Ende der Politik! Ende der Demokratie!

Nicht dass der Gedanke ganz neu wäre. Und vielleicht wäre statt eines Ausrufezeichens vorläufig ein Fragezeichen zu setzen. Doch Franco «Bifo» Berardi bringt es in einem Gespräch mit Aureliana Sorrento in der WoZ auf den Punkt:

Klar, sagt Franco «Bifo» Berardi, ein Aktivist sei er immer noch – aber kein politischer. Denn die Politik, die gebe es nicht mehr. Politik sei für ihn die Fähigkeit des menschlichen Willens, die gesellschaftlichen und technologischen Prozesse zu lenken – und diese Fähigkeit sei längst zugrunde gegangen. Die Demokratie? Eine Fiktion. «In einer Zeit, in der das Finanzwesen alles entscheidet, sprechen unsere Politiker nur aus Heuchelei noch von Demokratie», sagt Berardi. «Die Institutionen der Demokratie sind übrig geblieben, ihre Rituale. Wir halten Wahlen ab, so wie manche Urvölker Regentänze aufführten. Hatten ihre Tänze Einfluss auf den Gang der Wolken?

Das ist kein Auszug aus einem dystopisches Science-Fiction-Roman, sondern die ernüchternde Erkenntnis eines langen Lebens als Schriftsteller, Philosoph und Aktivist. Klar: Sie ist spitz formuliert. Und klar: Die Aussage stammt von einem dezent linken Denker. Doch trifft sie eine Empfindung, die quer durch die Gesellschaft reicht: das Gefühl, dass wichtige gesellschaftliche Entscheidungen weder auf demokratischem Weg noch als Folge eines politischen Prozesses gefällt werden, sondern vermeintlichen Sachzwängen unterworfen und der Gestaltungsmacht der Betroffenen und deren VertreterInnen entzogen sind. Daher wohl die verbreitete Politikverdrossenheit.

Wenn wir uns mit dieser Entwicklung nicht abfinden wollen, müssen Wirtschaft und insbesondere Finanzindustrie wieder Teil einer redlichen gesellschaftlichen Auseinandersetzung werden – und zwar im Sinne eines Dialogs aller Betroffener und nicht eines Diktats seitens der Wirtschaft. Eine Illusion?

Was bleibt vier Jahre nach der Protestbewegung 15-M in Spanien?  

Was hat die Bewegung 15-M[1] über die Wochen der Proteste im Sommer 2011 hinaus bewirkt? In welchem Verhältnis steht sie zur neuen Partei Podemos, die aus ihr hervorgegangen ist und zurzeit in Spanien die politischen Karten neu mischt? – Ein Interview mit Amador Fernández-Savater, Journalist und Schriftsteller sowie Aktivist der ersten Stunde. Übersetzung: Walter B.

5768711756_f66ea5a79a_b

In einem Text vom Januar 2012 hast du die Protestbewegung 15-M als «ein Klima» beschrieben. Was heisst das?

Ich glaube, jetzt sehe ich es etwas klarer als damals. Den Begriff hörte ich in einer Versammlung. Jemand sagte: «15-M ist ein Klima, in dem andere Dinge möglich werden.» Und dies schien mir ein angemessenes Bild, um die Aufmerksamkeit darauf zu lenken, dass die Bewegung 15-M über das hinaus ging, was unter dem Etikett 15-M organisiert wurde.

Sechs Monate nach den Besetzungen öffentlicher Plätze sind Tausende in ihren Alltag zurückgekehrt. Aber sie sind durch die Erfahrung auf den Plätzen berührt und verändert worden. Und diese Veränderung nahmen sie mit. Die Metapher des Klimas würde dann eine Veränderung der Sichtweise bedeuten: Was, wenn wir aufhören würden, 15-M nur im Inneren dessen zu suchen, was man als die «Bewegung 15-M» mit all ihren Komissionen, Versammlungen und Koordinationsräumen bezeichnete? Was, wenn wir auch darüber hinaus blicken würden?

Ich glaube wirklich, dass die politischen Möglichkeiten, die sich durch die Besetzungen der öffentlichen Plätze auftaten, sich später jenseits des Etiketts 15-M erneuerten, etwa in den «Mareas»[2], den Bewegungen, die sich gegen den Abbau der öffentlichen Dienste stemmten, oder in der Plattform der Hypothekengeschädigten[3] und in vielen weiteren Erfahrungen, die nicht notwendigerweise sehr sichtbar und bekannt sein müssen.

Welche politischen Möglichkeiten eröffnete 15-M?

