetzbürgerInnen, die wegen ihrer Aktivitäten in zwölf Ländern im Gefängnis sitzen. Die kurzzeitigen und vorübergehenden Festnahmen zur Einschüchterung sind nicht mitgezählt. Und so sehen die traurigen Zahlen für die einzelnen Länder aus (für nähere Informationen auf das Bild klicken):

Natürlich sind das zunächst nur abstrakte Zahlen. Doch dahinter stecken Namen, Einzelschicksale. Hier nur ein kleiner Ausschnitt der ganzen Liste:

All diese Fälle sind reich dokumentiert, bei «Reporter ohne Grenzen» ebenso –  hier (online) allerdings wenig übersichtlich – wie im ganzen Internet. Und zuweilen findet man gar den Blog, der den Aktivisten zum Verhängnis wurde. Die krude Repression mit der Knute ist eben – noch? – einfacher zu handhaben als die Internetzensur …

Der schwarze Ritter der Medienvielfalt

Auf dem Platz Basel ist ein Ringen um Medienvielfalt im Gange, das exemplarischen Charakter hat – und groteske Blüten treibt. Im Ring stehen die Stiftung für Medienvielfalt, Ermöglicherin und, via die Neue Medien Basel AG, Besitzerin der TagesWoche, sowie die MedienVielfalt Holding, die neue Besitzerin der Basler Zeitung. Doch wer glaubt, dass damit die Medienvielfalt gesichert ist, täuscht sich.

Medienvielfalt ist ein demokratisches Projekt. Ohne sie verarmt die Demokratie, weil die gesellschaftlichen Fragen nicht mehr in einem grösseren Rahmen und annähernd voraussetzungslos diskutiert werden können und weil die Bürger durch einseitige Information lenkbarer werden. Eine Verarmung der Medienvielfalt hat unmittelbar und zwingend eine Verarmung der Demokratie zur Folge.

Und diese Verarmung ist seit längerem im Gange. In Basel zeigt sich das so:

  • 1977 findet hier die erste grosse Zeitungsfusion der Schweiz statt. Die National-Zeitung – die Anfang der Sechzigerjahre von einer rein bürgerlichen zu einer gesellschaftskritischen, linksliberalen Zeitung wurde – und die Basler Nachrichten – von jeher ein liberal-konservatives Blatt – verschmelzen zur einzigen Tageszeitung in Basel, der Basler Zeitung. Konnte die Leserschaft in Basel bisher zwischen zwei publizistischen Gegenpolen wählen, musste sie sich fortan mit einer einzigen Zeitung begnügen – oder auf ein ausserregionales Blatt ausweichen. Die neue Basler Zeitung versuchte denn auch, es allen recht zu machen und wurde zu einer mittelmässigen Forumszeitung. Gleichzeitig mit der «Fusion» – die rein rechtlich eine Übernahme der Basler Nachrichten durch die National-Zeitung war – wurde das Mitbestimmungsrecht der Redaktion stark beschnitten und gleichzeitig die publizistische Macht des Verlags und des Verwaltungsrats gestärkt.
  • Februar 2010: Die Aktienmehrheit der Basler Zeitung Medien geht von der Verlegerfamilie Hagemann an Tito Tettamanti und Martin Wagner. Die Holdinggesellschaft der Mediengruppe verlegt ihren Sitz nach dem steuergünstigen Zug und heisst von nun an Watt Capital Holding AG. Soweit so banal …
  • Weniger banal ist die Einsetzung von Markus Somm, ehemaliger Chefredaktor der Weltwoche und Intimus von Christoph Blocher, als Chefredaktor. Fortan steuert die Basler Zeitung einen zunehmend rechtsbürgerlichen bis liberal-reaktionären Kurs. In der Redaktion kommt es zu einer entsprechenden Flurbereinigung, teils auf freiwilliger Basis, teils forciert, und erste Proteste unter der angestammten Leserschaft werden laut.
  • Ende November 2010: Nach Tausenden von Abokündigungen, gegen zwanzigtausend Unterschriften unter einen Aufruf von Rettet Basel «gegen die SVPisierung der Schweizer Presselandschaft» und Protestaktionen werfen Tito Tettamanti und Martin Wagner das Handtuch und verkaufen – angeblich – die Basler Zeitung Medien an den in Basel hoch angesehenen Unternehmer Moritz Suter. Doch die wahren Geldgeber bleiben vorläufig im Dunkeln, der Rechtsdrall der Zeitung bleibt erhalten, ja, verschärft sich noch.
  • Mitte April 2011: Als Reaktion auf die Vorgänge um die Basler Zeitung wird die Stiftung für Medienvielfalt «für ein vielfältiges Medienangebot zugunsten einer offenen und toleranten Gesellschaft» gegründet. Als ihre Hauptaufgabe ermöglicht sie die Herausgabe der Tageswoche, die ab Ende Oktober 2011 erscheint. Zwar versteht sich die Tageswoche nicht als «Anti-BaZ», wird aber weitherum als solche wahrgenommen. Eine publizistische Zweitmeinung im Raum Basel ist sie allemal. Hauptgeldgeberin der Stiftung für Medienvielfalt ist übrigens Beatrice Oeri, Spross einer bekannten Basler Mäzenatenfamilie. Sie führt mit ihrem privaten finanziellen Engagement zugunsten öffentlicher Interessen eine bewährte Basler Tradition fort. Und ohne die komfortable Ausstattung der Stiftung mit ihrem Geld gäbe es wohl bis auf weiteres im Raum Basel keine Alternative zur Basler Zeitung.
  • Mitte Dezember 2011: Moritz Suter tritt überraschend von all seinen Ämtern bei der Basler Zeitung zurück. Nun wird publik, dass ein Grossteil der Aktien der Basler Zeitung Medien seit dem Abgang von Tito Tettamanti in den Händen von Rahel Blocher, einer Tochter des SVP-Strategen Christoph Blocher lag. Dieser hatte eine Beteiligung stets abgestritten, was ja auch der rein juristischen Wahrheit entsprach …
  • Zwei Tage später: Tito Tettamanti übernimmt erneut das Szepter bei den Basler Zeitung Medien. Als Mehrheitsaktionär der ad hoc gegründeten MedienVielfalt Holding (mit Sitz im steuergünstigen Zug), welche die BaZ mit allem Drum und Dran erneut übernimmt, tritt er dezidiert als Retter der Medienvielfalt auf.

Die MedienVielfalt Holding will publizistische Macht
Trotz des inflationären Besitzerwechsels in den letzten zwei Jahren sind zwei Dinge konstant geblieben: der rechtsliberale Kurs der Basler Zeitung, hauptsächlich getragen von ihrem Chefredaktor Markus Somm, und die wirtschaftlichen Probleme des Konzerns, der sich in früheren Zeiten der Expansionsgelüste eine überdimensionierte Druckerei angeschafft hatte, die dem Konzern jetzt wie ein (defizitärer) Klotz am Bein hängt. Und genau dies ist ein zentrales Problem: Wer die Basler Zeitung «retten» will, muss ein erhebliches finanzielles Potenzial mitbringen. Und wer dieses Potenzial hat, macht gewöhnlich aus seinem finanziellen Engagement ein ideologisches Projekt.

Es ist deshalb auch nicht verwunderlich, dass sich die MedienVielfalt Holding zwar die Medienvielfalt auf die Fahne geschrieben hat, aber tatsächlich nach publizistischer Macht strebt. Schaut man sich den Verwaltungsrat und einzelne Aktionäre an, so wird deutlich, was für ein Machtimpuls hier am Werk ist: Nur ein paar Müsterchen:

  • Verwaltungsrat Robert Nef: Leiter des privaten Liberalen Instituts, das sich für die Freiheit der Besitzenden einsetzt, früher eindringlich vor dem Kommunismus warnte und heute den Sozialstaat grundsätzlich in Frage stellt.
  • Verwaltungsrat Georges Bindschedler: gewichtiger Aktionär und Förderer des Schweizer Monats, einer Zeitschrift, in der «mit elitären und auch antidemokratischen Tönen die Leistungsgesellschaft beschworen» wird (Zitat WoZ, siehe Quellen).
  • Aktionär Daniel Model: Umtriebiger Unternehmer und Utopist, der von einem reaktionären Freistaat im Thurgau träumt und in seinem Unternehmen über knapp 3’000 MitarbeiterInnen gebietet.

Die Liste einschlägig bekannter Leute – es sind hauptsächlich Männer – im Verwaltungsrat und Aktionariat der MedienVielfalt Holding liesse sich beliebig verlängern. (Genaueres dazu im Artikel «Die Vielfalt, die sie meinen» der Wochenzeitung, siehe Quellen.) In der Optik von Tito Tettamanti und den Seinen ist der Medienmainstream von links bestimmt, weshalb es zum Ausgleich und zur Belebung der Medienvielfalt auch Meinungsblätter von rechts brauche. Die Basler Zeitung sei nur ein erstes Projekt in diesem Sinne. Die Holding könne durchaus auch anderswo aktiv werden.

Und was geht das mich an?
Der hetzerische Ton und die teils geradezu menschenverachtenden Kommentare der neuen Basler Zeitung trägt nichts, aber auch gar nichts Konstruktives zur Lösung der gesellschaftlichen Probleme bei. Vielmehr verschärft sie diese, indem sie ein Klima des Gegeneinanders, der Ausgrenzung und der Polarisierung schafft. Und dies ist bereits deutlich spürbar. Denn die BaZ ist nach wie vor das regionale Leitmedium – und wird es bis auf weiteres auch bleiben. Dass nun die neue Holding als Retterin der Medienvielfalt auftritt, empfinde ich als schlechten Witz und erinnert mich an den Roman «1984» von Georges Orwell, in dem eine neue Sprache geschaffen wird, der Neusprech, um den Blick auf die Wirklichkeit zu verschleiern.

Echte Medienvielfalt lässt sich nur auf demokratischem Weg verwirklichen. Die Medien gehören in die Hände ihrer KonsumentInnen. Deshalb ist auch die Stiftung für Medienvielfalt als Trägerin der Tageswoche eher eine Notlösung denn ein Zukunftsmodell.


Quellen:

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