Die grundlegendste Erfahrung war nach meinem Dafürhalten, was wir die «Politik von jedermann, von jederfrau» nannten. Das heisst: In unseren westlichen «Demokratien» verstehen die Politiker ihre Politik gemeinhin als «fachgerechtes» Management der «unausweichlichen» Notwendigkeiten des globalen Kapitalismus. Die verheerenden Folgen dessen haben wir, als die Krise kam, mitbekommen. Die Bewegung 15-M hat sich hauptsächlich gegen diese Auffassung und Praxis der Politik gewehrt («Sie vertreten uns nicht.») und etwas anderes an ihre Stelle gesetzt: eine Politik, die allen offensteht, eine Politik als konkrete, praktische Frage an das gemeinschaftliche Leben.

In welchem Sinne siehst du jetzt klarer bezüglich der Bewegung 15-M als «einem Klima»?

Das politische Potenzial von 15-M wurde ansteckend. Das Bild des Klimas wollte diesen «Subjektivierungsprozess»[4] symbolisieren. Was heisst das? Die Art und Weise, wie man die Welt sieht und wie man in ihr lebt, verwandelt sich. Die Wirklichkeit wird neu definiert. Es wird neu geklärt, was man hinzunehmen bereit ist und was nicht, was man sieht und was man nicht sieht, was möglich ist und was nicht, was wichtig und was uns gleichgültig ist. Und so weiter. Ein diffuses, expansives, «klimatisches» Phänomen stellte sich ein, das man in keine Struktur oder Organisation pressen konnte. Mich dünkt, andere Bezeichnungen für 15-M wie «soziale Bewegung», «Zivilgesellschaft», «soziale Mehrheit» usw. neutralisieren dieses ihr Potenzial und ihre Besonderheit.

In welchem Sinne?

Der Ausdruck «soziale Bewegung» verweist, zumindest in seiner gebräuchlichsten Form, auf Militante, ob einzeln oder in Gruppierungen. Doch 15-M war ein für alle offener Raum, in dem die Militanten, die dabei waren, nur ein Teil des Ganzen waren. Und jene, die den Takt bestimmen wollten, scheiterten bald.

Der Begriff «Zivilgesellschaft» deutet in seiner gängigen Form auf eine Gesamtheit von einzelnen Akteuren, die ihre eigenen Interessen verfolgen. Aber 15-M stellte die Frage nach dem Gemeinsamen ins Zentrum, nicht die Verteidigung der Interessen von «Teilen» der Gesellschaft, von bereits entstandenen Identitäten.

Und der Ausdruck «soziale Mehrheit» zielt auf ein quantitatives Phänomen und die öffentliche Meinung, während es in der Bewegung 15-M nicht auf der einen Seite Akteure und auf der anderen Zuschauer gab – auch keine «interaktiven» –, sondern eine gemeinsame und geteilte Betroffenheit unzähliger Personen, eine Betroffenheit in unterschiedlichster Intensität und Form.

Ich würde sagen, dass 15-M weder für militante Gruppen, noch für Teile der Gesellschaft stand oder eine öffentliche Meinung zum Ausdruck brachte, sondern ein offener und expansiver Raum der Politisierung des Lebens war.

War dieses Klima 15-M eine Antwort auf die Krise, auf die Korruption der Politiker, auf den Absturz der Mittelklasse?

Auf keinen Fall eine automatische Antwort auf die Ernsthaftigkeit der Lage und den Legitimitätsverlust der Mächtigen, wie es die Linke zuweilen denkt. Man frage die Italiener, die Franzosen oder die Engländer, die in etwa denselben «objektiven Bedingungen» unterworfen sind, ob es denn einen solchen Automatismus gibt.

Ich glaube, dass die Betroffenheit, mehr noch als das Interesse oder die Identität, der wichtigste Motor jeder Subjektivierung ist. Man empfindet ein Problem als gemeinsames Problem. Man spürt, dass etwas passiert, und es passiert dir. Und man spürt, dass man bezüglich dessen, was passiert, etwas tun muss, um es zu stoppen. Die Betroffenheit ist das Vorzimmer der Aktion. Es gibt nichts Selbstverständliches oder Automatisches in diesem Prozess.

Und wer fühlte sich betroffen? Wer sind die Indignados, die Empörten? [Read more…]

Anmerkungen zu einer Politik jenseits des Staates

Seine Thesen zu einer modernen emanzipatorischen Politik schöpft Amador Fernández-Savater – Journalist, Schriftsteller und Aktivist der spanischen Protestbewegung – ganz aus seinen Erfahrungen auf den besetzten Plätzen. Dies gibt den Thesen einen überaus praktischen Wert, auch wenn sie zuweilen ganz schön theoretisch daherkommen. Übersetzung: Walter B.

***

Angesichts der bevorstehenden Wahlen wächst überall die Begehrlichkeit nach Macht. Und es geht dabei ganz vergessen, dass eine emanzipatorische Politik in erster Linie darauf abzielt, unser tägliches Leben zu verändern. Eine Kritik des allgegenwärtigen Staatszentrismus.

mapam

Der Neoliberalismus

01 – Es gibt ein weltbeherrschendes – wenn Sie so wollen, hegemoniales – Konzept, und das nennt sich Neoliberalismus.

02 – Der Neoliberalismus, die unternehmerische Lebensführung, stellt eine globale Logik dar. Wir begegnen dieser überall, wo wir Wirklichkeit erfahren: in der Schule, bei der Arbeit, in der Strasse, in den Beziehungen usw.

03 – Wenn der Neoliberalismus Tag für Tag fortbesteht, so nicht nur wegen der Angst und dem Zwang, sondern auch weil er 1.) einleuchtend ist und 2.) gelegen kommt. Einleuchten tut er in tausend Lebensumständen, wo man sich selbst wie ein Unternehmen versteht und den anderen wie einen Konkurrenten. Der Neoliberalismus kommt uns mittels tausend Chiffren gelegen, die seine Versprechen nach Erfolg, Selbstverwirklichung und Freiheit transportieren.

04 – Der Neoliberalismus geht durch unsere Körper. Nicht unsere Meinung dazu lässt ihn fortbestehen, sondern was er uns empfinden lässt. Wir könnten alle gegen ihn sein, und die Maschinerie würde unbeeindruckt weiter laufen. Weil wir in abstrakter Weise und im Generellen gegen ihn sind. Doch in konkreten, alltäglichen Situationen erscheint er uns einsichtig und wünschbar. Er gibt absolut Sinn.

05 – Dem globalen Neoliberalismus können wir nur lokal und in konkreten Situationen die Stirn bieten: indem wir ihm in jedem Erfahrungsfeld andere praktische Begriffe entgegenhalten von dem, was einleuchtend und wünschbar ist.

06 – Der soziale Wandel geschieht durch eine Vervielfachung und Verallgemeinerung dieses Vorgehens. So zerbrechlich, widersprüchlich und lückenhaft dieses Vorgehen auch sei, lässt es doch eine andere Gesellschaft, eine andere Definition der Wirklichkeit vorausahnen: eine neue Hegemonie. [Read more…]

«Macht und Politik sind heute voneinander geschieden»

Was früher zusammengehörte, hat sich immer mehr voneinander getrennt: Während die Politik im Wesentlichen lokal agiert, hat sich die Macht verflüssigt, vom Lokalen abgekoppelt und agiert global – mit fatalen Folgen für die Politik. So äussert sich der Sozialwissenschafter Zygmunt Bauman in einem Interview mit der spanischen Onlineportal eldiario.es. Übersetzung: Walter B.

Zygmunt_Bauman_by_KubikAls wir in der Stiftung Rafael Pino zu einem Treffen mit dem polnisch-britischen Soziologen und Philosophen Zygmunt Bauman empfangen werden, bittet man als erstes die Fotografen, auf das fortgeschrittene Alter des Professors Rücksicht zu nehmen. Nur wenig später widerlegt Bauman seine vermeintliche Gebrechlichkeit. Ein grosser, gertenschlanker Herr in Schwarz durchquer ungeachtet des winterlichen Nieselregens mit aufrechtem Gang die ganze Terrasse und kommt auf uns zu. Seine geradlinige Erscheinung wird nur durch einzelne weisse Haarbüschel durchbrochen, die allseits von seinem kleinen Kopf abstehen.

Er scheint nur aus Nerven zu bestehen, ausgeglichen, ja, aber aus reinen Nerven, was sich etwa darin ausdrückt, dass seine langen Arme und hyperaktiven Hände nur mit Hilfe einer kleinen Pfeife und einem Feuerzeug zur Ruhe kommen. Dann wird sein Blick gesammelter und sucht unruhig Kontakt zu uns Journalisten, die wir um ihn herum absitzen.

Er ist umgänglich, ironisch und weder um ein Lächeln noch um einen Spass verlegen. Dieser freundliche Charakter steht im Gegensatz zu seinem pessimistischen Blick auf die Welt, gestützt von einer Vielzahl von Daten, die sein Buch «¿La riqueza de unos nos beneficia a todos?» enthält [etwa: «Nützt der Reichtum der einen uns allen?»], das soeben bei Paidós in spanischer Übersetzung erschienen ist. «Natürlich nicht», wird er während des Gesprächs ein ums andere Mal als Antwort auf die rhetorische Frage im Titel sagen und lange Ausführungen folgen lassen.

Bekanntlich verwendet Bauman den Begriff des Liquiden, Verflüssigten, um das Ende jeglicher Gewissheiten und der Integrität jener Institutionen zu bezeichnen, von denen man gemeinhin annimmt, dass sie die Grundlage unseres Lebenssystems darstellen. Noch beängstigender ist aber, dass seines Erachtens die Erfahrung ihren Wert verliert.

Das ganze gesammelte Wissen verliert seinen Nutzen, so sagt er, wenn man sich in einer verflüssigten Gesellschaft bewegt, in der die Arbeit ihren Wert verloren hat, ebenso wie das Wohlwollen, die Uneigennützigkeit und die Bindungsfähigkeit, und in welcher der Mitbürger im besten Fall reiner Konsument ist.

«Die Summe der Einkäufe eines Landes ist das Mass seines Glücks.» Dies ein Satz aus seinem neuen Buch. Der Autor erinnert daran, wie Expräsident George W. Bush, als die Zwillingstürme fielen, zu den Amerikanern sagte, um sie zu beruhigen: «Geht wieder einkaufen!»

Für Bauman hat die Zukunft nichts Erfreuliches: «Das Bild der künftigen Ungleichheit ist nicht wirklich vielversprechend.» Und diese Diagnose enthält wie alle anderen Überlegungen, auf die er sich einlässt, kein bisschen Optimismus. Auch getraut er sich nicht, einen möglichen Ausweg aus der grossen Krise aufzuzeigen. Womöglich kann man nur noch darauf hoffen, dass letztlich doch noch der gesunde Menschenverstand die Oberhand gewinnt und verhindert, dass wir an einen Punkt ohne Umkehr kommen. Vielleicht bemüht sich Bauman deshalb darum, äusserst didaktisch vorzugehen und keine einzige Frage summarisch zu beantworten.

Neueste Untersuchungen zeigen, dass die Lebensqualität der Gesellschaft als Ganzes nicht mit dem mittleren Einkommen korreliert, sondern mit dem Grad der Ungleichheit.

Schon auf den ersten, an statistischem Material so reichen Seiten erhält man eine lapidare Antwort auf die Frage im Titel Ihres Buches.

Wir können den Zustand der Welt einschätzen, indem wir statistische Daten heranziehen und einen Mittelwert errechnen. Es fehlt uns nicht an Statistiken, die uns einen Durchschnittswert liefern. Aber den mittleren Menschen gibt es nicht. Er ist eine Fiktion: Die Menschen aus Fleisch und Blut leben in Ungleichheit. Sie leben nicht in Gleichheit. Sie sind intelligent und können durchaus feststellen, dass es sehr zweifelhaft ist zu behaupten, der Reichtum verbessere ihre Lebensqualität. Denn während es einigen Leuten tatsächlich besser geht, geht es anderen umso schlechter. Und die Leute reagieren nicht auf die generelle Höhe des mittleren Wohlstands, sondern auf die Unterschiede in der Bevölkerung. Neueste Untersuchungen, inbesondere eine erhellende Studie von Richard Wilkinson und Kate Picket ((Link nicht mehr verfügbar)), zeigen, dass die Lebensqualität der Gesellschaft als Ganzes – nicht die der einen oder anderen Gruppe, sondern die allgemeine Lebensqualität, die beeinträchtigt sein kann durch pathologische Erscheinungen wie Alkoholismus oder Teenagerschwangerschaften, letztlich durch alle Krankheiten der Gesellschaft – dass die Lebensqualität der Gesellschaft als Ganzes nicht mit dem mittleren Einkommen korreliert, sondern mit dem Grad der Ungleichheit. [Read more…]

Von Einhörnern und der spanischen Protestbewegung 15-M

15-M ist keine gewöhnliche Protestbewegung – gerade so wie das Einhorn kein gewöhnliches Pferd ist. Vielmehr findet in Spanien ein beispielloser Prozess der sozialen Politisierung statt. So beschreibt es Amador Fernández-Savater, 15-M-Aktivist der ersten Stunde. – Eine Einschätzung aus dem Inneren der Protestbewegung anlässlich ihres zweiten Jahrestags. Übersetzung: Walter B.

mark tholander (9)

«Ein chinesischer Prosaist hat vermerkt, dass ein Einhorn, gerade weil es so sonderlich ist, unbeachtet bleiben muss. Die Augen sehen nur, was sie zu sehen gewohnt sind.» (Gorge Luis Borges)

***

Mai ist Prüfungszeit. Auch die Protestbewegung 15-M ist davor nicht gefeit. Der zweite Jahrestag ist für die Medien eine günstige Gelegenheit, ihr Urteil zu fällen. Ist die Bewegung noch am Leben? Was bleibt? Wächst sie oder wird sie kleiner? Und was hat sie erreicht? Es sind Augen auf sie gerichtet, die nur sehen, was sie zu sehen gewohnt sind: das Ereignis und nicht den Prozess, die Identität und nicht die Verwandlung, das Spektakuläre und nicht das Alltägliche, den Makrokosmos und nicht den Mikrokosmos, das Quantitative und nicht das Qualitative, die Ergebnisse und nicht die Wirkungen – ein klinischer Blick von aussen, der Blick Gottes auf seine Kinder. Ein Problem ist nur, dass wir diesen Blick verinnerlichen und uns seinen Normen angleichen. Deshalb protestierte letzthin eine Freundin lauthals: «Zum Teufel mit diesem Jahrestag! Wir kämpfen jeden Tag. Wir könnten diesen ebensogut am 3. Februar oder am 11. Juni begehen. Wenn die Medien uns für tot halten – umso besser! So können wir ruhiger arbeiten.»

Das Einhorn ist nicht genau ein Pferd. Ebenso sind die Bewegung 15-M[1], die Mareas[2] oder die Bewegung PAH[3] nicht soziale Bewegungen im herkömmlichen Sinn, sondern Namen und Masken, die sich ein wahrhaft aussergewöhnlicher Prozess der sozialen Politisierung selbst aufsetzt. Es ist ein und derselbe Prozess, und doch ist er immer wieder anders, in ständiger Verwandlung begriffen. Die Herausforderung besteht nicht so sehr darin, den unzähligen Lügen oder Stereotypen zu begegnen, die täglich in den Medien herumgereicht werden, sondern zu lernen, uns selbst anders zu sehen, anders zu erzählen. Die Herausforderung besteht darin, das Aussergewöhnliche, was wir vollbringen und leben, wertschätzen, benennen und vermitteln zu können.

Die Erschaffung von neuem Sinn

Heute äussert sich das soziale Unbehagen in einem erhöhten politischen Bewusstsein und der persönlichen Teilnahme an Initiativen, Protesten und deren Organisation. Und das Unbehagen wird vermehrt zum Ausdruck gebracht und geteilt – nicht nur unter Freunden und in Bars, sondern mit Unbekannten und auf der Strasse. Das soziale Unbehagen wird zur Aktion. Dies ist nicht etwa ein mechanischer Vorgang, der automatisch und mit einer gewissen Notwendigkeit abläuft. Das alles müsste nicht so sein. Und tatsächlich ist es ja auch nicht das, was in anderen europäischen Ländern, die von der Krise, vom Betrug betroffen sind, geschieht. Nein, normal wäre die allgemeine Verbreitung von Angst, von Resignation, von Schuldgefühlen sowie das Fortschreiten der Individualisierung. Eine solche Wirkung hin zur Passivität erzielt zum Beispiel die weit gestreute offizielle Lesart der Krise: «Wir haben über unseren Verhältnissen gelebt.» Wir sind also Sünder. Wir haben deshalb kein Recht zu protestieren. Und die gerechte Strafe ist unser Sühneopfer. Die Kürzungen von Merkel und Rajoy – Figuren des strafenden Gottes – sind deshalb willkommen. Doch diese Erzählung konnte sich hier nicht wirklich durchsetzen. Das Private wird gemeinschaftlich. Es wird geteilt. Die Depression wird  politisch. Der Sinn unserer Existenz – Eigentum, Erfolg, Konsum – geht unter. Doch wir sind imstande, zusammen mit anderen neuen Sinn zu schaffen. Von dem Ort aus, wo wir stehen, bewegen wir uns und kümmern uns um unsere gemeinsame Lage. Wir verantworten, was wir nicht verschuldet haben. (Tatsächlich und bestimmt gerade deshalb ist es alles andere als gewiss, ob die Suizidrate in der Krise wirklich nach oben zeigt.[4]) [Read more…]

%d Bloggern gefällt das: